Infrastruktur

Die Zukunft der Luftfahrt

Flemming Maltzahn
Recht aktuellRecht außergewöhnlich
InfrastrukturLuftfahrtLuftrechtRechtspolitikZukunft
von FLEMMING MALTZAHN Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) hat Anfang Dezember 2024 seine Advanced-Air-Mobility-Strategie veröffentlicht. Es verspricht hiermit nicht weniger als den „Aufbruch in eine neue Ära der Luftfahrt“. Wie soll die Zukunft der Luftfahrt aussehen? Ist die Strategie mit Blick auf die bisherige Entwicklung der (unbemannten) Luftfahrt…
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Schlaflos in Hamburg? – Wie Polizei und Gerichte die Versammlungsfreiheit des No-G20-Bündnisses ins Leere laufen lassen

Recht politischRecht vor Gericht
Andreas EngelmannG20InfrastrukturMax PichlVersammlungs- freiheit
von ANDREAS ENGELMANN und MAX PICHL Die aktuellen Proteste gegen den G-20-Gipfel werfen die Frage auf, ob auch die Übernachtung der Versammlungsteilnehmer*innen in einem Zelt auf dem Gelände des Protestcamps von der Versammlungsfreiheit geschützt ist. Während die Polizei den Aufbau der Zelte gewaltsam verhinderte, ist gerade eine adäquate Infrastruktur die…
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Das Ziel ist nicht der Weg

Recht dogmatischRecht politisch
AbwägungAutobahnGrundgesetzInfrastrukturMautStaatszielbestimmungenVerkehrWirtschaftsstandort
Was mit Staatszielbestimmungen (nicht) erreicht werden kann von TOBIAS BRINGS und THOMAS WIERNY An die (Er-)Findung von neuen Grundrechten hat man sich beinahe gewöhnt. Auch Forderungen nach neuen Staatszielbestimmungen liest man hin und wieder. Jedoch: Die Politik lässt sich damit nicht binden und sollte auch nicht übermäßig gebunden werden. Eine…
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Das Internet als Grundversorgung

Recht politischRecht vor Gericht
DaseinsvorsorgeGrundversorgungInfrastrukturInternetLeistungsschutzNetzpolitikSönke SchulzVerkehrsregelung
von SÖNKE E. SCHULZ In seiner Entscheidung vom 24. 01. 2012 (III ZR 98/12) hat der Bundesgerichtshofs anerkannt, dass das Internet mittlerweile zur Grundversorgung des Einzelnen zähle. Unabhängig von einem konkret darlegbaren Schaden lasse sich allein aus der Nichtverfügbarkeit ein Schadensersatzanspruch begründen (eine ähnliche Bedeutung wurde bisher nur dem Kfz und dem…
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