Journalismus

Staatlicher Presseeklektizismus?

Marvin Damian Hubig
Recht aktuellRecht digital
JournalismusÖffentlichkeitsarbeitPresseStaatsfreiheitTelemedien
von MARVIN DAMIAN HUBIG Verwaltung kommuniziert. Das tut sie nicht nur auf Grund ihrer Kompetenz/Pflicht zur Öffentlichkeitsarbeit, sondern auch, weil ihr Auftreten auf ihre Nicht-/Akzeptanz zurückwirkt und ihre Legitimität beeinflusst. Unter den Bedingungen der freien Kommunikationsgesellschaft ist eine Kommunikation als Amt – ja – eine effektive Verwaltung in Wort und…
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Impulse aus Straßburg zur grundrechtlichen Bewertung feindseligen Verhaltens Privater gegenüber Journalist*innen

Tobias Brings-Wiesen
Recht europäischRecht transnationalRecht vor Gericht
Art. 10 EMRKArt. 17 EMRKAuslegungshilfeJournalismusMissbrauch von Grundrechtenpositive obligationsSchutz von Journalistinnen und JournalistenTobias Brings-Wiesen
Schwerpunkt zum Schutz journalistischer Arbeit im europäischen Rechtsraum von TOBIAS BRINGS-WIESEN Deutschland steht im World Press Freedom Index 2019 auf einem vergleichsweise guten Platz 13. Gleichwohl besteht auch hierzulande noch Raum für Verbesserungen (s. auch hier). Besorgt zeigte sich Reporter ohne Grenzen (ROG) zuletzt auch über ein zunehmend medienfeindliches Klima aufgrund…
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Die staatliche Finanzierung öffentlich-rechtlicher Medien als Mittel der Einflussnahme in Ungarn

Gábor Polyák
Recht europäischRecht transnational
BeihilfenrechtGábor PolýakJournalismusÖffentlich-rechtlicher RundfunkRundfunkfinanzierungSchutz von Journalistinnen und JournalistenUngarn
Schwerpunkt zum Schutz journalistischer Arbeit im europäischen Rechtsraum von GÁBOR POLYÁK Ein typischer Missbrauch öffentlicher Ressourcen ist die marktverzerrende Subventionierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Eine unverhältnismäßig großzügige Finanzierung kann hierbei nicht nur die Wettbewerbsverhältnisse auf dem Rundfunkmarkt stören, sondern auch als Einforderung von Loyalität seitens der Veranstalter aufgefasst werden. Die konsequente…
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Wieviel staatliche Kontrolle kann der Journalismus ertragen? Polen als Musterbeispiel des subtilen Abbaus der Presse- und Medienfreiheit

Alicia Damberg-Jänsch
Recht europäischRecht transnational
Alicia Damberg-JänschArt. 10 EMRKJournalismusKleines MediengesetzÖffentlich-rechtlicher RundfunkPolenSchutz von Journalistinnen und JournalistenStaatsferne
Schwerpunkt zum Schutz journalistischer Arbeit im europäischen Rechtsraum © Philipp Böll / DW von ALICIA DAMBERG-JÄNSCH Im Schatten der öffentlichen Debatte um die umfangreichen Justizreformen unseres Nachbarlandes werden auch Medienfreiheit und -vielfalt Opfer des Abbaus einer demokratischen Grundordnung. Mit dem Ziel der „Repolonisierung“ wurde Polens öffentlich-rechtlicher Rundfunk in den letzten…
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Back to the Roots of ECHR: The Indispensable Standard of Journalistic Freedom in Europe

Christina Etteldorf
Recht europäischRecht transnationalRecht vor Gericht
Art. 10 EMRKChristina EtteldorfEGMRJournalismuspublic watchdogSchutz von Journalistinnen und Journalisten
Schwerpunkt zum Schutz journalistischer Arbeit im europäischen Rechtsraum By CHRISTINA ETTELDORF The European Convention on Human Rights (ECHR) guarantees the freedom of the press. In light of the vital role of the press as “public watchdog”, which is an essential element of political opinion-forming in a democratic society, it is…
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A civil-legal understanding of attacks on journalism

Sara K. Torsner
Perspektiven des öffentlichen RechtsRecht kulturell
attacks on journalismcivil diminishmentcivil role of lawhuman rightsJournalismusSara K. TorsnerSchutz von Journalistinnen und Journalisten
Schwerpunkt zum Schutz journalistischer Arbeit im europäischen Rechtsraum By SARA K. TORSNER Amongst the many aspects of jurisprudence, legal practice and the extant range of institutional forms the law occupies, there is the often overlooked sociological fact that the law is (amongst these many other things) a civil institution concerned…
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Creating an environment protective of journalism: Schwerpunkt zum Schutz journalistischer Arbeit im europäischen Rechtsraum

Tobias Brings-Wiesen
Perspektiven des öffentlichen RechtsRecht europäischRecht transnational
Journalismuspublic watchdogsSchutz von Journalistinnen und JournalistenTobias Brings-Wiesen
von TOBIAS BRINGS-WIESEN Am Mittwoch, den 11. Dezember 2019, findet in Berlin eine Veranstaltung zum Thema „Journalismus im internationalen Recht – geschützt oder schutzlos?“ statt. Sie gibt Anlass, angesichts der zunehmend schwierigen Situation journalistischer Arbeit auch in Europa darüber zu reflektieren, welche gemeinsamen Standards zu deren Schutz den europäischen Rechtsraum…
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Die öffentliche Identifizierung von Beschuldigten durch die Staatsanwaltschaft – Eine Gesetzeslücke mit schwerwiegenden Folgen

Julia K. Eßwein
AllgemeinRecht alltäglichRecht dogmatischRecht persönlichRecht politisch
Allgemeines PersönlichkeitsrechtJournalismusPressefreiheitStaatsanwaltschaftVerdachtsberichterstattung
Von JULIA K. EßWEIN Zentral im Spannungsverhältnis zwischen Informations- und Geheimhaltungsinteresse steht sie als Zentralgestalt des Ermittlungsverfahrens: Die Staatsanwaltschaft. Auf der einen Seite durch die Landespressegesetze zur Auskunft verpflichtet, auf der anderen Seite immer gefahrlaufend, dem Persönlichkeitsrecht des Beschuldigten durch Meldungen im laufenden Ermittlungsverfahren irreversible Schäden zuzufügen. Namhafte Beispiele der…
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“Law for the people, not for the judges“ – Reflexionen von und über Luis Moreno Ocampo

Recht kulturellRecht reflexiv
GerichtsbarkeitIndependenceInternationaler StrafgerichtshofJournalismusLuis Moreno OcampoMedienSilvia SteiningerVölkerstrafrecht
von SILVIA STEININGER Die Entwicklung internationaler Gerichtsbarkeit in einer fortschreitend vernetzten, internationalen Umwelt beschäftigt die Wissenschaftler am Max-Planck-Institut für ausländisches und öffentliches Recht und Völkerrecht besonders bei der Forschung über „The Exercise of International Public Authority“ im Rahmen des Exzellenzclusters „Normative Orders„. Wie gelingt es, das Paradigma der Global Governance…
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Anstehende Veranstaltungen

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