Gewaltverbot

Verbotene Strafkriege

Christian Richter
Recht politischRecht transnational
Christian RichterGewaltverbotius ad bellumius in belloSyrienVölkerstrafrecht
von CHRISTIAN RICHTER In der Nacht auf den 14. April 2018 haben die Luftstreitkräfte des Vereinigten Königreichs, Frankreichs und der USA verschiedene Ziele in Syrien bombardiert. Die Angriffe erfolgten als Reaktion auf einen der syrischen Regierung zugeschriebenen Giftgasangriff am 7. April in Douma. In der völkerrechtlichen Literatur wurden die Luftangriffe…
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Der Fall Skripal – Wie ist der Nervengifteinsatz völkerrechtlich einzuordnen und warum ist eine solche Einordnung von Relevanz?

Julia Spiesberger
Recht außergewöhnlichRecht politischRecht transnational
GegenmaßnahmenGewaltverbotInterventionsverbotJulia SpiesbergerJus ad BellumSelbstverteidigungSkripalVölkerrecht
von JULIA SPIESBERGER Am 4. März 2018 wurden der ehemalige russische Doppelagent Sergei Skripal und seine Tochter Yulia im englischen Salisbury mit dem Nervengift Novitschok vergiftet. Nach einer Einschätzung der britischen Regierung soll Russland „sehr wahrscheinlich“ für den Tötungsversuch verantwortlich sein. Zudem bezeichneten Frankreich, Deutschland, die USA und das Vereinigte…
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Völker- vs. Wehrverfassungsrecht – Neue Grenzen des Parlamentsvorbehalts beim Einsatz der Bundeswehr im Cyber-Raum?

Recht dogmatischRecht transnational
BundestagBundeswehrBVerfGCyber-StrategieGewaltverbotParlamentsvorbehaltPegasus-EntscheidungVincent Widdig
von VINCENT WIDDIG Cyberspionage und Cyberkriegsführung stehen im Mittelpunkt der aktuellen Debatten. Vor allem, da immer mehr Staaten diese neuen Mittel als eine legitime und notwendige Erweiterung ihrer militärischen Fähigkeiten betrachten. Jetzt rüstet auch die Bundeswehr auf – virtuell. Bundesministerin der Verteidigung Ursula von der Leyen hat kürzlich die Schaffung…
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Platzecks Äußerungen zum Ukraine-Konflikt

Recht politisch
AnnexionGewaltverbotKosovoPlatzeckUdo MoewesUkraine-KonfliktVölkerrecht
von UDO MOEWES Im derzeit gefährlichsten Konflikt in Europa hat jüngst der frühere brandenburgische Ministerpräsident, Matthias Platzeck, dazu aufgefordert, die Annexion der Krim im Nachhinein zu legalisieren. Nach Kritik – auch aus den eigenen Reihen – sah er sich zwar zu einer Relativierung seiner Aussagen gezwungen, hält jedoch daran fest,…
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Die Putin-Show

Recht politischRecht transnational
GewaltverbotInterventionsverbotKrimPutinRusslandSezessionSinthiou BuszewskiUkraineVölkerrecht
von SINTHIOU BUSZEWSKI Die russischen Hegemonie- und Gewaltgebärden schockieren die Welt. Die Metapher des Pulverfasses wird wieder bemüht. 100 Jahre nach dem Beginn des ersten Weltkrieges. Neben dem Angstgefühl vor einem neuen Krieg in Europa, wundere ich mich gleichzeitig über die zunächst verzweifelt wirkenden Gewaltgebärden Putins. Putin scheint wirklich wie…
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Vorrang des Rechts oder Vorrang der Moral im Syrien-Konflikt? Eine Erwiderung auf Matthias Herdegen

Recht politischRecht transnational
GewaltverbotMehrdad PayandehMenschenrechtemilitärische InterventionSyrienVölkerrecht
von MEHRDAD PAYANDEH „Eingreifen erlaubt“ resümiert Matthias Herdegen in der FAZ vom 6. September 2013 und stellt sich damit gegen die unter deutschen VölkerrechtlerInnen wohl überwiegend vertretene Position, wonach ein militärisches Eingreifen im Syrien-Konflikt ohne Mandat des UN-Sicherheitsrates völkerrechtswidrig wäre. Herdegen wendet sich dabei gegen die seit der Kosovo-Intervention verbreitete…
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Syrien: „Operation Sühne“ oder die Erfindung der „pädagogischen Intervention“

Recht politischRecht transnational
ChemiewaffenGegenmaßnahmeGewaltverbothumanitäre InterventionRepressalieresponsibility to protectSchutzverantwortungSyrienTim René SalomonVölkerrecht
Von TIM RENÉ SALOMON Die Hinweise erhärten sich für das Bevorstehen einer Intervention der USA und Frankreichs in Syrien. Von See aus sollen in einer kurzen Aktion strategische Ziele beschossen werden. Der Einsatz wird bereits im Vorfeld als Reaktion auf einen Chemiewaffeneinsatz in Syrien gerechtfertigt, welcher seitens der USA, Frankreich…
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Waffenlieferungen an die syrische Opposition zwischen Europarecht und Völkerrecht

Recht dogmatischRecht politisch
AußenpolitikEUEuroparechtGewaltverbotIGHMehrdad PayandehSyrienVölkerrechtWaffenlieferungen
von MEHRDAD PAYANDEH Wer in diesen Tagen die Zeitung aufschlägt, gewinnt fast zwangsläufig den Eindruck, die rechtliche Zulässigkeit von Waffenlieferungen an die syrische Opposition sei allein eine Frage des Rechts der Europäischen Union. So berichtet etwa die Süddeutsche Zeitung in ihrer Wochenendausgabe vom 23./24. März 2013 über die Uneinigkeit der…
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NATO-Intervention in Syrien: Auch am Völkerrecht vorbei?

Recht dogmatischRecht politisch
EGMREMRKGewaltverbothumanitäre InterventionNATOOliver Daumresponsibility to protectStaatSyrienVereinte NationenVölkerrecht
von OLIVER DAUM Generalsekretär Rasmussen hat die NATO als friedensstiftenden Akteur im Syrienkonflikt ins Spiel gebracht. Doch gegenwärtig hätte die NATO gar keine rechtliche Handhabe zu einem militärischen Eingreifen im syrischen Bürgerkrieg. Deshalb sollte Deutschland etwaigen Kriegsbestrebungen entgegenwirken. Das gilt selbst dann, wenn Assad Chemiewaffen gegen sein Volk in Stellung…
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