Aarhus-Konvention

Gülle und Recht – Oder: Ein Blick auf das Revival der materiellen Präklusion?

Marvin Klein und Mimoza Beciri
Recht außergewöhnlichRecht europäischRecht vor Gericht
Aarhus-KonventionDUHNitratrichtlinieOVG-NRWPräklusionUmweltrecht
von MARVIN KLEIN und MIMOZA BECIRI Das Oberverwaltungsgericht (OVG) NRW in Münster hat jüngst über eine Verpflichtungsklage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) zu entscheiden gehabt. Das Gericht hat nach seiner Presseerklärung am 25.01.2024 die Verpflichtungsklage unter Berufung auf die materielle Präklusion abgewiesen und so der Hoffnung auf ein strengeres Vorgehen der…
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Laura von Vittorelli

Haben Flüsse (jetzt schon) Rechte?

Laura von Vittorelli
Recht dogmatischRecht theoretischRecht transnational
Aarhus-KonventionEigenrechte der NaturGewässerschutzLaura von VittorelliRights of NatureUnionsrechtUVP-RichtlinieWassserrahmenrichtlinie
von LAURA VON VITTORELLI Der Whanganui und Chocó sind es, der Ganges war es kurzzeitig, bei der Crosby Island March wird darum gekämpft – eigene Rechtspersönlichkeiten. Weltweit gibt es zahlreiche Initiativen für Rechte von Flüssen und für die Natur allgemein. Auch in Bayern läuft ein Volksbegehren, das solche Eigenrechte in…
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Zwischen Aarhus und Alpha Centauri

Recht dogmatischRecht transnationalRecht vor Gericht
Aarhus-KonventionEuGHPlanungsrechtPräklusionSarah SchadendorfUmweltrechtUmwRGUnionsrechtUVP-RichtlinieVwVfG
von SARAH SCHADENDORF Am 15. Oktober 2015 wird der EuGH über eine Vertragsverletzungsklage gegen die Bundesrepublik Deutschland entscheiden, welche unter anderem die Präklusionsvorschriften § 2 Abs. 3 UmwRG und § 73 Abs. 6 VwVfG zum Gegenstand hat. Diese sollen nach Ansicht der Europäischen Kommission und des Generalanwalts nicht mit Art.…
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Klagemöglichkeiten und Kompromissbereitschaft anerkannter Umweltverbände

Recht politischRecht vor Gericht
Aarhus-Konventionanerkannter UmweltverbandBVerwGElbvertiefungEuGHJohannes SchulteUmwRGVerbandsklage
von JOHANNES SCHULTE Umweltverbände als Sachwalter von Allgemeininteressen Nicht zuletzt das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) zur umstrittenen Elbvertiefung zeigt, dass anerkannten Umweltverbänden bei der Realisierung großer Infrastrukturvorhaben eine gewichtige Rolle zukommt. Das Klagerecht von Umweltverbänden ist völkerrechtlich in Art.9 III Aarhus-Konvention verankert. Nach einem Grundsatzurteil des EuGH („Slowakischer Braunbär“)…
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