Grundversorgung

Auftragskonkretisierung durch Privatisierung? Spielräume für Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Frederik Ferreau
Recht dogmatischRecht politisch
BVerfGFrederik FerreauGrundversorgungMedienpolitikÖffentlich-rechtlicher RundfunkPrivatisierungRundfunkangeboteSchwerpunktwoche
von FREDERIK FERREAU Die große Zahl an öffentlich-rechtlichen Angeboten lässt Forderungen nach ihrer Reduzierung naheliegend erscheinen. Sie werfen allerdings die Frage auf, welcher Angebotsumfang von Verfassungs wegen gefordert ist. Ein rundfunkrechtlich komplexes Thema, dem sich ein Blogbeitrag naturgemäß nur näherungsweise widmen kann: Zunächst sollen Spielräume der Medienpolitik für eine Ausklammerung…
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Verfassungsrecht und Netzneutralität?

Recht alltäglichRecht politisch
DaseinsvorsorgeFlatrateGrundversorgungInformationsgesellschaftInternetNetzneutralitätSchutzpflichtenSönke E. SchulzTelekomUniversaldienstVerfassungsrechtVolumenbegrenzung
von SÖNKE E. SCHULZ Die Pläne der Telekom, zukünftige Verträge zum Internetzugang mit einer Volumenbegrenzung zu versehen, wie sie bisher nur im Mobilfunk üblich war, haben nicht nur für einen Aufschrei in der Netzgemeinde gesorgt. Auch wurde der Begriff des „Shitstorms“, der die Telekom als Reaktion ereilte, erstmals in Form…
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Das Internet als Grundversorgung

Recht politischRecht vor Gericht
DaseinsvorsorgeGrundversorgungInfrastrukturInternetLeistungsschutzNetzpolitikSönke SchulzVerkehrsregelung
von SÖNKE E. SCHULZ In seiner Entscheidung vom 24. 01. 2012 (III ZR 98/12) hat der Bundesgerichtshofs anerkannt, dass das Internet mittlerweile zur Grundversorgung des Einzelnen zähle. Unabhängig von einem konkret darlegbaren Schaden lasse sich allein aus der Nichtverfügbarkeit ein Schadensersatzanspruch begründen (eine ähnliche Bedeutung wurde bisher nur dem Kfz und dem…
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