von JAN ZERCHE Für die einen sind sie der Katalysator der Wirtschaft 4.0, für die anderen ein Bremsklotz, der Startups am „Erwachsenwerden“ hindert: Regulatorische Sandkastenmodelle. Dieses neue Aufsichtskonzept hat in der Finanzbranche weite Kreise gezogen, nachdem sich die britische Financial Conduct Authority als erste Aufsichtsbehörde im Europäischen Wirtschaftsraum einem ungewöhnlichen…
Weiterlesen Perspektiven des öffentlichen Rechts
Open Educational Resources in der Rechtswissenschaft
NIKOLAS EISENTRAUT
von NIKOLAS EISENTRAUT Während der freie Zugang zu Forschungsliteratur unter dem Stichwort Open Access immer öfter auch in der Rechtswissenschaft thematisiert wird, spielen freie Lehr- und Lernmaterialien (sog. Open Educational Resources) in der Debatte nur eine untergeordnete Rolle. Dabei kann neben der Forschung auch die Lehre einen zentralen Beitrag für…
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Niemand hat die Absicht die EU nicht zu verlassen
Stefan Martini
von STEFAN MARTINI Der einseitige Rücktritt vom Brexit nach der Freigabe durch den EuGH Der EuGH hat dem Brexit-Drama ein alternatives Ende mit glücklichem Ausgang geschrieben – Art. 50 EUV lässt es zu, die Erklärung der Austrittsabsicht einseitig zurückzunehmen –, das wohl nicht aufgeführt werden wird. Die Entscheidung des EuGH…
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„Recht und Sprache“ – 9. Tagung der österreichischen Assistentinnen und Assistenten des öffentlichen Rechts 2018 an der Universität Salzburg
ISABEL STAUDINGER, ANNE-CARLIJN PRICKARTZ
von ISABEL STAUDINGER und ANNE-CARLIJN PRICKARTZ Einmal im Jahr kommen in Österreich die Assistentinnen und Assistenten des Öffentlichen Rechts zum fachlichen Austausch und zur Vernetzung zusammen. Die heurige Tagung findet – von 4. bis 6. Oktober 2018 – zum zweiten Mal an der Universität Salzburg statt. So wie sich das…
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Die Welt im Datenrausch: JuWiss-Schwerpunktwoche zum Datenschutzrecht
Judith Sikora und Jürgen Pirker
von JUDITH SIKORA und JÜRGEN PIRKER Aus Anlass der Geltung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) am 25. Mai 2018 veranstaltet der JuWiss-Blog in Kooperation mit dem Jungen Forum ÖJK (Österreichische Juristenkommission) eine Schwerpunktwoche zum Datenschutzrecht. Dieser Blogpost bietet (mehr …)
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von FREDERIK FERREAU Wetzlar ist eine wunderschöne, idyllisch an der Lahn gelegene Stadt. Und als ehemaliger Sitz des Reichskammergerichts des Heiligen Römischen Reiches, an dem unter anderem Goethe – mehr schlecht als recht – seine juristische Ausbildung vorantrieb, verfügt Wetzlar über eine bedeutende gerichtliche Tradition, welche die Stadt auch gerne…
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von AMÉLIE HELDT In seiner Neujahrsanrede hat der französische Präsident Emmanuel Macron einen Gesetzesentwurf gegen Falschmeldungen im Netz angekündigt, der bis Ende 2018 vorliegen soll. Diese Nachricht kommt zu einem Zeitpunkt, in dem in Deutschland die Umsetzung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes aufmerksam beobachtet wird. Dieser Beitrag erklärt, welche Ziele Macron mit seinem…
Weiterlesen Das Spannungsfeld zwischen verwaltungsprozessualem Anerkenntnisurteil und Feststellungsinteresse nach Grundrechtseingriffen von TIMO SCHWANDER Das Verwaltungsgericht Hamburg hat – per Anerkenntnisurteil – die Ingewahrsamnahme einer Buspassagierin auf dem Weg zu Protesten gegen den G20-Gipfel für rechtswidrig erklärt. Doch im Wege der Kostengrundentscheidung gibt es der Klägerin Steine statt Brot. Am 8. Juli…
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von JUWISS-REDAKTION Der Vorsitzende Richter am Bundesverwaltungsgericht Professor Dr. Uwe Berlit richtete sich zu Beginn der 11. Herbsttagung 2017 des Netzwerks Migrationsrecht zum Thema „Hysterie? Recht und öffentlicher Diskurs in Zeiten der ‚Flüchtlingskrise'“ mit seiner Keynote „Krisenhafte Neuregelungen aus Sicht des Bundesverwaltungsgerichts“ an die Teilnehmer*innen. Wir hatten die Gelegenheit, Herrn…
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by ELENI TAKOU In 2015, Greece found itself in the middle of the big corridor of escape created by displaced people who tried to reach Northern Europe. The “hotspot approach” was one of the measures introduced by the European Commission as a model of operational support by the EU agencies…
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von CHRISTIAN WÖHST Eine konsistente Ausgestaltung der Migrations- und Integrationspolitik verlangt eine sachliche und differenzierte Debatte in Parlament und Öffentlichkeit – in Deutschland, aber auch in Europa. Die Rede von der Krise ist dabei kaum hilfreich. Eine aufmerksame Beobachtung von Krisendiskursen über Migration kann uns aber dabei helfen, die Bedingungen…
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von TOBIAS BRINGS-WIESEN und FREDERIK FERREAU 40 Jahre nach dem Terror des „Deutschen Herbstes“ von 1977 und angesichts jüngster Terrorakte in den Ländern der Europäischen Union widmete sich der nunmehr dritte JuWissDay, der am 21. Oktober 2017 in Köln stattfand, dem ambivalenten Verhältnis von Sicherheit und Recht. Über 70 Teilnehmer*innen…
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