Freiheit

„In dubio pro securitate?“ – zwischen Freiheit, Sicherheit und Gleichheit in der Corona-Krise

Ademir Karamehmedovic
Recht alltäglichRecht politisch
Ademir KaramehmedovicBVerfGCOVID-19FreiheitInfektionsschutzSicherheit
von ADEMIR KARAMEHMEDOVIC Die aktuelle Diskussion über die Lockerung der Grundrechtsbeschränkungen während der Corona-Krise berührt die sensible verfassungsrechtliche Tektonik zwischen Freiheit und Sicherheit. Dabei scheinen sich zwei Extreme gegenüberzustehen: Auf der einen Seite stehen diejenigen, die die Pandemie wirkungsvoll bekämpfen möchten und dafür auch harte Einschnitte in unsere Freiheiten in…
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Sharing economy vs. Wohnungsmarkt – Das Berliner Zweckentfremdungsverbot

Recht alltäglichRecht dogmatischRecht politischRecht vor Gericht
AirbnbBerlinBerufsausübungFreiheitGrundrechtRike Krämer-HoppeVerbotWohnungsmarktZweckentfremdung
von RIKE KRÄMER-HOPPE Die „sharing economy“ ist in aller Munde. Sie zu ermöglichen und zu steuern, erfordert regulative Einbettung. Das Zweckentfremdungsverbot in Berlin stellt einen nur teilweise gelungenen Versuch dar, die „Ökonomie des Teilens“ im Bereich der Wohnungswirtschaft einzubetten und zu steuern. Das Verbot konzentriert sich stark auf die Verhinderung…
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„Grundrechte als Supergrundrechte“

Recht dogmatischRecht politisch
Benjamin RustebergFreiheitGewährleistungsgehaltGrundrechteSicherheitSupergrundrechtVerfassungsrechtVerhältnismäßigkeit
Von BENJAMIN RUSTEBERG Wenn jemand, noch dazu nicht irgendjemand, sondern der Bundesinnenminister, von einem Supergrundrecht auf Sicherheit fabuliert, fordert dies zu Recht Widerspruch heraus. Die öffentlichen Reaktionen reichen von Empörung, über Belustigung, bis hin zu Ekel. Unlängst hat Jasper Finke es an dieser Stelle unternommen, den Erwiderungen eine spezifisch verfassungsrechtliche…
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Über den Sinn und Unsinn eines „Supergrundrechts auf Sicherheit“ – oder: wie verfassungstreu ist Innenminister Friedrich?

Recht politisch
FreiheitGrundrechteJasper FinkeSicherheitSupergrundrechtVerfassungsrechtVerhältnismäßigkeit
von JASPER FINKE Hat er oder hat er nicht? Gemeint ist unser Bundesinnenminister, seine Idee von einem Supersicherheitsgrundrecht und die Frage, ob er dessen Existenz propagiert oder nur seine Anerkennung gefordert hat. Eigentlich ist es jedoch egal. Denn auch die Forderung nach Anerkennung verdeutlicht, dass Herr Friedrich offensichtlich nicht allzu…
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