IfSG

Yannik Hofmann

Die Impfpflicht existiert bereits

Yannik Hofmann
AllgemeinRecht politisch
CoronaErforderlichkeitIfSGImpfpflichtMPKVerfassungsmäßigkeitYannik Hofmann
von YANNIK HOFMANN Bei seinem Impfappell in der Fernsehsendung „Joko und Klaas“ sagte der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz in Anbetracht der Pandemielage: „Wir werden tun, was notwendig ist, es gibt da keine roten Linien.“ Dass es mit Blick auf die Ampel-Koalition politische und hinsichtlich der Verfassung rechtliche rote Linien gibt,…
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Was ist eigentlich ein „Weihnachtsmarkt“?

Martin Leißing
Perspektiven des öffentlichen Rechts
AuslegungBestimmtheitCorona-SchutzverordnungIfSGJuWissMartin LeißingWeihnachtsmarkt
von MARTIN LEIßING Im Rahmen der Umsetzung der jüngsten Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) zur Verminderung der Zahl an Corona-Infektionen wurden in den vergangenen Tagen und Wochen in vielen Ländern Regeln für Weihnachtsmärkte erlassen. Solche „Weihnachtsmärkte“ juristisch präzise zu fassen ist allerdings weniger einfach, als es auf den ersten Blick scheint.…
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Veranstaltungen sind nicht gleich Veranstaltungen

Jan Stumper
Recht aktuellRecht politisch
AuslegungBundestagCoronaEinschränkungenIfSGJan Stumper
Können Weihnachtsmärkte nach dem geänderten Infektionsschutzgesetzes nicht mehr untersagt oder beschränkt werden? von JAN STUMPER In der Bundestagsdebatte vom 18.11.2021 hinsichtlich der Änderung des Infektionsschutzgesetzes entbrannte eine kontroverse Diskussion zwischen den Abgeordneten. Der Anlass in Form der Gesetzgebungsinitiative inkl. des § 28a VIII Nr. 3 IfSG ist auf der Seite…
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Absage aus den falschen Gründen – Warum eine Impfpflicht nicht pauschal verneint werden sollte

Constanze Schwager-Wehming und Oliver Pieper
Recht aktuellRecht dogmatischRecht politisch
Constanze Schwager-WehmingCoronaCOVID-19IfSGImpfpflichtLambrechtMasernOliver Pieper
von CONSTANZE SCHWAGER-WEHMING und OLIVER PIEPER Am Thema Impfen und Impfflicht scheiden sich die Geister, auch im juristischen Diskurs. Erneuten Aufwind dürfte der Debatte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht mit ihrer Aussage, sich gegen eine Corona-Impfpflicht in Schulen und Kitas zu stellen, gegeben haben. Dabei überzeugt die Absage einer möglichen Pflicht, die…
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Den Bundestag ernst nehmen: Voraussetzungen für Ausgangsbeschränkungen nach dem IfSG

Johannes Klug
Recht aktuellRecht politischRecht vor Gericht
AusgangsbeschränkungenCoronaCOVID-19IfSGJohannes KlugParlamentsvorbehalt
von JOHANNES KLUG Zur Bekämpfung von COVID-19 wurden in mehreren Ländern auf Grundlage des § 28a Abs. 2 IfSG Ausgangsbeschränkungen erlassen. Die Gerichte legen diese Ermächtigungsgrundlage unterschiedlich aus. Um den Anforderungen des Parlamentsvorbehalts gerecht zu werden, ist das politische Programm zu ermitteln, das in der Vorschrift niedergelegt ist, um ihr…
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Yannik Hofmann

Wider die Freiheit

Yannik Hofmann
Recht alltäglichRecht vor Gericht
AusgangsbeschränkungenBestimmtheitsgebotCoronaCOVID-19IfSGVerfassungsmäßigkeit
Von YANNIK HOFMANN In einer Regierungserklärung im Bayrischen Landtag am 15. Dezember 2020 erklärte der Ministerpräsident Markus Söder: „Corona ist die Katastrophe unserer Zeit.“ Er appelliere deshalb an alle, im Kampf gegen Corona mitzuziehen. „Nicht in Klein-Klein Debatten jeden Tag über das Kleine zu diskutieren, was hier und da noch…
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Sind alle Corona-Schutzmaßnahmen in Hamburg rechtswidrig? – Das VG Hamburg zu § 28 IfSG

Lamia Amhaouach
Recht aktuell
§ 28 IfSGBestimmtheitsgebotCoronaCovid19IfSGLamia AmhaouachParlamentsvorbehaltVerordnungenVG Hamburg
von LAMIA AMHAOUACH Corona hat uns mit Grundrechtseingriffen zuvor nicht gekannten Ausmaßes konfrontiert. Dass die Generalklausel des aktuellen § 28 Abs. 1 S. 1 IfSG in einer so fortgeschrittenen Phase der Pandemie nicht mehr ausreicht, sehen nicht nur weite Teile der Rechtswissenschaft so, sondern nun auch das VG Hamburg. Um…
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Probleme infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen in Massenunterkünften für Geflüchtete

Lamia Amhaouach
AllgemeinRecht sozial
AsylGAsylrechtCOVID-19FlüchtlingsunterkunftIfSGInfektionsschutz
von LAMIA AMHAOUACH Bei den drohenden Gefahren durch Infektionskrankheiten wie Covid-19 heißt es stets, solch eine Krankheit bedrohe die gesamte Bevölkerung gleichermaßen. Es wird radikale Solidarität gepredigt, nie waren wir Menschen so gleich. Aber wen bezieht diese vermeintlich absolute Gleichheit wirklich mit ein? Wie verfährt unsere Rechtsordnung während einer Pandemie…
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Im Kampf gegen Covid-19: Neues Epidemiegesetz für NRW

Lamia Amhaouach
Recht dogmatischRecht politisch
COVID-19GesetzesentwurfIfSGLamia AmhaouachNRW
von LAMIA AMHAOUACH Die NRW-Landesregierung hat am Montag einen Gesetzentwurf für ein Epidemiegesetz (Gesetz zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19 Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie) vorgelegt, das bereits heute im Landtag beraten werden soll. Es sieht neben der Änderung…
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Der Deutsche Bundestag ist noch rechtzeitig aufgewacht

Max Schulze
Recht europäisch
AusgangssperreCOVID-19Etat d’urgence sanitaireFrankreichIfSG
Von MAX SCHULZE Aus den Erfahrungen der französischen Verfassungsorgane mit Krisensituation können wir auch für den Umgang mit COVID-19 in Deutschland lernen. Gerade noch rechtzeitig hat der Bundestag einen Weg eingeschlagen, um uns hoffentlich vor einer langanhaltenden rechtlichen Ausnahmesituation zu bewahren. Er hätte dabei mit sich selbst sogar noch strenger…
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Rechtssicherheit und Rechtsklarheit bei Ausgangssperren & Co? Zur geplanten minimalinvasiven Änderung des § 28 I IfSG

Andrea Kießling
Recht alltäglichRecht außergewöhnlich
AufenthaltssperreCOVID-19IfSGKontaktverbot
von ANDREA KIEßLING In den letzten Tagen wurde viel über Aufenthaltssperren, Aufenthaltsbeschränkungen, Kontakt- und Betretungsverbote zur Verlangsamung der Coronavirus-Ansteckungsrate diskutiert (zur Unterscheidung all dieser Maßnahmen siehe hier). Besonders fraglich ist, welche Rechtsgrundlage das Infektionsschutzgesetz (IfSG) für solche Maßnahmen überhaupt vorsieht. Des Weiteren wurde diskutiert, unter welchen einschränkenden Voraussetzungen diese Maßnahmen…
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