Präklusion

Gülle und Recht – Oder: Ein Blick auf das Revival der materiellen Präklusion?

Marvin Klein und Mimoza Beciri
Recht außergewöhnlichRecht europäischRecht vor Gericht
Aarhus-KonventionDUHNitratrichtlinieOVG-NRWPräklusionUmweltrecht
von MARVIN KLEIN und MIMOZA BECIRI Das Oberverwaltungsgericht (OVG) NRW in Münster hat jüngst über eine Verpflichtungsklage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) zu entscheiden gehabt. Das Gericht hat nach seiner Presseerklärung am 25.01.2024 die Verpflichtungsklage unter Berufung auf die materielle Präklusion abgewiesen und so der Hoffnung auf ein strengeres Vorgehen der…
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Zwischen Aarhus und Alpha Centauri

Recht dogmatischRecht transnationalRecht vor Gericht
Aarhus-KonventionEuGHPlanungsrechtPräklusionSarah SchadendorfUmweltrechtUmwRGUnionsrechtUVP-RichtlinieVwVfG
von SARAH SCHADENDORF Am 15. Oktober 2015 wird der EuGH über eine Vertragsverletzungsklage gegen die Bundesrepublik Deutschland entscheiden, welche unter anderem die Präklusionsvorschriften § 2 Abs. 3 UmwRG und § 73 Abs. 6 VwVfG zum Gegenstand hat. Diese sollen nach Ansicht der Europäischen Kommission und des Generalanwalts nicht mit Art.…
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