demokratische Legitimation

Wer braucht schon Trump: US-amerikanischer Föderalismus als demokratische Sackgasse?

Sebastian Runschke
Recht aktuellRecht politischRecht reflexiv
demokratische Legitimationföderale Struktur der USAHalbwertszeit der US-ConstitutionPräsidentschaftswahlSebastian RunschkeSenat
von SEBASTIAN RUNSCHKE Trump ist abgewählt und vielen Menschen fällt ein Stein vom Herzen. Dabei hat die überstandene Präsidentschaftswahl einmal mehr gezeigt: Das politische System der USA – von Teilen der Welt lange als treibende demokratische Kraft gepriesen – steckt in einer Krise. (mehr …)
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Legitimation und Kontrolle von Ausschussgremien in EU-Freihandelsabkommen

Felix Stern
JuWissDay
CETAdemokratische LegitimationFelix SternFreihandelGemischte Ausschüsse
von FELIX STERN Eine zentrale Neuerung des Vertrags von Lissabon war die Ausweitung der Gemeinsamen Handelspolitik im Hinblick auf den Dienstleistungshandel, die Handelsaspekte des geistigen Eigentums und auf ausländische Direktinvestitionen. In den folgenden Jahren nutzte die Union ihre hinzugewonnenen Zuständigkeiten, um die bereits 2006 vorgestellte Global-Europe-Strategie weiterzuverfolgen. Diese zielt angesichts…
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Drei Fragen an den Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof

Recht politisch
Demokratiedemokratische LegitimationDigitalisierungdirekte DemokratieEUFerdinand KirchhofHansemoot
von JUWISS-REDAKTION Der HANSEMOOT endete am 14. November 2017 mit der fulminanten Festrede „Demo-crazy? – Zur Zukunft der Demokratie in Deutschland und Europa“ des Vizepräsidenten und Vorsitzenden des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof. In seinem Vortrag beschäftigte sich Kirchhof mit der Zukunft der Demokratie in Deutschland und…
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Sechs Fragen an… Prof. Dr. Dietrich Murswiek

AssistententagungATÖR Mainz 2016Perspektiven des öffentlichen Rechts
demokratische LegitimationDietrich MurswiekEuropäische IntegrationPfadabhängigkeitRechtswissenschaftultra-vires-Akte
von JUWISS-REDAKTION Am Abend des dritten Tages der 56. Assistententagung Öffentliches Recht 2016 ist die Abendgestaltung nicht nur wie gewohnt gesellig, sondern auch fachlich anspruchsvoll. Die diesjährige Podiumsdiskussion widmet sich dem Thema „Europa – Verirrt auf dem Pfad der Integration?“. Im Rahmen unserer Interviewreihe haben wir auch die Diskussionsteilnehmerinnen und…
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Voraussetzungsreiche Verfassungsvergleichung: Von Würsten und verbesserungswürdigen Verfahren

Recht politischRecht theoretisch
demokratische LegitimationHannah BirkenkötterPräsidialsystemSusan Rose-Ackerman
von HANNAH BIRKENKÖTTER „Laws are like sausages. It is better not to see them being made.“ – mit diesem fälschlicherweise Bismarck zugeschriebenen Zitat begann Susan Rose-Ackerman am vergangenen Montag die Vorstellung ihres gemeinsam mit Stefanie Egidy und James Fowkes verfassten verfassungsvergleichenden Buches „The Law of Law Making“. Nicht nur die…
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Eine Legitimierung durch 43%? – Input-Legitimation durch das EP bei Anwendung eines Halbbeteiligungsgrundsatzes

Recht politischRecht transnational
Christoph Smetsdemokratische LegitimationEUEuropäisches ParlamentEuropawahlHalbbeteiligungMehrheitsprinzipoutput-LegitimationVerfassungsrecht
von CHRISTOPH SMETS Während in Deutschland noch debattiert wird, was die eigentliche Meldung der Wahl zum EU-Parlament ist (Schlappe von FDP oder CSU, Erfolg von SPD oder AfD), steht eines bereits fest: die Wahlbeteiligung. Sie lag europaweit bei lediglich 43,09%, bundesweit zwar immerhin bei 48%, in manchen Wahlkreisen aber auch…
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Wotans langsamer Abschied? Von der Möglichkeit einer Integrationsrechtsprechung für die pluralistische Bürgergesellschaft

Recht politischRecht transnationalRecht vor Gericht
BVerfGdemokratische LegitimationEuroEZBFiskalpolitikGeldpolitikMatthias GoldmannOMTRationalitätskontrolleWährungspolitikWährungsunion
von MATTHIAS GOLDMANN Während das Lissabon-Urteil zur Demokratietheorie weit ausholte, erinnert die Senatsmehrheit des BVerfG im jüngsten Beschluss zum OMT-Programm der EZB an einen „Rat der Wirtschaftsweisen“, wenn sie die Grenzen der Geldpolitik bestimmt. Es wäre wünschenswert gewesen, sie hätte bei Auslegung und Anwendung des Europarechts größere Sensibilität für die…
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