Netzneutralität

Netzpolitik in Kriegszeiten – Die EU-Sanktionen gegen russische Medien und der Grundsatz des offenen Internets

Emanuel Kollmann
Recht aktuellRecht digitalRecht europäisch
NetzneutralitätNetzpolitikNetzsperrenOffenes InternetSanktionen
von EMANUEL KOLLMANN Als Reaktion auf den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Russischen Föderation gegen die Ukraine hat die Europäische Union neben erheblichen wirtschaftlichen Sanktionen auch Maßnahmen gegen die russischen Fernsehsender „Sputnik“ und „Russia Today“ verhängt. Inhalte der Sender dürfen über Fernsehen und Internet nicht mehr verbreitet werden. Diese Maßnahme hat eine…
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Verfassungsrecht und Netzneutralität?

Recht alltäglichRecht politisch
DaseinsvorsorgeFlatrateGrundversorgungInformationsgesellschaftInternetNetzneutralitätSchutzpflichtenSönke E. SchulzTelekomUniversaldienstVerfassungsrechtVolumenbegrenzung
von SÖNKE E. SCHULZ Die Pläne der Telekom, zukünftige Verträge zum Internetzugang mit einer Volumenbegrenzung zu versehen, wie sie bisher nur im Mobilfunk üblich war, haben nicht nur für einen Aufschrei in der Netzgemeinde gesorgt. Auch wurde der Begriff des „Shitstorms“, der die Telekom als Reaktion ereilte, erstmals in Form…
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