Abwägung

Offenbar Klarstellungsbedürftiges zur Rolle und Legitimität des Bundesverfassungsgerichts

30. September 2025

Marco Vöhringer

Abwägung Bundesverfassungsgericht Gewaltenteilung Legitimtät Normenkontrolle

von MARCO VÖHRINGER Alexander Thiele und Peter M. Huber diskutieren in der ZEIT über das Verhältnis des Bundesverfassungsgerichts zum Gesetzgeber. Beide verfehlen dabei den eigentlich entscheidenden Punkt – die Einhaltung der verfassungstextlichen Vorgaben durch das BVerfG (mehr …)

Politische „Bewegung an der frischen Luft“ – Teil II

31. März 2020

Stefan Martini und Michael Plöse

Recht dogmatisch Recht politisch

Abwägung Bundesländer Corona-Recht COVID-19 Michael Plöse Stefan Martini Versammlungsfreiheit Versammlungsverbote

von STEFAN MARTINI und MICHAEL PLÖSE Individuelle Bewegung an der frischen Luft senkt das Infektionsrisiko. Das gilt als Schulmeinung seit Rudolf Virchows Studien zur Flecktyphus-Epidemie in Oberschlesien von 1848. Kollektive Bewegung im politischen Raum „wirkt nicht nur dem Bewußtsein politischer Ohnmacht und gefährlichen Tendenzen zur Staatsverdrossenheit entgegen“, es „liegt letztlich…

Politische „Bewegung an der frischen Luft“ – Teil I: Versammlungs-ermöglichung im gesperrten öffentlichen Raum

31. März 2020

Stefan Martini und Michael Plöse

Recht dogmatisch Recht politisch

Abwägung Bundesländer Corona-Recht COVID-19 Versammlungsfreiheit Versammlungsverbote

von STEFAN MARTINI und MICHAEL PLÖSE Wenn die Demokratie von Kompromissen leben soll, muss zuvor um politische Alternativen gestritten werden. Da in der Krisenbewältigung vieles zur Einheit strebt, ist besonders die Zivilgesellschaft in all ihrer Vielfältigkeit gefordert, sich auch mit kritischen Positionen Gehör zu verschaffen. Die jüngsten Anti-Corona-Regelungen der Bundesländer…

Impfpflicht vs. grundrechtliche Freiheit – oder: Was schützt wen eigentlich wovor

5. März 2019

Friederike Gebhard

Recht alltäglich Recht politisch

Abwägung Art. 2 Abs. 2 GG Grundrechte Impfpflicht Masern Schutzpflicht WHO

VON FRIEDERIKE GEBHARD Nachdem die Weltgesundheitsorganisation WHO die zunehmende Impfmüdigkeit insbesondere in westlichen Ländern jüngst in die Liste der „globalen Gesundheitsbedrohungen“aufnahm, kocht die Kontroverse um die moralische und ethische Vertretbarkeit einer allgemeinen Verpflichtung zur Masernimpfung erneut hoch. Das Ziel der Masernelimination bis 2020 wird Deutschland aller Voraussicht nach (wie schon…

Sechs Fragen an Generalbundesanwalt Harald Range

9. April 2015

ATÖR Augsburg 2015 Perspektiven des öffentlichen Rechts

Abwägung Europäische Staatsanwaltschaft Friedensrichter Generalbundesanwalt Gewaltmonopol Harald Range Wutbürger

Quelle: generalbundesanwalt.de Mit ein wenig Verzögerung und zum Abschluss unserer Interviewreihe anlässlich der 55. Assistententagung Öffentliches Recht folgt heute das Interview mit dem Generalbundesanwalt Harald Range, der uns am Rande der Tagung Rede und Antwort stand. Gefragt haben wir nach seinen Assoziationen zum Tagungsthema, Aufgaben für die junge Wissenschaft, der…

Das Ziel ist nicht der Weg

12. August 2014

Recht dogmatisch Recht politisch

Abwägung Autobahn Grundgesetz Infrastruktur Maut Staatszielbestimmungen Verkehr Wirtschaftsstandort

Was mit Staatszielbestimmungen (nicht) erreicht werden kann von TOBIAS BRINGS und THOMAS WIERNY An die (Er-)Findung von neuen Grundrechten hat man sich beinahe gewöhnt. Auch Forderungen nach neuen Staatszielbestimmungen liest man hin und wieder. Jedoch: Die Politik lässt sich damit nicht binden und sollte auch nicht übermäßig gebunden werden. Eine…

Abwägung

Offenbar Klarstellungsbedürftiges zur Rolle und Legitimität des Bundesverfassungsgerichts

Politische „Bewegung an der frischen Luft“ – Teil II

Politische „Bewegung an der frischen Luft“ – Teil I: Versammlungs-ermöglichung im gesperrten öffentlichen Raum

Impfpflicht vs. grundrechtliche Freiheit – oder: Was schützt wen eigentlich wovor

Sechs Fragen an Generalbundesanwalt Harald Range

Das Ziel ist nicht der Weg

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ISSN: 2567-2754

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