Von JUDITH SIKORA Stellt euch vor, das Telefon klingelt. „Hallo, hier spricht die Polizei. Wir haben Ihre Handynummer von einer Corona-Kontaktliste. Wir rufen an, weil wir Sie als Zeuge* in einem Strafverfahren vernehmen möchten.“ So oder so Ähnliches dürfte sich letzte Woche in Hamburg abgespielt haben. Jeder kennt es derzeit…
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Die ATÖR 2019 beginnt – der JuWissBlog begleitet diesmal in neuem Format
Judith Sikora, Nico Schröter, Matthias K. Klatt
von JUDITH SIKORA, NICO SCHRÖTER, MATTHIAS K. KLATT Die Assistententagung Öffentliches Recht (ATÖR) 2019 beginnt am heutigen Dienstag in Frankfurt a.M. und bietet bis Freitagabend ein spannendes und abwechslungsreiches Programm. Auch die Junge Wissenschaft im Öffentlichen Recht ist der ATÖR wieder eng verbunden – nicht nur als Besucher, sondern auch…
Weiterlesen Die Welt im Datenrausch: JuWiss-Schwerpunktwoche zum Datenschutzrecht
Judith Sikora und Jürgen Pirker
von JUDITH SIKORA und JÜRGEN PIRKER Aus Anlass der Geltung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) am 25. Mai 2018 veranstaltet der JuWiss-Blog in Kooperation mit dem Jungen Forum ÖJK (Österreichische Juristenkommission) eine Schwerpunktwoche zum Datenschutzrecht. Dieser Blogpost bietet (mehr …)
Weiterlesen von JUDITH SIKORA Auf dem bisherigen Höchststand des Bitcoins-Kurses Mitte Dezember 2017 kündigte die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt an, sie wolle 126 beschlagnahmte Bitcoins (damaliger Wert: 1,9 Millionen Euro) veräußern. Die in Gießen angesiedelte Außenstelle der hessischen Zentralstelle zur Bekämpfung der Internet- und Computerkriminalität ZIT hatte 2014 mehrere Online-Marktplätze abgeschaltet, auf denen…
Weiterlesen von JUDITH SIKORA Am 26.09.2017 legte Winfried Kretschmann dem Landtag von Baden-Württemberg einen Entwurf u.a. für eine Änderung des Polizeigesetzes vor. Ein wichtiger Punkt ist dabei die Erweiterung polizeilicher Eingriffsbefugnisse. Angesichts der hohen Terrorgefahr schlägt die Landesregierung die Einführung neuer und weiter reichender präventiv-polizeilicher Befugnisse zur Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) und Quellen-TKÜ…
Weiterlesen von TOBIAS BRINGS-WIESEN und FREDERIK FERREAU 40 Jahre nach dem Terror des „Deutschen Herbstes“ von 1977 und angesichts jüngster Terrorakte in den Ländern der Europäischen Union widmete sich der nunmehr dritte JuWissDay, der am 21. Oktober 2017 in Köln stattfand, dem ambivalenten Verhältnis von Sicherheit und Recht. Über 70 Teilnehmer*innen…
Weiterlesen von JUDITH SIKORA Vor wenigen Wochen wurde die Ehe für alle durch den neuen § 1353 I 1 BGB eingeführt. Infolge dessen brach eine gesellschaftliche und rechtliche Debatte los, in der die Meinungen weit auseinandergehen. Die Diskussion entzündet sich an der Verwendung des Begriffs „Ehe“, weil hier die Ungleichbehandlung mit…
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