Beobachtungen zum polnischen Gesetz über die Organisation der 24. UN-Klimakonferenz von HANNAH BIRKENKÖTTER Ende Januar hat der polnische Sejm ein Gesetz verabschiedet, das Fragen rund um die Organisation der 24. UN-Klimakonferenz regelt, die im Dezember in Katowice stattfindet. Das Gesetz verbietet Spontanversammlungen während der Konferenz und erlaubt die anlasslose und…
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von HANNAH BIRKENKÖTTER „Laws are like sausages. It is better not to see them being made.“ – mit diesem fälschlicherweise Bismarck zugeschriebenen Zitat begann Susan Rose-Ackerman am vergangenen Montag die Vorstellung ihres gemeinsam mit Stefanie Egidy und James Fowkes verfassten verfassungsvergleichenden Buches „The Law of Law Making“. Nicht nur die…
Weiterlesen Von HANNAH BIRKENKÖTTER In der Rechtswissenschaft ist die Diskussion um Geschlechtergerechtigkeit nicht neu. Der Wissenschaftsrat stellte bereits vor zwei Jahren in seinem Bericht zu Perspektiven der Rechtswissenschaften fest: „Frauen sind, insbesondere in den wissenschaftlichen Führungspositionen, nach wie vor erheblich unterrepräsentiert“ (hier auf S. 41). Hat sich seitdem etwas verändert? Und:…
Weiterlesen VON HANNAH BIRKENKÖTTER Das Jugoslawientribunal feiert dieses Jahr Jubiläum: Vor 20 Jahren rief der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen das Tribunal ins Leben, um schwere Verletzungen des humanitären Völkerrechts, die im Jugoslawienkrieg begangen wurden, strafrechtlich zu ahnden. Auch der Internationale Strafgerichtshof, der gemeinsam mit Benjamin Ferencz mit der Dag-Hammarskjöld-Ehrenmedaille der Deutschen…
Weiterlesen von HANNAH BIRKENKÖTTER Während einer Fachtagung der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen vor einigen Wochen, von der ich mit Kollegen hier berichtet habe, startete VN-Sonderberichterstatter Heiner Bielefeldt sein Impulsreferat zum menschenrechtlichen Panel mit einem Zitat Michael Ignatieffs: „Human rights…ha[ve] become the lingua franca of global moral thought.“ Bielefeldt ging…
Weiterlesen von HANNAH BIRKENKÖTTER und SINTHIOU BUSZEWSKI Die jungen Leute vom Blog saßen alle um einen Tisch. Kommunikative „U“-Formation. Draußen wehte eine Brise, Motorräder knatterten vorbei. Eigentlich hatte man über etwas anderes reden wollen. Wie schreibe, wie redigiere ich Texte? Was ist ein guter Text? – hatten sie sich gefragt, die…
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von HANNAH BIRKENKÖTTER Der Bericht des Wissenschaftsrats zur Lage der Rechtswissenschaft fordert an mehreren Stellen eine Auseinandersetzung der Fachgesellschaften mit konkreten Problemen des Wissenschaftsbetriebs. Um die Frage, was der Bericht des Wissenschaftsrats für die Hochschullehre im Allgemeinen und das Öffentliche Recht im Besonderen bedeutet, ging es bei der Auftaktveranstaltung des…
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