von MICHAEL WRASE Selten ist eine Studie des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung (WZB) so schnell aufgenommen und breit diskutiert worden, wie es mit dem im Novemberheft der NVwZ erschienen Artikel „Das missachtete Verfassungsgebot – Wie das Sonderungsverbot nach Art. 7 IV 3 GG unterlaufen wird“ geschehen ist. In dem Beitrag kritisieren Marcel Helbig und…
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von MICHAEL WRASE In der staatsrechtlichen Literatur wird das sogenannte Ehegattensplitting nach § 32a Abs. 5 EStG häufig als verfassungsrechtlich notwendig bezeichnet. Dabei wird auf eine Entscheidung des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 1982 Bezug genommen. Allerdings hat sich die Lebenswirklichkeit von Paaren in (Gesamt-)Deutschland in den letzten…
Weiterlesen von MICHAEL WRASE In einem heute veröffentlichten Beschluss vom 27. Januar 2015 hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass ein generelles Verbot des Tragens eines muslimischen Kopftuchs im Schuldienst die Glaubensfreiheit der Lehrperson verletzt. Für ein solches Verbot sei in verfassungskonformer Auslegung der schulgesetzlichen Bestimmungen im Einzelfall eine konkrete Gefährdung…
Weiterlesen von MICHAEL WRASE Vorlagen für Bundesgesetze können gemäß Art. 76 Abs. 1 GG durch die Bundesregierung, aus der Mitte des Bundestages oder durch den Bundesrat in den Bundestag eingebracht werden. Die Bedeutung der drei Gesetzesinitiatoren zeigt sich allerdings erst, wenn man sich die tatsächliche Praxis des Gesetzgebungsverfahrens anschaut. Hier ist die…
Weiterlesen von MICHAEL WRASE Dass in der FAZ über juristische Themen geschrieben und gestritten wird, ist nicht neu. Dass sich aber mehrere Mitglieder einer Fakultät über grundlegende Fragen des juristischen Studiums austauschen, ist außergewöhnlich. Der Beitrag beleuchtet die verschiedenen Argumente der Debatte und regt an, sich erneut mit den Empfehlungen des…
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von ALEXANDER STARK Die rechtswissenschaftliche Aus- und Vorbildung schärft den Blick nahezu ausschließlich für das rechtlich Relevante, für das kognitive Durchlaufen und Abspulen der einprogrammierten Prüfungspunkte, kurz: für die Prüfung der Rechtmäßigkeit einer Maßnahme und des rechtlich Möglichen unter Zuhilfenahme der über- und vermittelten dogmatischen Figuren. Theorien und Modelle, die…
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von MICHAEL WRASE Dass der Wissenschaftsrat (WR) als wichtigstes Beratungsgremium in Fragen von Forschung und Lehre in Deutschland ein ausführliches Papier zu „Situation, Analysen, Empfehlungen“ für die Rechtswissenschaft vorgelegt hat, ist an sich schon bemerkenswert. Der Bericht basiert auf der fast zweijährigen Tätigkeit einer Arbeitsgruppe, die verschiedene Expertinnen und Experten aus…
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