Presse

Staatlicher Presseeklektizismus?

Marvin Damian Hubig
Recht aktuellRecht digital
JournalismusÖffentlichkeitsarbeitPresseStaatsfreiheitTelemedien
von MARVIN DAMIAN HUBIG Verwaltung kommuniziert. Das tut sie nicht nur auf Grund ihrer Kompetenz/Pflicht zur Öffentlichkeitsarbeit, sondern auch, weil ihr Auftreten auf ihre Nicht-/Akzeptanz zurückwirkt und ihre Legitimität beeinflusst. Unter den Bedingungen der freien Kommunikationsgesellschaft ist eine Kommunikation als Amt – ja – eine effektive Verwaltung in Wort und…
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Corona-Podcast der Regierung: Ein Tanz auf Messers Schneide?

Nicolas Harding
AllgemeinRecht digitalRecht dogmatischRecht politisch
COVID-19Nicolas HardingÖffentlichkeitsarbeitPresseRegierungspodcastRundfunkStaatsfreiheit
Von NICOLAS HARDING Als Reaktion auf die Wissensgier in der Bevölkerung betreibt die Bundesregierung seit nunmehr zwei Monaten einen Podcast, der auf der Homepage der Bundesregierung abrufbar ist. In diesem unterhalten sich verschiedene Hoheitsträgerinnen und Hoheitsträger mit dem Journalisten Sven Siebert über die aktuellen Entwicklungen der Corona-Pandemie, wobei der Podcast…
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Nächster Anlauf für Bundespresseauskunftsgesetz – Hat der Bund die Kompetenz für die „große Lösung“?

STEFAN MICHEL
Recht dogmatischRecht politisch
AuskunftsrechteBundespresseauskunftsgesetzBVerwGKompetenzenPresse
Von STEFAN MICHEL Ein neuer Gesetzesentwurf zu den Auskunftsrechten der Presse gegen Bundesbehörden soll eine seit Jahren bestehende Regelungslücke schließen und für mehr Rechtsicherheit für Journalistinnen und Journalisten sorgen. Dieser Beitrag geht den dagegen vorgebrachten verfassungsrechtlichen Bedenken nach und befasst sich mit der Frage, ob eine Kodifizierung wünschenswert ist. Hintergrund…
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Platzvergabe im „NSU-Prozess“ – (un-)eingeschränktes richterliches Ermessen?

Recht vor Gericht
AkkreditierungInformationsfreiheitLosverfahrenNationalsozialistischer UntergrundNSU-ProzessÖffentlichkeitOLG MünchenPresseRundfunkThomas Wierny
von THOMAS WIERNY Das als „NSU-Prozess“ bekannt gewordene Strafverfahren gegen Beate Zschäpe und weitere Mitglieder der Gruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ wird in allen Medien seit Monaten diskutiert. Ging es erst um geschredderte Akten des Verfassungsschutzes, das Untätigbleiben trotz klarer Hinweise auf Zusammenhänge und Täter, so rücken nun seit Wochen prozessorganisatorische Fragen…
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Anstehende Veranstaltungen

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