von TOBIAS BRINGS-WIESEN Am Mittwoch, den 11. Dezember 2019, findet in Berlin eine Veranstaltung zum Thema „Journalismus im internationalen Recht – geschützt oder schutzlos?“ statt. Sie gibt Anlass, angesichts der zunehmend schwierigen Situation journalistischer Arbeit auch in Europa darüber zu reflektieren, welche gemeinsamen Standards zu deren Schutz den europäischen Rechtsraum…
Weiterlesen Perspektiven des öffentlichen Rechts
von MELINA KAMMERER Seit Finanzminister Olaf Scholz die Pläne seines Ministeriums offenbart hat, geschlechterselektiven Vereinen den Status der Gemeinnützigkeit zu entziehen, entspinnt sich eine kontroverse Debatte zur Reform des Gemeinnützigkeitsrechts. Der Beitrag nimmt dazu Stellung und räumt mit einigen Mythen auf, die zur Hitzigkeit der Debatte beitragen. (mehr …)
Weiterlesen Gesetzliches Töten im Krieg
Christian Richter
von CHRISTIAN RICHTER Heute vor 10 Jahren zerstörten zwei 500-Pfund-Bomben zwei Tanklastzüge in einer Furt in der Region Kundus und töteten die umstehenden Personen. Befohlen wurde der Angriff vom damaligen Oberst Georg Klein. Im Zuge der strafrechtlichen Aufarbeitung stellte der Generalbundesanwalt die These auf, dass das allgemeine Strafrecht neben dem…
Weiterlesen SächsVerfGH zu AfD-Landeslisten: Notwendige Intervention oder ein Überschreiten des Rubikon?
Frederike Fründ und Matthias K. Klatt
von FREDERIKE FRÜND und MATTHIAS K. KLATT In der juristischen Auseinandersetzung um die Kürzung ihrer Landesliste konnte die AfD nun auch im Hauptsacheverfahren vor dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen (SächsVerfGH) einen Erfolg erzielen. Die Leipziger Verfassungsrichter bestätigten ihre vorläufige Entscheidung von Juli. Die AfD darf bei den bevorstehenden Landtagswahlen nun…
Weiterlesen von THOMAS SCHODITSCH Angesichts des geänderten Bilds von Familie in unserer pluralistischen Gesellschaft widmet sich die Österreichische Juristenkommission (ÖJK) in ihrer Frühjahrstagung vom 30.5 – 1.6.2019 dem Generalthema „Familie und gesellschaftliche Diversität“. Im Fokus stehen aktuelle gesellschaftspolitische Fragen wie die weitgehende Gleichberechtigung für gleichgeschlechtliche Partnerschaften von der Adoption bis hin…
Weiterlesen von SEBASTIAN NELLESEN Die kontroversen rechtlichen Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem „Schmähgedicht“ von Jan Böhmermann sind auch drei Jahre nach dessen Ausstrahlung noch nicht beendet. Den aktuellen Schlusspunkt bildet das Urteil des VG Berlin, das Äußerungen der Bundeskanzlerin über das Gedicht zum Gegenstand hat. (mehr …)
Weiterlesen von JAN ZERCHE Für die einen sind sie der Katalysator der Wirtschaft 4.0, für die anderen ein Bremsklotz, der Startups am „Erwachsenwerden“ hindert: Regulatorische Sandkastenmodelle. Dieses neue Aufsichtskonzept hat in der Finanzbranche weite Kreise gezogen, nachdem sich die britische Financial Conduct Authority als erste Aufsichtsbehörde im Europäischen Wirtschaftsraum einem ungewöhnlichen…
Weiterlesen Open Educational Resources in der Rechtswissenschaft
NIKOLAS EISENTRAUT
von NIKOLAS EISENTRAUT Während der freie Zugang zu Forschungsliteratur unter dem Stichwort Open Access immer öfter auch in der Rechtswissenschaft thematisiert wird, spielen freie Lehr- und Lernmaterialien (sog. Open Educational Resources) in der Debatte nur eine untergeordnete Rolle. Dabei kann neben der Forschung auch die Lehre einen zentralen Beitrag für…
Weiterlesen Niemand hat die Absicht die EU nicht zu verlassen
Stefan Martini
von STEFAN MARTINI Der einseitige Rücktritt vom Brexit nach der Freigabe durch den EuGH Der EuGH hat dem Brexit-Drama ein alternatives Ende mit glücklichem Ausgang geschrieben – Art. 50 EUV lässt es zu, die Erklärung der Austrittsabsicht einseitig zurückzunehmen –, das wohl nicht aufgeführt werden wird. Die Entscheidung des EuGH…
Weiterlesen „Recht und Sprache“ – 9. Tagung der österreichischen Assistentinnen und Assistenten des öffentlichen Rechts 2018 an der Universität Salzburg
ISABEL STAUDINGER, ANNE-CARLIJN PRICKARTZ
von ISABEL STAUDINGER und ANNE-CARLIJN PRICKARTZ Einmal im Jahr kommen in Österreich die Assistentinnen und Assistenten des Öffentlichen Rechts zum fachlichen Austausch und zur Vernetzung zusammen. Die heurige Tagung findet – von 4. bis 6. Oktober 2018 – zum zweiten Mal an der Universität Salzburg statt. So wie sich das…
Weiterlesen Die Welt im Datenrausch: JuWiss-Schwerpunktwoche zum Datenschutzrecht
Judith Sikora und Jürgen Pirker
von JUDITH SIKORA und JÜRGEN PIRKER Aus Anlass der Geltung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) am 25. Mai 2018 veranstaltet der JuWiss-Blog in Kooperation mit dem Jungen Forum ÖJK (Österreichische Juristenkommission) eine Schwerpunktwoche zum Datenschutzrecht. Dieser Blogpost bietet (mehr …)
Weiterlesen von FREDERIK FERREAU Wetzlar ist eine wunderschöne, idyllisch an der Lahn gelegene Stadt. Und als ehemaliger Sitz des Reichskammergerichts des Heiligen Römischen Reiches, an dem unter anderem Goethe – mehr schlecht als recht – seine juristische Ausbildung vorantrieb, verfügt Wetzlar über eine bedeutende gerichtliche Tradition, welche die Stadt auch gerne…
Weiterlesen JuBlog! Workshop

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Wie werde ich Klimajurist*in? Einblicke in die anwaltliche Rechtspraxis
Mai 24 @ 18:00 - 20:00 -
Opportunities and Risks of Digital Transformation in Finance and Beyond
Juni 2 - Juni 3 -
5th Young European Law Scholars Conference
Juni 3 @ 08:00 - 18:00 -
DATEN MACHT RECHT: Private Macht und der Digital Markets Act
Juni 7 @ 18:15 - 19:30 -
Online panel “Minimalism vs. Maximalism? Challenges and Future Directions in the Interpretation of the European Convention on Human Rights”
Juni 8 @ 16:00 - 19:00 -
Follow the Money? – Die europäische Integration im Spiegel der Finanzverfassung
Juni 9 @ 09:00 - Juni 10 @ 14:00 -
Sommerakademie feministische Rechtswissenschaft 2022
Juni 10 - Juni 12 -
Interdisciplinary Conference: Patterns of Legitimacy
Juni 24 @ 12:30 - Juni 25 @ 13:30 -
Semper Reformanda. Religionspolitische Reformperspektiven für die Kirchen
Juni 24 @ 14:00 - Juni 25 @ 13:00 -
JuWissDay 2022
Juli 22
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