GG

Alt und jung, mit starken Rechten – im Grundgesetz?

Stephan Gerbig
AllgemeinRecht europäischRecht kulturell
GGGleichheitGrundrechtechartaKinderrechte
Von STEPHAN GERBIG Das Lebensalter ist in der Europäischen Grundrechtecharta und in einigen Menschenrechtsverträgen explizit als ein unzulässiges Diskriminierungsmerkmal normiert. Nicht aber im Grundgesetz – das Lebensalter taucht nicht im Katalog der unzulässigen Diskriminierungsmerkmale in Art. 3 III GG auf. Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen hat kürzlich eine entsprechende Erweiterung des…
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In Deutschland wäre so etwas nicht denkbar – Ein rechtsvergleichender Blick auf die österreichische Regierungskrise

Markus P. Beham
Recht politischRecht transnational
B-VGDeutschlandGGÖsterreichRechtsvergleichungVerfassungsrecht
von MARKUS P. BEHAM Die Regierungskrise seit Erscheinen der mittlerweile als „Ibiza-Affäre“ oder „Ibizagate“ zum fixen Bestandteil österreichischer Zeitgeschichte gewordenen Filmaufnahmen konfrontierte mich als „Quotenösterreicher“ einmal wieder mit der deutschen Wahrnehmung politischer Geschehnisse im kleineren Nachbarland: „In Deutschland wäre so etwas nicht denkbar.“ Die Anfrage eines lokalen Radiosenders, die Situation…
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There is no such thing as a German ISIS fighter?

Erik Tuchtfeld
AllgemeinRecht politisch
GGIslamischer StaatStaatsangehörigkeitStAG
VON ERIK TUCHTFELD Die Aufforderung des US-amerikanischen Präsidenten – verkündet in gewohnt unorthodoxer Art und Weise–, Deutschland und andere EU-Staaten müssten gefangene IS-Kämpfer aufnehmen, verbunden mit der Ankündigung der ansonsten vorzunehmenden Freilassung, hat in den letzten Wochen zu einer heftigen Debatte rund um die Aufnahme deutscher IS-Angehöriger geführt. Als Lösung…
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