Schweiz

Würde und menschliche Gleichwertigkeit: Eine rechtsphilosophische Begründung des Antidiskriminierungsrechts

Nicole Nickerson
AllgemeinPerspektiven des öffentlichen RechtsRecht aktuellRecht dogmatischRecht reflexivRecht theoretischSymposium Antidiskriminierungsrecht
Antidiskriminierung und RechtGleichheitMenschenwürdeRechtsphilosophieSchweiz
von NICOLE NICKERSON Welche rechtsphilosophische Begründung verbirgt sich hinter dem Antidiskriminierungsrecht? Die Antwort auf diese Frage lässt sich am Beispiel der Schweiz veranschaulichen, da hier das Antidiskriminierungsrecht deutlich weniger ausgeprägt ist als in anderen europäischen Staaten. Dies äußert sich dadurch, dass die Schweiz immer wieder von internationalen Menschenrechtsorganisationen für ihren…
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Keine «Tombola» – Schweizer Bundesgericht wird weiterhin nach Parteistärke besetzt

Lucien Käslin-Tanduo
Recht politisch
JustizinitiativeLucien Käslin-TanduoRichterwahlSchweiz
von LUCIEN KÄSLIN-TANDUO Am 28.11.2021 wurde die Justiz-Initiative abgelehnt. Diese Volksinitiative auf Teilrevision der Bundesverfassung nach Art. 139 Abs. 1 BV wurde als «ausgearbeiteter Entwurf» (Art. 139 Abs. 2 BV) ausgestaltet. Ziel: Änderung der Auswahl, Wahl und Amtsenthebung der Richterschaft am höchsten Gericht der Schweiz. Das Wahlverfahren sollte per Losziehung geschehen, was die…
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Opfer einer Kampagne? Die Leugnung des Genozids an den Armeniern vor dem EGMR

Recht politischRecht vor Gericht
ArmenierEGMRGenozidHüseyin CelikMeinungsfreiheitSchweiz
von HÜSEYIN CELIK Liess sich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) von einem nationalistischen Politiker instrumentalisieren, als er in seinem Urteil vom 15. Oktober 2015 feststellte, dass das Leugnen des Völkermordes an den Armeniern unter den Schutz der Meinungsfreiheit gemäss Art. 12 EMRK fällt? Anlass zu diesem Urteil bildeten Äusserungen…
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Das letzte Aufbäumen der Fremdenpolizei: Wie sich die Schweiz aus der Migrations-Realität des 21. Jahrhunderts fortwünscht

Recht politisch
MEIPersonenfreizügigkeitSchweizStefan SchlegelZuwanderung
von STEFAN SCHLEGEL In der Schweiz wird Zuwanderung nach wie vor mehrheitlich als eine Art Störung der öffentlichen Ordnung wahrgenommen, welche mit den Mitteln des Polizeigüterschutzes eingedämmt und gesteuert werden muss. Der Versuch, die sogenannte „Masseneinwanderungsinitiative“ umzusetzen, zeigt nun, wie altbacken diese Auffassung inzwischen geworden ist. (mehr …)
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Direkte Demokratie as usual: Abgelehnte Volksinitiativen

Recht politisch
DemokratieDominik ElserPolitische RechteSchweizVerfassungsrechtVolksabstimmung
von DOMINIK ELSER Die Schweiz hat am vergangenen Sonntag zum vierten Mal in diesem Jahr abgestimmt. Drei brisante Volksinitiativen lagen vor: eine Zuwanderungsquote, die Abschaffung eines Steuerrabatts für wohlhabende Ausländer_innen und verpflichtende Goldreserven für die Zentralbank. Nach dem Ja zur Masseneinwanderungsinitiative am 9. Februar 2014 schien die direkte Demokratie in einer…
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Die Schweiz ist vaterschaftsurlaubsreif

Recht dogmatischRecht politisch
EGMRElternzeitGenderGeschlechterGleichheitSchweiz
von IRENE GROHSMANN Sowohl gemäss der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) als auch gestützt auf die Schweizerische Bundesverfassung dürfen Frau und Mann nicht aufgrund traditioneller Rollenverteilungen und Geschlechterstereotypen unterschiedlich behandelt werden. Trotzdem haben in der Schweiz nach der Geburt eines Kindes nur Frauen einen Anspruch auf Mutterschaftsurlaub; Vaterschaftsurlaub…
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Landesrecht kann Völkerrecht vorgehen

Recht politischRecht transnationalRecht vor Gericht
EGMREMRKNormenhierarchiePatrick FreudigerSchweiz
von PATRICK FREUDIGER Die Brisanz des Verhältnisses zwischen Völkerrecht (insbesondere der EMRK) und Landesrecht ist nicht erstaunlich. Man erinnere sich nur an die entsprechenden Diskussionen im Zusammenhang mit der Verwahrungsinitiative, der Ausschaffungsinitiative, der Minarettverbotsinitiative oder jüngst der Durchsetzungsinitiative. Immer wieder geht es um die Frage, wieviel Gestaltungsspielraum die nationalen Behörden (noch)…
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Eine Meinungsverschiedenheit ist noch keine Beziehungskrise

Recht politischRecht transnationalRecht vor Gericht
EGMREMRKMenschenrechteNesa ZimmermannNormenhierarchieSchweizVölkerrecht
von NESA ZIMMERMANN Steckt die Schweiz in einer Beziehungskrise mit der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK)? Tatsache ist: Die EMRK ist in den letzten paar Jahren wieder vermehrt ins Zentrum der politischen Debatte gerückt und ihre Geltung wird zunehmend in Frage gestellt. Dies ist unter anderem darauf zurückzuführen, dass die EMRK als Hindernis…
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Für Hausarztmedizin und Pädophilen-Berufsverbot, gegen Mindestlöhne und Kampfjets

Recht politisch
AbstimmungsbüchliBerufsverbotedirekte DemokratieKampfflugzeugeMaria Schultheissmedizinische GrundversorgungMindestlohnSchweizStimmvolkVolksinitiativen
von MARIA SCHULTHEISS Am 18. Mai hat die Schweiz abgestimmt. Der JuWissBlog führt seine Serie zu den Schweizer Abstimmungen weiter und beleuchtet wiederum staatsrechtliche Eigenheiten der Schweizerischen Demokratie. Nebst kantonalen Vorlagen hatten sich die Schweizer Stimmbürger auf nationaler Ebene zum Mindestlohn, zu Berufsverboten für verurteilte Pädophile, zur medizinischen Grundversorgung und…
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„Wir sind das Stimmvolk! We do whatever the fuck we want!“ – Eine Entgegnung betreffend die Masseneinwanderungsinitiative

Recht politisch
DemokratieEinwanderungHafächääs!MedienParteienPolitische DebatteRafael HäckiSchweizVerfassungsrechtVolksabstimmung
von RAFAEL HÄCKI Zumindest insofern hat Wittgenstein Recht: Wovon man nicht sprechen kann, darüber muss man schweigen. Es wäre im besten Fall spekulativ, sich an dieser Stelle aus juristischer Sicht prospektiv über die Folgen der angenommenen Masseneinwanderungsinitiative zu äussern. Innerstaatlich verbleiben drei Jahre, die Einzelheiten in Ausführungsbestimmungen zu regeln und…
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„Wir sind souverän, wir schotten uns ab!“ – Die Erwartungen an die politische Debatte in der Schweiz wurden enttäuscht

Recht politisch
DemokratieDominik ElserEinwanderungFreizügigkeitParteienPolitische DebattePolitisches RechtSchweizVerfassungsrechtVolksabstimmung
von DOMINIK ELSER Die Schweiz hat mit 50.3% die Masseneinwanderungsinitiative angenommen. Soviel ist bekannt, doch was heisst das jetzt alles? Die Einwanderung mit Kontingenten zu steuern, verletzt das Abkommen über die Personenfreizügigkeit zwischen der Schweiz und der EU. Verstösst die Schweiz gegen diesen Vertrag, können auch andere Bilaterale Abkommen fallen.…
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Befremdliches aus Strassburg: EGMR erlaubt Leugnen des Armenier-Genozids

Recht politischRecht vor Gericht
ArmenienDogu PerincekEGMREMRKMatthias UfferMeinungsfreiheitSchweizVölkermordVölkerrecht
von MATTHIAS UFFER Doğu Perinçek wiederholt es unermüdlich: Die Ereignisse in der Türkei der Jahre 1915 bis 1917 seien kein Genozid. Die Türken hätten sich lediglich verteidigen müssen. Bloss gegenseitige Massaker und Vertreibungen hätten stattgefunden. Der Genozid sei eine internationale Lüge. Bemühungen der Armenier um Anerkennung der Tragödie als Völkermord…
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