Klimaschutz

Carbon Capture and Storage (CCS) – Klimaschutzlösung oder verfassungsrechtliches Risiko?

25. Juli 2025

Dennis Gerdes

CarbonManagmentStrategie CCS Klimaschutz Klimaschutzverträge Verfassungsrecht

von DENNIS GERDES Die Bundesrepublik Deutschland verfolgt das Ziel, bis 2045 klimaneutral zu werden. Eine zentrale Rolle soll dabei der Einsatz von Carbon Capture and Storage-Technologien (CCS) spielen – einer Technologie, mit der CO2 aus industriellen Prozessen abgeschieden und in unterirdischen Gesteinsschichten dauerhaft gespeichert wird. Laut Entwurfs der Carbon-Management-Strategie (CMS)…

Verpflichtet das Grundgesetz zu sozial gerechtem Klimaschutz?

11. Februar 2025

Constanze von Breunig

Allgemein Recht natürlich Recht sozial

Belastungsgleichheit Emissionshandel Klimaschutz Soziale Gerechtigkeit Teilhabe

von CONSTANZE VON BREUNIG Vielfach wird kritisiert, dass bestimmte Klimaschutzmaßnahmen einkommensschwache Haushalte besonders stark belasten. Der CO2-Preis etwa trifft vor allem diejenigen, die einen großen Teil ihres Einkommens für Energie ausgeben. Während die verfassungsrechtliche Notwendigkeit staatlichen Klimaschutzes mittlerweile anerkannt ist, wird bislang kaum diskutiert, inwiefern auch die soziale Ausgestaltung klimaschützender…

Denkmalschutz vs. Klimaschutz

28. Januar 2025

Nastassja Umlauft

Recht politisch Recht vor Gericht

Denkmalschutz Erneuerbare Energien Klimaschutz

von NASTASSJA UMLAUFT Gute Nachrichten für den Klimaschutz, schlechte für den Denkmalschutz? Das OVG NRW hat in zwei Grundsatzurteilen am 27.11.2024 (Az. 10 A 1477/23 und 10 A 2281/23) entschieden, dass das Interesse am Klimaschutz regelmäßig Vorrang gegenüber dem Interesse an Denkmalschutz genießt. (mehr …)

Wie die Miete verheizt wird – Mietmodelle zwischen Sozialstaatlichkeit und Klimaschutz

16. Januar 2025

Leon Xu

Recht aktuell

Klimaschutz Mietrecht Paradigmenwechsel Sozialausgleich

von LEON XU Das verfassungsrechtliche Klimaschutzgebot aus 20a GG verlangt nach dem Klimabschluss des BVerfG eine planvolle Emissionsbegrenzung, mit der das 1,5 Grad-Ziel nach Artikel 2 des Pariser Abkommens erreicht werden kann. Davon ist die deutsche Klimaschutzpolitik weit entfernt: 2024 werden die Sektoren „Verkehr“ und „Gebäude“ ihre jährlichen Emissionsziele um über…

Beschleunigung des Fernstraßenausbaus – das „überragende öffentliche Interesse“ auf dem Weg in die Belanglosigkeit

31. Oktober 2023

Jana Weckert

Allgemein Recht aktuell Recht politisch

Autobahnausbau Beschleunigungsgesetzgebung Klimaschutz LNG überragendes öffentliches Interesse

von JANA WECKERT Kürzlich wurde vom Bundestag der auch als „Wissings Beschleunigungsgesetz“ bezeichnete Gesetzesentwurf beschlossen, mit dem unter anderem der Ausbau der Fernstraßen beschleunigt werden soll. Zu diesem Zweck werden 138 im Bedarfsplan vorgesehene Autobahnprojekte per Gesetz in das „überragende öffentliche Interesse“ gestellt. Der folgende Beitrag zeigt auf, wieso durch…

Seniorinnen gegen den Klimawandel? – Über einen neuen Umgang des EGMR mit Klimaklagen

4. April 2023

Recht aktuell Recht politisch Recht vor Gericht

Beschwerdebefugnis EGMR EMRK Klimaklagen Klimaschutz Prozessrecht Umweltschutz

von ARNE STORZER „Wir sind zuversichtlich, dass wir mit diesem Fall Geschichte schreiben […] können“ kommentierte Anne Mahrer, Co-Präsidentin des klagenden Vereins, den Prozessbeginn der Klimaklage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). Wer vor Gericht Geschichte schreiben will, muss dazu befugt sein. Zwischen epochalem Geschichteschreiben und nüchterner Klageabweisung herrscht…

Klimaschutzfreundliche Auslegung des einfachen Rechts?

6. Dezember 2022

Kilian Herzberg

Recht aktuell Recht dogmatisch Recht vor Gericht

BVerfG Föderalismus Klimaschutz Methodenlehre

von KILIAN HERZBERG Der am 10. November 2022 veröffentlichte Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 27. September 2022 „Windenergie im Wald“ wirft viele Fragen auf: Bedarf es künftig einer klimaschutzfreundlichen Auslegung des einfachen Rechts? Wie wirken sich die Bestrebungen zum Klimaschutz auf die Kompetenzordnung zwischen Bund und Ländern aus? Auch wenn der…

Sieben Fragen an… Professorin Dr. Sabine Schlacke

12. Juli 2022

JuWiss-Redaktion

In eigener Sache Interview JuWissDay Recht persönlich

Artenschutz Expert:innenräte Frau Prof. Dr. Schlacke JuWiss interviewt JuWissDay JuWissDay 2022 Klimakrise Klimaschutz Klimaschutzrecht Nachhaltigkeit Transdisziplinarität Umweltrecht

Interview im Rahmen des JuWissDay 2022 in Hamburg von JUWISS-REDAKTION Sabine Schlacke ist Professorin für Öffentliches Recht, insb. Verwaltungs- und Umweltrecht an der Universität Greifswald. Neben dem Verwaltungs- und Verfassungsrecht erforscht und lehrt sie das internationale, europäische und deutsche Umwelt-, Klimaschutz- und Planungsrecht. Frau Professorin Schlacke wird die Keynote auf…

Das Bundesverfassungsgericht betrachtet die falschen CO2-Emissionen

11. November 2021

Jannis Krüßmann

Recht aktuell Recht dogmatisch Recht politisch Recht vor Gericht

BVerfG CO2-Budget CO2-Reduktionspotential internationale Dimension Klimabeschluss Klimaklage Klimaschutz

Von JANNIS KRÜßMANN Das Bundesverfassungsgericht blendet eine Dimension des deutschen Einflusses auf die globalen CO2-Emissionen aus und unterschätzt damit den deutschen Wirkungsbereich erheblich: Es wurde nur über die Emissionen entschieden, die in Deutschland entstehen – das deutsche Potential zur globalen Reduktion von CO2-Emissionen ist aber, z.B. durch den Import von…

Im Namen des Klimas – Veto! Verfassungsrechtliche Probleme eines Veto-Rechts zugunsten des Klimaministers

14. September 2021

Rico Neidinger

Recht aktuell Recht politisch

Bundeskanzler Klimaminister Klimaschutz Pariser Übereinkommen Richtlinienkompetenz Rico Neidinger Veto

von RICO NEIDINGER Die Partei Bündnis90/GRÜNE hat ein „Klimaschutz-Sofortprogramm für die nächste Bundesregierung“ herausgegeben, in dem sie ihre klimapolitischen Forderungen bündelt. Darin ist unter anderem die Einrichtung eines Klimaschutzministeriums vorgesehen, das „mit einem Veto-Recht gegenüber den anderen Ressorts ausgestattet [wird], sollten Gesetze vorliegen, die nicht Paris-konform sind.“ Die Paris-Konformität…

Klimaschutz vor dem BVerfG: Im Wechselspiel von Recht und Politik

12. Mai 2021

Annalaura Askanazy

Allgemein Recht aktuell Recht politisch Recht vor Gericht

Annalaura Askanazy Art. 20a GG Bundesverfassungsgericht BVerfG JuBlog Klimaklage Klimaschutz

#workshopwednesday – Ein Beitrag aus unserem „JuBlog! Workshop zum Bloggen im Öffentlichen Recht“ Von ANNALAURA ASKANAZY Klimaschutz ist schon lange ein Thema, das Expert*innen und Bürger*innen beschäftigt. Es treibt Teile der Bevölkerung seit einiger Zeit auf die Straße und auch in die Gerichtssäle. Über die vier Beschwerden vor dem BVerfG…

Klimaschutz vor höchsten Gerichten – die Entscheidung des BVerfG im Vergleich zur Rechtsprechung des Conseil d’État und des EuGH

7. Mai 2021

Janna Ringena

Recht politisch Recht transnational Recht vor Gericht

„Conseil d’Etat“BVerfG EuGH Frankreich Klimabeschluss Klimaschutz

Von Janna Ringena Die Entscheidung, mit der das BVerfG am letzten Donnerstag das Klimaschutzgesetz (KSG) in Teilen für nichtig und die Bundesregierung zu einer Nachbesserung in Sachen Klimaschutz verpflichtete, sorgte für große Aufruhr unter Jurist:innen. Ein Grund dafür ist sicherlich, dass Klimaklagen vor anderen europäischen Gerichten in der Vergangenheit oftmals…

Klimaschutz

Carbon Capture and Storage (CCS) – Klimaschutzlösung oder verfassungsrechtliches Risiko?

Verpflichtet das Grundgesetz zu sozial gerechtem Klimaschutz?

Denkmalschutz vs. Klimaschutz

Wie die Miete verheizt wird – Mietmodelle zwischen Sozialstaatlichkeit und Klimaschutz

Beschleunigung des Fernstraßenausbaus – das „überragende öffentliche Interesse“ auf dem Weg in die Belanglosigkeit

Seniorinnen gegen den Klimawandel? – Über einen neuen Umgang des EGMR mit Klimaklagen

Klimaschutzfreundliche Auslegung des einfachen Rechts?

Sieben Fragen an… Professorin Dr. Sabine Schlacke

Das Bundesverfassungsgericht betrachtet die falschen CO2-Emissionen

Im Namen des Klimas – Veto! Verfassungsrechtliche Probleme eines Veto-Rechts zugunsten des Klimaministers

Klimaschutz vor dem BVerfG: Im Wechselspiel von Recht und Politik

Klimaschutz vor höchsten Gerichten – die Entscheidung des BVerfG im Vergleich zur Rechtsprechung des Conseil d’État und des EuGH

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