Grundrecht

Recht auf Rettung oder rette sich, wer kann? Der rechtliche Rahmen von Evakuierungsmissionen

Lea Köhne
Allgemein
ExtraterritorialitätGrundrechtLea KöhneMenschenrechteRepatriierungRettung von Staatsangehörigen
von LEA KÖHNE Seit den erneuten israelischen Angriffen auf Stellungen der Hisbollah auf libanesischem Staatsgebiet sitzen 1.800 deutsche Staatbürger*innen de facto fest. Für reguläre Flüge gibt es kaum noch Tickets. Einige Diplomat*innen sollen sich bereits mit privat bezahlten Luxusbooten aus dem Libanon absetzen. Allen anderen ausländischen Staatsbürger*innen im Libanon bleibt…
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Der Klimaschutz-Beschluss des BVerfG – eine erste Einschätzung

Nikolas Eisentraut
AllgemeinRecht aktuellRecht außergewöhnlichRecht dogmatischRecht lehrreichRecht politischRecht vor GerichtUmweltrecht am Freitag
Art. 20a GGBVerfGGenerationengerechtigkeitGrundrechtintertemporale DimensionKlimaschutzUmweltschutz
von NIKOLAS EISENTRAUT Die juristische Dimension des Umgangs mit dem Klimawandel wird immer drängender verhandelt: Von progressiver Seite werden Klimaklagen bemüht und ein Grundrecht auf Klimaschutz statuiert (s. etwa hier), während konservative Stimmen das Primat des demokratischen Prozesses hochhalten und Klimaschutz als nur eingeschränkt justiziabel bewahren wollen (s. etwa hier).…
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Sharing economy vs. Wohnungsmarkt – Das Berliner Zweckentfremdungsverbot

Recht alltäglichRecht dogmatischRecht politischRecht vor Gericht
AirbnbBerlinBerufsausübungFreiheitGrundrechtRike Krämer-HoppeVerbotWohnungsmarktZweckentfremdung
von RIKE KRÄMER-HOPPE Die „sharing economy“ ist in aller Munde. Sie zu ermöglichen und zu steuern, erfordert regulative Einbettung. Das Zweckentfremdungsverbot in Berlin stellt einen nur teilweise gelungenen Versuch dar, die „Ökonomie des Teilens“ im Bereich der Wohnungswirtschaft einzubetten und zu steuern. Das Verbot konzentriert sich stark auf die Verhinderung…
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