B-VG

In Deutschland wäre so etwas nicht denkbar – Ein rechtsvergleichender Blick auf die österreichische Regierungskrise

Markus P. Beham
Recht politischRecht transnational
B-VGDeutschlandGGÖsterreichRechtsvergleichungVerfassungsrecht
von MARKUS P. BEHAM Die Regierungskrise seit Erscheinen der mittlerweile als „Ibiza-Affäre“ oder „Ibizagate“ zum fixen Bestandteil österreichischer Zeitgeschichte gewordenen Filmaufnahmen konfrontierte mich als „Quotenösterreicher“ einmal wieder mit der deutschen Wahrnehmung politischer Geschehnisse im kleineren Nachbarland: „In Deutschland wäre so etwas nicht denkbar.“ Die Anfrage eines lokalen Radiosenders, die Situation…
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Der Soldat folgt – aber wem?

Junges Forum ÖJK
B-VGBefehlsgewaltBundesheerKrisenfallMarkus ScharlerOberbefehlÖJKWehrgesetz
von MARKUS SCHARLER In Krisenfällen soll als ultima ratio auch das Österreichische Bundesheer einschreiten können. Dabei wäre etwa an außergewöhnliche, sicherheitspolizeiliche Krisenlagen (Terroranschläge, Migrationsströme etc) oder verheerende, flächendeckende Naturkatastrophen zu denken. Fraglich ist in diesem Zusammenhang, wer für den tatsächlichen Einsatz des Bundesheeres zuständig ist. Der folgende Beitrag bietet einen…
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Österreich auf dem Weg zum gläsernen Staat?

Recht dogmatischRecht politischRecht vor Gericht
B-VGGrundrechteInformationsfreiheitMaria BertelVerfassungsrecht
von MARIA BERTEL Transparenz ist ein Schlagwort, dem man aktuell nicht entkommt. Vor dem Hintergrund der Debatte zum open government Konzept (vgl. dazu für Österreich) und auch aufgrund der (österreichischen) Korruptionsfälle der vergangenen Jahre (vgl. dazu den Bericht von Transparency International) wurde verschiedentlich der Ruf nach mehr Transparenz laut. Als Mittel…
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