Kontaktbeschränkungen

Grippemärchen statt Krippenspiel: Ist der Weihnachtsmann ein Impfverweigerer?

Andreas Zöllner, Hendrik Schwager
Perspektiven des öffentlichen RechtsRecht außergewöhnlich
Andreas ZöllnerCoronaHendrik SchwagerImpfgegnerImpfpflichtImpfskeptikerImpfverweigererKontaktbeschränkungenQuerdenkerWeihnachtsmann
von ANDREAS ZÖLLNER und HENDRIK SCHWAGER Wer in diesen Tagen Besuch vom Weihnachtsmann erhält, sollte dessen Impfausweis besser genau so sorgfältig und doppelt prüfen, wie es der dickbäuchige Gabenbringer selbst mit seiner Artig-und-Unartig-Liste zu tun pflegt. Denn es besteht die berechtigte Sorge, dass ansonsten nicht nur die Rentiernase, sondern bald…
Weiterlesen

Private Kontaktbeschränkungen auf dem Prüfstand

Henning Schaaf
AllgemeinRecht aktuellRecht alltäglich
CoronaInfektionsschutzgesetzKontaktbeschränkungenNotbremseOVG LüneburgPaar
von HENNING SCHAAF Mal zu zehnt, mal zu fünft aus zwei Haushalten, mal nur ein Haushalt und ein Gast: Die Rede ist von Kontaktbeschränkungen in Corona-Verordnungen. Einen Teil der Beschränkungen hat das OVG Lüneburg in einem Beschluss vom 19. März 2021 verworfen – andere Gerichte haben eine inhaltsgleiche Regelung jüngst gehalten. Weshalb der…
Weiterlesen

,,Fehlentscheidung“ in der Tat – Urteil des Amtsgerichts Weimar vom 11.01.2021

OLIVER PIEPER
Recht aktuellRecht alltäglichRecht politischRecht vor Gericht
CoronaKontaktbeschränkungenMenschenwürdeOliver PieperWesentlichkeitstheorie
von OLIVER PIEPER ,,Katastrophale Fehlentscheidung“ dürfte wohl der Ausdruck sein, der Leser*innen und Presse am besten im Gedächtnis geblieben ist. Das Urteil des Amtsgerichts Weimar vom 11.01.2021 hat aber auch sonst nachhaltig Eindruck hinterlassen. Denn nicht nur, dass die Corona-Politik der Bundesregierung in der Luft zerrissen wird, sondern es werden…
Weiterlesen

Wer versteht die Kontaktbeschränkungen?

Annika Fischer-Uebler und Felix Thrun
Recht dogmatischRecht politisch
Annika Fischer-UeblerBestimmtheitsgebotCOVID-19Felix ThrunInfektionsschutzKontaktbeschränkungen
Bestimmtheitsprobleme bei den Corona-Schutzverordnungen der Bundesländer unter besonderer Berücksichtigung der CoronaSchVO NRW von ANNIKA FISCHER-UEBLER und FELIX THRUN Nach wie vor sehen alle Bundesländer angesichts der COVID-19-Pandemie weitreichende Beschränkungen für Zusammenkünfte im privaten wie öffentlichen Raum vor. Welche Handlungen jedoch konkret untersagt sind, wird nicht in jedem Bundesland gleichermaßen deutlich.…
Weiterlesen

Anstehende Veranstaltungen

Kategorien

Folgt uns auf Twitter