von MAXIMILIAN OEHL Die deutschen Refugee Law Clinics (RLCs) haben sich seit September 2016 zu einer Dachorganisation (RLCs Deutschland; RLCs DE) zusammengeschlossen. Schon am Anfang des Jahres haben Laura Hilb und Christoph König in einem Interview auf dem JuWissBlog die Vorteile des Zusammenschlusses erklärt. Die Dachorganisation verfolgt mehrere Ziele: Zum…
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von MAXIMILIAN OEHL The term hypernormalization was initially used by Berkeley anthropologist Alexei Yurchak to describe how the population in the 1980s Soviet Union – despite the apparent malfunctioning of the political and societal system – maintained a pretense of its functioning. Thus hypernormalizing the status quo means accepting an…
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von KEVIN FREDY HINTERBERGER und MAXIMILIAN OEHL Der JuWiss-Blog fungiert in diesem Jahr als Kooperationspartner der Herbsttagung des Netzwerks Migrationsrecht. Die Konferenz, die sich 2016 zum zehnten Mal jährt, ist in der vergangenen Dekade zu einer der zentralen Plattformen für den Austausch über migrationsrechtliche Themen im deutschsprachigen Raum geworden. Jährlich treffen…
Weiterlesen im Interview für die RLC MAXIMILIAN OEHL Dieser Beitrag ist Bestandteil der Interviewreihe „Refugee Law Clinics: soziales Engagement als praktische Kritik an der universitären Juristenausbildung?“. Ihr habt in diesem Jahr beim Deutschen Engagementpreis den fünften Platz belegt. Das muss großartig sein, zu sehen, dass eine Idee,…
Weiterlesen von TOBIAS BRINGS und MAXIMILIAN OEHL Am heutigen Freitag kommt es zur Beratung des gestern im Bundestag beschlossenen Entwurfs des AsylverfahrensbeschleunigungsG im Bundesrat, in deren Folge jedoch keine substantiellen Änderungen mehr zu erwarten sind. Neben den von uns in Teil 1 bereits behandelten Leistungskürzungen sieht der Gesetzentwurf zur Beseitigung vermeintlicher…
Weiterlesen von TOBIAS BRINGS und MAXIMILIAN OEHL Während dieser Tage offen und forsch über die rechtlich fragwürdige Einrichtung von Transitzonen an den deutschen Binnengrenzen diskutiert wird, erscheinen die im Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz (AsylVfBeschlG) avisierten Änderungen schon wieder vergleichsweise harmlos. Allerdings: Asylpolitik beginnt bereits im Detail und ist im Ergebnis die Summe ihrer Teile.…
Weiterlesen Zur Bleiberechtsregelung nach § 25b AufenthG-E, Teil 2/2 von TOBIAS BRINGS und MAXIMILIAN OEHL Während sich Teil 1 des Beitrages kritisch mit der Wechselwirkung zum neuen § 11 AufenthG-E auseinandergesetzt hat, widmet sich Teil 2 der hochaktuellen Problematik des Spracherfordernisses beim Familiennachzug, die auch im Rahmen von § 25b AufenthG-E…
Weiterlesen Zur Bleiberechtsregelung nach § 25b AufenthG-E, Teil 1/2 von TOBIAS BRINGS und MAXIMILIAN OEHL Die neue Bleiberechtsregelung ist Anlass und Kern der Gesetzesreform. Im Raum steht der Vorwurf, dass durch diese neue Vorschrift erhebliche Nachteile zulasten Betroffener in anderen Vorschriften kompromissartig „erkauft“ werden sollen. Aber auch im Falle von §…
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von DOMINIK FRONERT Maximilian Oehl hat in seinem Beitrag Staatenimmunität „revisited“ – nach Den Haag ist vor Den Haag vom 2. März 2015 leidenschaftlich für die Aufweichung der Staatenimmunität plädiert. Statt sich vom Rechtspositivismus leiten zu lassen, müsse der IGH kreative Rechtsfortbildung betreiben um endlich Gerechtigkeit walten zu lassen. Meine Replik…
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von MAXIMILIAN OEHL Nochmal Griechenland: Steht die Staatenimmunität den griechischen Forderungen (zu diesen Jasper Finke im JuWissBlog) im Wege? Ein altes Thema, das bereits vor Jahren an althergebrachten völkerrechtlichen Strukturen zu rütteln schien, 2012 auch vom Internationalen Gerichtshof in Den Haag adressiert wurde und nun wieder diskutiert wird – die Staatenimmunität…
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