Digital Services Act

Deutschland sucht den Digital Services Koordinator – Zur nationalen Umsetzung des Digital Services Act

Yannick Schumacher
Recht aktuellRecht digitalRecht europäisch
Digital Services ActDigital Services KoordinatorRegulierungSoziale Netzwerke
von YANNICK SCHUMACHER Kürzlich hat das Europäische Parlament dem Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act) zugestimmt. Nach der nun noch erforderlichen Zustimmung des Rates der Europäischen Union und der endgültigen Verabschiedung des Textes, wird die Verordnung nach einer kurzen Übergangszeit – vermutlich im Herbst diesen Jahres – in allen…
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DSA statt NetzDG – Was ändert sich bei der Bekämpfung von Hassrede in sozialen Netzwerken?

Marius Kühne
Recht aktuellRecht digitalRecht europäisch
Digital Services ActHassredeHate SpeechMarius KühneNetzDGSoziale Medien
von MARIUS KÜHNE Das Europäische Parlament hat bereits am 5. Juli grünes Licht gegeben, die Zustimmung des zuständigen Ministerrates im September gilt als Formsache. Damit kann der Digital Services Act (DSA) Anfang 2024 in Kraft treten. Einige Vorschriften für besonders große Plattformen entfalten sogar früher Geltung. Der zuletzt in Deutschland…
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Bitte melden! Rechtliche und praktische Tücken der NetzDG-Meldepflicht

Marius Kühne
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BundeskriminalamtDigital Services ActHassredeHate SpeechMarius KühneNetzDGSoziale Medien
Von MARIUS KÜHNE Ab dem 01. Februar müssen soziale Netzwerke strafbare Inhalte ihrer User an das BKA übermitteln – doch Facebook, Youtube und Co. wehren sich gegen diese Pflicht. Die staatliche Bekämpfung von Hassrede im Netz hat mit technischen und rechtlichen Hürden zu kämpfen. Neue Impulse kommen derweil von der europäischen…
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