Drittwirkung

Dürfen Private Ungeimpfte in Zukunft benachteiligen? Zur Bedeutung des sozialadäquaten Corona-Restrisikos

Manuel Berthold Bucher
Recht aktuellRecht dogmatischRecht politisch
COVID-19DrittwirkungGrundrechteImpfpflichtImpfprivilegienManuel Berthold Bucher
von MANUEL BERTHOLD BUCHER Die Frage nach der Zulässigkeit von Impfprivilegien für bereits Geimpfte ist derzeit in aller Munde. Sie wird im Zuge der Corona-Pandemie nicht nur unter rechtlichen, sondern auch unter ethischen bzw. moralischen Gesichtspunkten diskutiert, wovon etwa die jüngste Ad-hoc-Empfehlung des Deutschen Ethikrates zeugt. Dabei ist es zunächst…
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Die Einrede der Unmöglichkeit im Kontext staatlicher Schutzpflichten im Internet

Recht dogmatischRecht politischRecht transnational
akademischer MittelbauDatenschutzDrittwirkungGrundrechteInternetNSASchutzpflichtSönke SchulzUnmöglichkeitWerteordnung
von SÖNKE E. SCHULZ Offensichtlich ist die abwehrrechtliche Seite der Grundrechte nicht in der Lage, hinreichenden Schutz im Internet zu vermitteln – droht eine Beeinträchtigung doch vor allem von ausländischen staatlichen Stellen, privaten Dritten und damit nicht unmittelbar grundrechtsgebundenen Akteuren. Im Netz sind das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, auf Vertraulichkeit informationstechnischer Systeme,…
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Luxemburger Rechtsfortbildungspause: Das AMS-Urteil des EuGH

Recht dogmatischRecht vor Gericht
DrittwirkungEuGHGeneralanwaltGrundrechteGrundrechte-ChartaHannes RathkeRechtsgrundsätze
von HANNES RATHKE Im vergangenen Jahr hat der EuGH die Entwicklung des europäischen Grundrechtsschutzes in denkwürdigen Entscheidungen vorangetrieben. Nach den Entscheidungen Melloni und Åkerberg Fransson ließen die Schlussanträge des Generalanwalt Cruz Villalón in der Rechtssache C-176/12 (AMS) den nächsten Coup erwarten: die Feststellung einer horizontalen Wirkung der Rechte und Grundsätze…
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