Völkerrecht

Recht ohne Gericht, Gericht ohne Recht

2. Juni 2026

Fine Prill und Patrick Marquardt

JTÖR Perspektiven des öffentlichen Rechts Tagungen

von FINE PRILL und PATRICK MARQUARDT Die 66. Junge Tagung Öffentliches Recht (JTÖR) stand unter dem Leitthema „Recht und Gericht“. Das Tagungsthema legte damit den Finger in gleich zwei offene Wunden der Völkerrechtswissenschaft, einerseits die Rechtsqualität des Rechtsgebiets und andererseits die Rolle seiner Gerichtsbarkeit. Dieser Blogbeitrag beleuchtet die Diskurse der Tagung…

Queer Blindness statt materieller Gleichheit: Nachholbedarf im Humanitären Völkerrecht

28. April 2026

Antonia Gädeke

Allgemein Recht international Recht sozial

Bewaffneter Konflikt Humanitäres Völkerrecht LGBTI Queer Völkerrecht

von ANTONIA GÄDEKE Queere Menschen sind im bewaffneten Konflikt eine besonders vulnerable Gruppe, deren Schutz auch aus der Perspektive des Humanitären Völkerrechts diskutiert werden muss. Die Genfer Konventionen und das Völkergewohnheitsrecht schreiben eine Gleichbehandlung aller Menschen bei der Anwendung Humanitären Völkerrechts vor. Die im letzten Jahr erschienene aktualisierte Kommentierung der…

Wer das Völkerrecht heute aufweicht, beraubt sich morgen seines Schutzes

10. April 2026

Tjorben Studt

Recht aktuell Recht dogmatisch Recht politisch

Gewaltverbot Iran-Krieg USA Völkerrecht

von TJORBEN STUDT In einem Beitrag in der FAZ vom 10. März 2026 wendet sich Prof. Dr. Matthias Friehe gegen die aus seiner Sicht vorschnelle Einordnung des amerikanisch-israelischen Vorgehens gegen den Iran als völkerrechtswidrig. Die zugrundliegende Argumentation erschöpft sich allerdings nicht nur in einer Würdigung des Einzelfalls. Sie weist vielmehr…

Schutzpflicht ohne Schutz

18. Februar 2026

Nicolas Porwitzki

Recht aktuell Recht international Recht vor Gericht

BVerfG Grundgesetz Völkerrecht Völkerrechtsfreundlichkeit

von NICOLAS PORWITZKI Das Bundesverfassungsgericht hat durch Kammerbeschluss die Annahme der Verfassungsbeschwerde eines palästinensichen Zivilisten zur Entscheidung abgelehnt (2 BvR 1626/25). Der Beschluss untergräbt die durch das Ramstein-Urteil (2 BvR 508/21) geweckten Hoffnungen auf grundrechtlichen Individualschutz gegen Völkerrechtsverstöße unter deutscher Mitwirkung. Es ist unklar, wie es einem von Völkerrechtsverstößen betroffenen…

The Board of Peace – An international organization by the Grace of Trump

5. Februar 2026

Adrian Schildheuer

Recht aktuell Recht international Recht politisch

Board of Peace Internationale Organisationen USA Vereinte Nationen Völkerrecht

von ADRIAN SCHILDHEUER On 22 January 2026, the United States, together with 19 other states, signed the Charter of the Board of Peace (BoP), a new international organisation for international security and peacebuilding. This blog post takes a first look at the BoP from the perspective of international institutional law.…

Die unionsrechtlich-autonome Auslegung als Achillesferse Grönlands?

28. Januar 2026

Patrick Marquardt

Recht aktuell Recht international Recht politisch

Article 42 (7) TEU Beistandsklausel Grönland Überseeische Länder und Gebiete (ÜLG)Völkerrecht

von PATRICK MARQUARDT Die Vereinigten Staaten von Amerika zielen auf die Annexion Grönlands, mitunter durch den Einsatz militärischer Gewalt. Dieser Blogbeitrag greift ein mögliches Invasionsszenario auf und betrachtet es hinsichtlich der europäischen Beistandsklausel. Dazu diskutiert er die Auslegung des Hoheitsgebiets in Art. 42 Abs. 7 EUV als unionsrechtlich-autonomen Begriff, den…

A Ceasefire Is Not a Settlement: Why Kurdish Equality Must Be Constitutionally Entrenched in Syria’s Transition

27. Januar 2026

Faraz Firouzi Mandomi

Recht aktuell Recht international Recht politisch

Constitutional Transition Decentralisation Kurdish Rights Minority Protection Syria Völkerrecht

von FARAZ FIROUZI MANDOMI Ceasefires, integration deals, and decrees can stabilise territory, but they cannot settle Syria’s constitutional question of equal citizenship. For Syria’s Kurds, they also revive a familiar risk: recognition that remains legally reversible. Executive gestures may restore citizenship, but they do not bind security institutions, guarantee equal…

Die Entfesselung des Rechts des Stärkeren: US-amerikanische Gewaltentgrenzung (Teil 2/2)

13. Januar 2026

Tjorben Studt

Recht aktuell Recht international

Gewaltverbot Kollektive Sicherheit Recht des Stärkeren US-Venezuela-Konflikt Völkerrecht

by TJORBEN STUDT Das militärische Vorgehen der USA gegen Venezuela und die gewaltsame Entführung des faktischen Präsidenten Nicolàs Maduro am 3. Januar 2026 markieren den vorerst erreichten Höhepunkt des US-amerikanischen Bruchs mit dem Völkerecht. Nachdem sich bereits bei den Angriffen auf venezolanische Boote in der Karibik ein erodiertes völkerrechtliches Bindungsverständnis…

Die Entfesselung des Rechts des Stärkeren: US-amerikanische Gewaltentgrenzung (Teil 1/2)

9. Januar 2026

Tjorben Studt

Allgemein Recht aktuell Recht international

extraterritorial killings IStGH USA Völkerrecht war on drugs

by TJORBEN STUDT Die Berichte über ein double-tapping Vorgehen und einen mutmaßlichen „kill them all“-Befehl beim Angriff auf venezolanische Boote in der Karibik offenbarten bereits Ende 2025 den zunehmenden US-amerikanischen Völkerrechtsnihilismus. Der militärische Angriff auf Venezuela am 3. Januar 2026 und die Entführung von Nicolás Maduro markieren den Höhepunkt des…

Schutz(pflichten) in internationalen Gewässern?

6. Oktober 2025

Lea Köhne

Recht aktuell Recht politisch

extraterritoriale Anwendbarkeit Konsularrecht Schutzpflichten Staatsangehörigkeit Völkerrecht

von Lea Köhne Am 01. Oktober griff Israel die aus über 40 Schiffen bestehende Gaza-Hilfsflotte in internationalen Gewässern mit dem Ziel an, das Erreichen des Gaza-Streifens zu verhindern. Der humanitären Hilfsflotte haben sich über 500 Teilnehmer*innen angeschlossen, darunter auch drei deutsche Staatsbürger*innen. Spanien und Italien entsendeten schon vor Tagen Marineeinheiten, um…

Vom Spiel von Recht und Macht – Völkerrecht im Schatten des Neorealismus

15. Juli 2025

DASDIN DUMAN

Allgemein Recht aktuell Recht international

Internationale Anarchie Israel und Iran Machtpolitik und Recht Neorealismus Völkerrecht

von DASDIN DUMAN Die internationale Rechtsordnung und ihre Verbindlichkeit korrespondiert mit der militärischen und ökonomischen Potenz von Staaten. Macht ist der Faktor, der die internationalen Beziehungen dominiert und sich spätestens mit den israelischen und US-Amerikanischen Angriffen auf den Iran hinter dem Vorhang des Völkerrechts klar zu erkennen gegeben hat. Der…

Angriffe auf den Iran: eine moralisierte Debatte – Die deutsche Öffentlichkeit im Modus von „illegal but legitimate“

26. Juni 2025

Eric Rücker

Recht aktuell Recht politisch

Diskurskritik Iran Israel Journalismus USA Völkerrecht

von ERIC RÜCKER Die israelischen und US-amerikanischen Angriffe gegen den Iran sind rechtswidrig. Die öffentliche Debatte verlagert sich dennoch auf eine moralisch-politische Ebene, die die Bedrohung voraussetzt, aber nicht problematisiert, sondern funktionalisiert. Damit stellt die Debatte nicht die notwendigen Fragen, sondern rechtfertigt die falschen Antworten. (mehr …)

Völkerrecht

Recht ohne Gericht, Gericht ohne Recht

Queer Blindness statt materieller Gleichheit: Nachholbedarf im Humanitären Völkerrecht

Wer das Völkerrecht heute aufweicht, beraubt sich morgen seines Schutzes

Schutzpflicht ohne Schutz

The Board of Peace – An international organization by the Grace of Trump

Die unionsrechtlich-autonome Auslegung als Achillesferse Grönlands?

A Ceasefire Is Not a Settlement: Why Kurdish Equality Must Be Constitutionally Entrenched in Syria’s Transition

Die Entfesselung des Rechts des Stärkeren: US-amerikanische Gewaltentgrenzung (Teil 2/2)

Die Entfesselung des Rechts des Stärkeren: US-amerikanische Gewaltentgrenzung (Teil 1/2)

Schutz(pflichten) in internationalen Gewässern?

Vom Spiel von Recht und Macht – Völkerrecht im Schatten des Neorealismus

Angriffe auf den Iran: eine moralisierte Debatte – Die deutsche Öffentlichkeit im Modus von „illegal but legitimate“

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