Staatsangehörigkeit

Kann der Entzug der deutschen Staatsangehörigkeit gegen Unionsrecht verstoßen?

Mimoza Beciri und Marvin Klein
Recht europäischRecht sozialRecht vor Gericht
Marvin KleinMehrstaatigkeitMimoza Becirinationale IdentitätStaatsangehörigkeitUnionsrechtVerhältnismäßigkeit
von MIMOZA BECIRI und MARVIN KLEIN Am 25.04.2024 entschied der Europäische Gerichtshof EuGH (C-684/22 bis C-686/22) darüber, dass der Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit durch Erwerb einer anderen Staatsangehörigkeit nicht zwangsläufig gegen das Unionsrecht verstößt. Warum überhaupt das Staatsangehörigkeitsrecht als Kernmaterie nationaler Hoheitsrechte europarechtlich gebunden sein kann, welche Erwägungen der EuGH…
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There is no such thing as a German ISIS fighter?

Erik Tuchtfeld
AllgemeinRecht politisch
GGIslamischer StaatStaatsangehörigkeitStAG
VON ERIK TUCHTFELD Die Aufforderung des US-amerikanischen Präsidenten – verkündet in gewohnt unorthodoxer Art und Weise–, Deutschland und andere EU-Staaten müssten gefangene IS-Kämpfer aufnehmen, verbunden mit der Ankündigung der ansonsten vorzunehmenden Freilassung, hat in den letzten Wochen zu einer heftigen Debatte rund um die Aufnahme deutscher IS-Angehöriger geführt. Als Lösung…
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Jubel mit Vorsicht

Recht politisch
Christoph TomettenDuldungLegalisierungObamaStaatsangehörigkeitundokumentierte MigrantenUSA
von CHRISTOPH TOMETTEN Fünf Millionen Menschen sollen endlich eine aufenthaltsrechtliche Perspektive in den USA bekommen! Das versprechen die Maßnahmen, die der Präsident am 20. November angekündigt hat. Hat Obama tatsächlich vollbracht, wozu die US-Politik seit Reagan unfähig war? Dürfen wir liberalen Europäer*innen Obama endlich wieder bewundern? Fakt ist: Ein Bleiberecht…
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Optionspflicht ade? – von wegen!

Recht politisch
MehrstaatlerMigrationsrechtOptionspflichtStaatsangehörigkeitUnionsrechtVerfassungsrecht
von PASCAL KLEIN „Für in Deutschland geborene und aufgewachsene Kinder ausländischer Eltern entfällt in Zukunft der Optionszwang und die Mehrstaatigkeit wird akzeptiert. Im übrigen bleibt es beim geltenden Staatsangehörigkeitsrecht.“ Diese Formulierung aus dem Koalitionsvertrag und der entsprechende Gesetzesentwurf des Bundestages zeigen, dass es nicht zu einer vollständigen Abschaffung der Optionspflicht kommen…
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Behördliche Vaterschaftsanfechtungen: Die Rechte und Abhängigkeiten des Kindes in den Blick

Recht politischRecht vor Gericht
AnfechtungArt. 16 GGArt. 6 GGAufenthaltsrechtBVerfGFamilienrechtJuana RemusKinderrechteKindeswohlStaatsangehörigkeitVaterschaft
von JUANA REMUS Am 17. Dezember 2013 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass die zum 1. Juni 2008 in Kraft getretene Regelung der behördlichen Vaterschaftsanfechtung (§ 1600 Abs. 1 Nr. 5 BGB) verfassungswidrig und nichtig ist. Die behördliche Vaterschaftsanfechtung räumte erstmals dem Staat ein auf die missbräuchlichen Vaterschaftsanerkenntnisse gerichtetes Anfechtungsrecht ein. Mit…
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Ausländer und Parteien – regiert, aber nicht vertreten?

Recht politischRecht reflexivRecht transnational
AusländerDemokratieEinwandererJan Benjamin DanielsMigrationRepräsentationStaatsangehörigkeitStaatsbürgerschaftWahlrecht
von JAN BENJAMIN DANIELS In der Bundesrepublik gibt es etwa 62 Mio. Wahlberechtigte. Ihnen gegenüber stehen ca. 6 Mio. Menschen, die als Nichtdeutsche nicht wahlberechtigt sind, jedoch mitregiert werden. „Parteien und Ausländer – Demokratische Partizipation in der Zuwanderungsgesellschaft“ war das Thema des Parteienwissenschaftlichen Symposions des Instituts für Deutsches und Internationales…
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