Felix Thrun

Wer versteht die Kontaktbeschränkungen?

Annika Fischer-Uebler und Felix Thrun
Recht dogmatischRecht politisch
Annika Fischer-UeblerBestimmtheitsgebotCOVID-19Felix ThrunInfektionsschutzKontaktbeschränkungen
Bestimmtheitsprobleme bei den Corona-Schutzverordnungen der Bundesländer unter besonderer Berücksichtigung der CoronaSchVO NRW von ANNIKA FISCHER-UEBLER und FELIX THRUN Nach wie vor sehen alle Bundesländer angesichts der COVID-19-Pandemie weitreichende Beschränkungen für Zusammenkünfte im privaten wie öffentlichen Raum vor. Welche Handlungen jedoch konkret untersagt sind, wird nicht in jedem Bundesland gleichermaßen deutlich.…
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Die AfD als Prüffall für den Verfassungsschutz

Felix Thrun
Recht politisch
AfDFelix Thrunöffentliche InformationParteienpolitischer ProzessPrüffallVerfassungsschutz
von FELIX THRUN Dass die AfD nun von Seiten des Bundesamtes für Verfassungsschutz als Prüffall, ihre Jugendorganisation „Junge Alternative“ sowie der sogenannte „Flügel“ um Björn Höcke darüber hinaus als Verdachtsfälle eingestuft werden, ist unter verfassungsschutz- und gleichheitsrechtlichen Gesichtspunkten lange überfällig. Schließlich wurde die Partei DIE LINKE jahrelang durch den Verfassungsschutz…
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