Hate Speech

DSA statt NetzDG – Was ändert sich bei der Bekämpfung von Hassrede in sozialen Netzwerken?

Marius Kühne
Recht aktuellRecht digitalRecht europäisch
Digital Services ActHassredeHate SpeechMarius KühneNetzDGSoziale Medien
von MARIUS KÜHNE Das Europäische Parlament hat bereits am 5. Juli grünes Licht gegeben, die Zustimmung des zuständigen Ministerrates im September gilt als Formsache. Damit kann der Digital Services Act (DSA) Anfang 2024 in Kraft treten. Einige Vorschriften für besonders große Plattformen entfalten sogar früher Geltung. Der zuletzt in Deutschland…
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Bitte melden! Rechtliche und praktische Tücken der NetzDG-Meldepflicht

Marius Kühne
Recht aktuellRecht digitalRecht europäisch
BundeskriminalamtDigital Services ActHassredeHate SpeechMarius KühneNetzDGSoziale Medien
Von MARIUS KÜHNE Ab dem 01. Februar müssen soziale Netzwerke strafbare Inhalte ihrer User an das BKA übermitteln – doch Facebook, Youtube und Co. wehren sich gegen diese Pflicht. Die staatliche Bekämpfung von Hassrede im Netz hat mit technischen und rechtlichen Hürden zu kämpfen. Neue Impulse kommen derweil von der europäischen…
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Chers voisins d’outre-Rhin: Kommt das französische NetzDG?

Amélie Heldt
Perspektiven des öffentlichen RechtsRecht kulturellRecht politischRecht transnational
Amélie Heldtfake newsFranzösisches RechtHate SpeechMeinungsfreiheitNetzDGNetzwerkdurch-setzungsgesetz
von AMÉLIE HELDT In seiner Neujahrsanrede hat der französische Präsident Emmanuel Macron einen Gesetzesentwurf gegen Falschmeldungen im Netz angekündigt, der bis Ende 2018 vorliegen soll. Diese Nachricht kommt zu einem Zeitpunkt, in dem in Deutschland die Umsetzung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes aufmerksam beobachtet wird. Dieser Beitrag erklärt, welche Ziele Macron mit seinem…
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