Gleichbehandlung

Der Stundenlohn in Behindertenwerkstätten – Bloß moralisch bedenklich oder sogar verfassungsrechtlich problematisch?

Yannick Schumacher
AllgemeinRecht aktuellRecht dogmatischRecht politischRecht sozial
BehindertenwerkstätteGleichbehandlungMenschen mit BehinderungMindestlohnUN-BehindertenrechtskonventionYannick Schumacher
von YANNICK SCHUMACHER Wer in Deutschland in einer Behindertenwerkstatt arbeitet, verdient durchschnittlich 220 € im Monat. Das macht einen Stundenlohn von ca. 1,46 € – gerade mal etwa ein Achtel des festgeschriebenen Mindestlohns. Doch handelt es sich hierbei lediglich um eine „bloß“ moralisch bedenkliche Bezahlung für die von Menschen mit…
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Republik als Argument

Recht dogmatischRecht politischRecht reflexiv
AusgrenzungDaniel BenrathDemokratieGemeinwesenGleichbehandlungGrundrechteMark RutteRepublikTürkei
von DANIEL BENRATH Das Grundgesetz bekennt sich in Art. 20 Abs. 1, 28 GG zur Republik. Gleichwohl bleibt die Republik als Argument neben Rechtsstaat, Sozialstaat und Demokratie weitgehend blass. Nur vereinzelt wird die Republik stark gemacht, was sich dann mitunter einer scharfen Kritik ausgesetzt sieht. Die Dekonstruktion des Republikarguments im juristischen Diskurs…
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Die österreichische Bundespräsidentenwahl 2016: Wer hat noch nicht, wer will noch mal?

Recht politischRecht vor Gericht
BPräsWGBundespräsidentDemokratieEmanuel MattiGleichbehandlungrechtsstaatliches Prinziprepublikanisches PrinzipVfGHWahlkarteWahlrecht
von EMANUEL MATTI Im Rahmen der Bundespräsidenten-Stichwahl kam es im Mai diesen Jahres zu gravierenden Vollzugsproblemen bei der Auszählung von Wahlkarten. Dieser Beitrag will sich weder mit der (in diesem Blog bereits besprochenen) Aufhebung des zweiten Wahlgangs im Juli 2016 durch den Verfassungsgerichtshof (VfGH) noch mit Fragen der Klebfestigkeit von autochthon…
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Ehegattensplitting auf dem verfassungsrechtlichen Prüfstand

Recht alltäglichRecht dogmatischRecht politisch
EhegattensplittingGleichbehandlungGrundrechteMichael WraseVerfassungsrecht
von MICHAEL WRASE In der staatsrechtlichen Literatur wird das sogenannte Ehegattensplitting nach § 32a Abs. 5 EStG häufig als verfassungsrechtlich notwendig bezeichnet. Dabei wird auf eine Entscheidung des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 1982 Bezug genommen. Allerdings hat sich die Lebenswirklichkeit von Paaren in (Gesamt-)Deutschland in den letzten…
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Österreich: Fußfessel für Sexualstraftäter?

Recht politischRecht vor Gericht
GleichbehandlungJohannes SchönÖsterreichStrafvollzugVfGH
von JOHANNES SCHÖN Strafvollzug erfolgt nicht mehr ausnahmslos „hinter Gittern“. Versehen mit einem Sender am Fußgelenk können Rechtsbrecher unbedingte Freiheitsstrafen auch in der eigenen Wohnung verbüßen. Die Haftform des elektronisch überwachten Hausarrests steht jedoch nicht allen Straftätern in gleicher Weise offen. Das österreichische Strafvollzugsgesetz sieht für bestimmte Sexualdelikte wie Vergewaltigung,…
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Europawahlkampf mit dem Generalanwalt: Der versuchte Angriff auf die soziale Unionsbürgerschaft

Recht dogmatischRecht politischRecht vor Gericht
Anuscheh FaharatEuGHGleichbehandlungPopulismusSchlussanträgeSG Leipzigsoziale UnionsbürgerschaftSozialleistungenSozialrechtVorlageverfahren
von ANUSCHEH FARAHAT Seit Generalanwalt Wathelet am 20. Mai 2014 seine Schlussanträge in der Rechtssache Dano (C- 333/13) vorgestellt hat, kann er sich vor Lobes- und Dankbarkeitsbekundungen aus Deutschland kaum retten. Landauf landab schallt der Ruf, Deutschland dürfe nicht zur „Sozialstation Europas“ oder zum „Weltsozialamt“ (AFD) werden und „wer die…
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Ehegattensplitting für alle

Recht kulturellRecht politischRecht vor Gericht
BVerfGEhegattensplittingGleichbehandlungGleichstellungGrundrechteLebenspartnerschaftMaria WersigVerfassungsrecht
Von MARIA WERSIG In seiner heute veröffentlichten langerwarteten Entscheidung hat der 2. Senat des Bundesverfassungsgerichts den Ausschluss eingetragener Lebenspartnerschaften vom Ehegattensplitting im Einkommensteuerrecht für verfassungswidrig erklärt. Die Verpflichtung zur Gleichbehandlung bestehe rückwirkend seit Schaffung der eingetragenen Lebenspartnerschaft im Jahr 2001. Diese Entscheidung war absehbar, denn beide Senate haben in den…
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Anstehende Veranstaltungen

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