Umweltrecht

Gülle und Recht – Oder: Ein Blick auf das Revival der materiellen Präklusion?

Marvin Klein und Mimoza Beciri
Recht außergewöhnlichRecht europäischRecht vor Gericht
Aarhus-KonventionDUHNitratrichtlinieOVG-NRWPräklusionUmweltrecht
von MARVIN KLEIN und MIMOZA BECIRI Das Oberverwaltungsgericht (OVG) NRW in Münster hat jüngst über eine Verpflichtungsklage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) zu entscheiden gehabt. Das Gericht hat nach seiner Presseerklärung am 25.01.2024 die Verpflichtungsklage unter Berufung auf die materielle Präklusion abgewiesen und so der Hoffnung auf ein strengeres Vorgehen der…
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Die Vereinbarkeit von strengem Wolfsschutz und Almwirtschaft im Unionsrecht

Anna Illmer
Recht aktuellRecht europäisch
ArtenschutzEuropäische UnionFauna-Flora-Habitat-RichtlinieUmweltrechtUnionsrecht
von ANNA ILLMER Wie ist mit dem Wolf als geschützter Art umzugehen? Wie sind Almwirtschaft und Schutz des Wolfs rechtskonform miteinander abzuwägen, und wie kann vielleicht ein Ausgleich zwischen ihnen gelingen? Solche Fragen beschäftigen seit geraumer Zeit nicht nur Almwirte und Naturschützer, sondern auch die breite Öffentlichkeit, Behörden und Gerichte.…
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Geburt der Umweltpopularklage in Deutschland?

Recht aktuellRecht europäischRecht vor Gericht
DieselskandalEuGHKlagebefugnisUmweltrechtVerbandsklage
von TIM NAU Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 8.11.2022 (Rs. C-873/19) entschieden, dass es Umweltvereinigungen nicht verwehrt werden darf, Verwaltungsentscheidungen gerichtlich anzugreifen, die (potenziell) gegen Vorschriften des Unionsumweltrechts verstoßen. Die deutsche Umsetzung der Aarhus-Konvention im Umweltrechtsbehelfsgesetz (UmwRG) greift somit viel zu kurz und ist völkerrechts- und unionsrechtswidrig.…
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Quo vaditis, Klimaklagen?

Anna Weininger
Recht aktuellRecht transnationalRecht vor Gericht
Anna Weiningerclimate change litigationKlimaklagenKlimarechtSchadensersatzUmweltrecht
von ANNA WEININGER Klimaklagen bergen ein enormes Veränderungspotential. Mögen die Fälle an sich auch relativ speziell sein – eine Klage gegen einzelne Normen des Klimaschutzgesetzes, peruanischer Bauer gegen RWE, deutscher Bauer gegen VW – so beinhalten doch alle die Möglichkeit, das Klimaschutz- und -schadensersatzrecht zu revolutionieren. Wie durchschlagend die Argumente…
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Sieben Fragen an… Professorin Dr. Sabine Schlacke

JuWiss-Redaktion
In eigener SacheInterviewJuWissDayRecht persönlich
ArtenschutzExpert:innenräteFrau Prof. Dr. SchlackeJuWiss interviewtJuWissDayJuWissDay 2022KlimakriseKlimaschutzKlimaschutzrechtNachhaltigkeitTransdisziplinaritätUmweltrecht
Interview im Rahmen des JuWissDay 2022 in Hamburg von JUWISS-REDAKTION Sabine Schlacke ist Professorin für Öffentliches Recht, insb. Verwaltungs- und Umweltrecht an der Universität Greifswald. Neben dem Verwaltungs- und Verfassungsrecht erforscht und lehrt sie das internationale, europäische und deutsche Umwelt-, Klimaschutz- und Planungsrecht. Frau Professorin Schlacke wird die Keynote auf…
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Das neue Forum zum Umweltrecht: umweltimrecht.blog – ein Werkstattbericht

Lena Wertmann
AllgemeinPerspektiven des öffentlichen Rechts
BlogUmweltrechtWerkstattbericht
von LENA WERTMANN Was verbirgt sich hinter dem neuen Forum umweltimrecht.blog? Auf umweltimrecht.blog soll Raum geboten werden für die Verbreitung, Diskussion und Aufarbeitung umweltrechtlicher Themen. Das Forum ist ein Ort des fachlichen Austausches: Sei es im Hinblick auf spannende Beiträge zu aktuellen wissenschaftlichen Debatten, gesetzgeberischen Novellierungen oder gerichtlichen Entscheidungen aus dem…
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Auf den zweiten Blick – BVerfG zwischen innovativem Klimarechtsschutz und Pflicht ohne Schutz?

Verena Kahl und Ammar Bustami
AllgemeinRecht aktuellRecht politischRecht transnationalRecht vor Gericht
Art. 20a GGBVerfGintertemporale DimensionKlimabeschlussSchutzpflichtenUmweltrecht
Von Verena Kahl und Ammar Bustami Oft sind es gerade die innovativen Entscheidungen, die unerwartet plötzlich auftreten. Viele hatten den vor dem BVerfG anhängigen Klimaverfassungsbeschwerden (Göppel; Neubauer; Prue; Steinmetz) keine hohen Erfolgsaussichten zugesprochen. So verwundert es nicht, dass der Klimarechtsschutz aus Karlsruhe noch am selben Tag ein politisch-juristisches Erdbeben auslöste. Bei…
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Klimaschutz vs. Individualrechtsschutz: Wie sich das BVerfG um Ausgleich bemüht

Nam Nguyen
AllgemeinRecht transnationalRecht vor Gericht
KlimabeschlussKlimaschutzUmweltrecht
Von Nam Nguyen Der Grundsatz des Individualrechtschutzes und der Klimaschutz stehen in einem gewissen Konflikt zueinander: Während der anthropogene Klimawandel ein kollektives, globales Problem darstellt, das erst in Zukunft seine vollen Auswirkungen zeigt, gewährt Art. 93 I Nr. 4a GG nur denjenigen Personen Rechtsschutz, die unmittelbar, selbst und gegenwärtig in…
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Karlsruhe sagt: „So nicht!“ – Wie dann?

Lilo Rösch und Liv Christiansen
Recht aktuellRecht politischRecht vor Gericht
BVerfGGenerationengerchtigkeitKlimabeschlussKlimawandelUmweltrecht
Von Lilo Rösch und Liv Christiansen Am Donnerstag veröffentlichte das BVerfG den Beschluss des Ersten Senats (Az. 1 BvR 2656/18) zu den dort erhobenen Klimaklagen (eine erste rechtliche Einschätzung findet sich hier). In den Medien spricht man von einem historischen Urteil und einem großen Erfolg für die Klimaschutzklagen, denn das…
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Klimaklage auf französisch – Conseil d’État kontrolliert Klimaschutzbemühungen der französischen Regierung

Janna Ringena & Dominik Römling
Recht transnationalRecht vor GerichtUmweltrecht am Freitag
Dominik RömlingFranzösisches RechtJanna RingenaKlimaklageKlimaschutzrechtPariser ÜbereinkommenRechtsvergleichungUmweltrecht
Aus der Reihe UMWELTRECHT am FREITAG von JANNA RINGENA und DOMINIK RÖMLING Mit der Entscheidung N° 427301 vom 19. November 2020 verpflichtet der Conseil d’État (im Folgenden Conseil) die französische Regierung, eine Strategie zur Erreichung gesetzlicher Klimaziele offenzulegen. Es verbleibt dazu ein Zeitraum von drei Monaten. Das Urteil reiht sich…
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Umweltrecht am Freitag

JuWiss-Redaktion
In eigener SachePerspektiven des öffentlichen RechtsRecht alltäglichRecht politisch
Fridays for FutureJuWissJuWiss Blog begleitetMatthias FrieheUmweltrechtUmweltrecht am Freitag
Reihe: Umweltrecht am Freitag von JUWISS-REDAKTION Umweltrecht: Große Fragen im Detail Umweltrecht heißt: Die großen Fragen im Detail. Die Bewahrung unserer natürlichen Lebensgrundlagen gehört zu den großen Aufgaben der Menschheit. Zum Leben sind wir auf sauberes Wasser, saubere Luft und gesunde Böden angewiesen. Die Folgen funktionierender oder verfehlter Umweltpolitik zeigen…
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Nach sauberer Luft nun auch sauberes Grundwasser? Der EuGH und der Umweltschutz

JULIAN SENDERS
Recht dogmatischRecht europäischRecht vor Gericht
EuroparechtJulian SendersUmweltrechtWasserrecht
Von JULIAN SENDERS Von der Öffentlichkeit kaum bemerkt, hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein Urteil gefällt, welches die Wasserqualität stärkt und die Landwirtschaft unter Druck setzt (EuGH, Urt. v. 3.10.2019 – C-197/18). Es dürfte jedenfalls in Fachkreisen für Aufsehen sorgen. (mehr …)
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