Völkerstrafrecht

Hard cases make (good) law!? – Zur Immunität amtierender Regierungschefs

Benjamin Rasidovic und Emina Rasidovic
Recht aktuellRecht politischRecht transnationalRecht vor Gericht
Benjamin NetanjahuHaftbefehlICCImmunitätIStGHVölkerstrafrecht
von BENJAMIN RASIDOVIC und EMINA RASIDOVIC Mit der Entscheidung der Vorverfahrenskammer des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) zum Erlass eines Haftbefehls gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu hat die Frage nach der Immunität amtierender Staats- und Regierungschefs eine neue Aktualität erlangt. Die Frage, ob nun alle Vertragsstaaten des IStGH – darunter Deutschland…
Weiterlesen

Vor der eigenen Tür kehren: Zur Aggression, der Reform des Rom-Statuts und dem deutschen Recht

Lea Köhne
Recht aktuellRecht politischRecht transnational
AggressionsverbrechenKampala-ReformUkraineVölkerrechtVölkerstrafrecht
von LEA KÖHNE Erst Ende Januar warb die deutsche Außenministerin Baerbock angesichts des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine dafür, das Rom-Statut neu zu verhandeln. Spezifischer gesagt: Die erst 2010 beschlossene, mühsam erkämpfte Kampala-Reform zur Verfolgung des Aggressionsverbrechens zu reformieren. Obwohl im Völkerrecht das Gewaltverbot eine der Grundlagen der zwischenstaatlichen Beziehungen…
Weiterlesen

Ein völkerstrafrechtliches Ermittlungsverfahren gegen den Iran durch die deutsche Justiz?

Tjorben Studt
AllgemeinRecht aktuellRecht außergewöhnlichRecht politischRecht vor Gericht
IranIStGHMenschenrechteTjorben StudtVölkerrechtVölkerstrafrecht
von TJORBEN STUDT Bereits seit Monaten dauern die Straßenproteste mit der Forderung nach „Women-Life-Freedom“ in der Islamischen Republik Iran an. Auslöser der jüngsten Proteste war der Tod der 22-jährigen Mahsa Jina Amini am 16. September 2022 nach der Verhaftung durch die Sittenpolizei, weil sie ihr Kopftuch angeblich „nicht korrekt“ trug.…
Weiterlesen

Genocide against the Yazidis – Accountability before German Courts?

Pia Marie Siebert
AllgemeinRecht transnationalRecht vor Gericht
genocideJuBlogsexual and gender-based violenceuniversal jurisdictionVölkermordVölkerstrafrechtWeltrechtsprinzip
#workshopwednesday – Ein Beitrag aus unserem „JuBlog! Workshop zum Bloggen im Öffentlichen Recht“ by PIA MARIE SIEBERT There exists unequivocal and convincing evidence that “the crimes against the Yazidi people clearly constituted genocide” – this is the result of UNITAD’s investigation in Iraq, as Special Adviser Karim Khan told the…
Weiterlesen

Verbotene Strafkriege

Christian Richter
Recht politischRecht transnational
Christian RichterGewaltverbotius ad bellumius in belloSyrienVölkerstrafrecht
von CHRISTIAN RICHTER In der Nacht auf den 14. April 2018 haben die Luftstreitkräfte des Vereinigten Königreichs, Frankreichs und der USA verschiedene Ziele in Syrien bombardiert. Die Angriffe erfolgten als Reaktion auf einen der syrischen Regierung zugeschriebenen Giftgasangriff am 7. April in Douma. In der völkerrechtlichen Literatur wurden die Luftangriffe…
Weiterlesen

Das erste Urteil zu sexueller Gewalt vor dem Internationalen Strafgerichtshof

Recht dogmatischRecht vor Gericht
Alexander SchwarzBembaIStGHsexuelle GewaltVölkerstrafrecht
von ALEXANDER SCHWARZ Am 21. März 2016 hat die Verfahrenskammer III des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) den früheren Vize-Präsidenten des Kongo, Jean-Pierre Bemba, schuldig gesprochen. Der IStGH hat damit nicht nur das erste Mal in seiner Geschichte einen Angeklagten wegen sexueller Gewalt verurteilt, sondern es ist auch das erste Urteil des…
Weiterlesen

“Law for the people, not for the judges“ – Reflexionen von und über Luis Moreno Ocampo

Recht kulturellRecht reflexiv
GerichtsbarkeitIndependenceInternationaler StrafgerichtshofJournalismusLuis Moreno OcampoMedienSilvia SteiningerVölkerstrafrecht
von SILVIA STEININGER Die Entwicklung internationaler Gerichtsbarkeit in einer fortschreitend vernetzten, internationalen Umwelt beschäftigt die Wissenschaftler am Max-Planck-Institut für ausländisches und öffentliches Recht und Völkerrecht besonders bei der Forschung über „The Exercise of International Public Authority“ im Rahmen des Exzellenzclusters „Normative Orders„. Wie gelingt es, das Paradigma der Global Governance…
Weiterlesen

Strafanzeige beim IStGH: Ein wirksames Mittel gegen die Straflosigkeit?

Recht vor Gericht
AccountabilityFolterGroßbritannienInga Meta MatthesInternationaler StrafgerichtshofIrakkriegKriegsverbrechenStraflosigkeitVölkerstrafrecht
von INGA META MATTHES Am 10. Januar 2014 reichte das European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) aus Berlin gemeinsam mit Public Interest Lawyers (PIL) aus Birmingham Strafanzeige beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag ein. Inhalt der Strafanzeige sind zahlreiche Fälle von systematischer Folter und Misshandlungen an irakischen…
Weiterlesen

“Das Völkerstrafrecht ist aus der Weltpolitik nicht mehr wegzudenken”

Recht persönlichRecht politischRecht transnationalRecht vor Gericht
Christoph FlüggeHannah BirkenkötterInternationaler StrafgerichtshofJugoslawientribunalVereinte NationenVölkerstrafrecht
VON HANNAH BIRKENKÖTTER Das Jugoslawientribunal feiert dieses Jahr Jubiläum: Vor 20 Jahren rief der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen das Tribunal ins Leben, um schwere Verletzungen des humanitären Völkerrechts, die im Jugoslawienkrieg begangen wurden, strafrechtlich zu ahnden. Auch der Internationale Strafgerichtshof, der gemeinsam mit Benjamin Ferencz mit der Dag-Hammarskjöld-Ehrenmedaille der Deutschen…
Weiterlesen

Sexuelle Gewalt im bewaffneten Konflikt – Zeit für eine Änderung des humanitären Völkerrechts

Recht politisch
Bewaffneter KonfliktFeminismusFrauenGenfer Konventionengrave breachHumanitäres VölkerrechtSarah Schadendorfsexuelle GewaltVölkerrechtVölkerstrafrecht
von SARAH SCHADENDORF Sexuelle Gewalt in bewaffneten Konflikten ist ein Kriegsgräuel, das nicht nur, aber überwiegend Frauen betrifft. Der diesjährige Internationale Frauentag am 8. März mit seinem Motto „Time for action to end violence against women” soll Anlass sein, Defizite des humanitären Völkerrechts beim Schutz von Frauen gegen sexuelle Gewalt…
Weiterlesen

Anstehende Veranstaltungen

Kategorien

Folgt uns auf Twitter