Pandemie

Kein Patentrezept in der Pandemie

Michael Cremer
AllgemeinRecht aktuellRecht politischRecht transnational
COVID-19JuBlogPandemiePatentrechtVölkerrechtWTO
#workshopwednesday – Ein Beitrag aus unserem „JuBlog! Workshop zum Bloggen im Öffentlichen Recht“ Von Michael Cremer Indien und Südafrika fordern, den Schutz geistigen Eigentums während der COVID-19-Pandemie weitestgehend auszusetzen, um den Zugang zu Arzneimitteln und medizinischen Produkten zu erleichtern. Die EU verweigert ihre Zustimmung und wird dafür heftig kritisiert. Doch…
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Politische Briefkastenwerbung in Pandemiezeiten

Raven Kirchner
Recht politisch
BriefkastenwerbungChancengleichheit der ParteienCoronaCOVID-19Kommunalwahlen Hessen 2021PandemiePolitische WahlwerbungRaven Kirchner
von RAVEN KIRCHNER In Pandemiezeiten sind die Möglichkeiten des Wahlkampfs für Bewerber*innen um politische Ämter stark eingeschränkt. Klassische Infostände, thematische Veranstaltungen, das Verteilen von Werbematerialien und Hausbesuche sind (wenn überhaupt) nur eingeschränkt möglich. Neben digitalen Wahlkampfformaten gewinnt daher die klassische Briefkastenwerbung als kontaktlose Werbeform an Bedeutung. Der Beitrag geht vor…
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Kopflose Coronamaßnahmen: Beherbergungsverbot vor dem OVG Lüneburg

Christoph Schröder
Recht außergewöhnlichRecht politischRecht vor Gericht
BeherbergungsverboteCoronaOVG LüneburgPandemie
Von Christoph Schröder Die lang beschworene „zweite Welle“ der Corona-Pandemie ist in vollem Gange, es gibt aktuell die höchste Anzahl an Neuinfektionen in Deutschland seit Beginn der Pandemie. Die Landesregierungen müssen sich nun Maßnahmen ausdenken, dieser effektiv zu begegnen, was einige Länder dazu bewogen hat, ein sogenanntes Beherbergungsverbot zu erlassen.…
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Corona-Pandemie: Urlaubsreisen nur noch mit negativem Corona-Test?

Simone Kuhlmann
Recht politisch
BeherbergungsverbotCorona-TestCOVID-19FreizügigkeitGesundheitspassPandemieReisefreiheitRisikogebiet
von SIMONE KUHLMANN Wer zukünftig aus einem Risikogebiet kommend in Deutschland in bestimmte Regionen in den Urlaub fahren möchte, benötigt seit Ende Juni einen negativen Corona-Test. Andernfalls sind Hotels und andere Beherbergungsbetriebe gehalten, den Reisenden abzulehnen. Was als Konzept für Urlaubsreisen begonnen hat, könnte bald auch Konzept für andere Freizeitaktivitäten…
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Liberate Germany? Von Verfassungs wegen lieber nicht

Edoardo D'Alfonso Masarié
Perspektiven des öffentlichen RechtsRecht kulturell
CoronaCOVID-19Edoardo D'Alfonso MasariéGrundrecht auf GesundheitGrundrecht auf LebenPandemie
von Edoardo D’Alfonso Masarié Trotz der differenzierten und auch qualifizierten Debatte über diese Pandemie und ihre Übertragung bleiben uns große entscheidende Erkenntnislücken. Interdisziplinäre Zusammenkünfte der Naturwissenschaften helfen uns, diese Finsternis allmählich aufzuhellen. (mehr …)
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Wenn Gerichte sich weigern – Eilrechtsschutz bei Versammlungsverboten in den ersten Pandemiewochen

Nassim Madjidian
Recht außergewöhnlichRecht vor Gericht
CoronaCOVID-19Covid19EilrechtsschutzGrundrechteNassim MadjidianPandemieVersammlungsrecht
von Nassim Madjidian Nach rund sechs Wochen Corona-Shutdown werden die Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen seit dieser Woche schrittweise gelockert. Bevor wir uns an unsere neugewonnenen Unfreiheiten gewöhnen, lohnt es sich, einen grundrechtssensiblen Blick auf die Anfangszeit der Pandemie zu werfen. Der Beitrag untersucht den Umgang der Verwaltungsgerichtsbarkeit mit „virusbedingten“ Versammlungsverboten. Die…
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Das Verbot von Hamsterkäufen durch Allgemeinverfügung

Raven Kirchner
Recht alltäglich
COVID-19HamsterkäufeHaushaltsüblicher UmfangPandemie
von RAVEN KIRCHNER Seit Wochen zeigt sich beim Gang in den Supermarkt das gleiche Bild. Während einige Produkte, insbesondere frisches Obst und Gemüse, vielfach vorhanden sind, so scheinen Nudeln, Konserven und Toilettenpapier vielmals ausverkauft. Nunmehr haben die Städte Frankfurt am Main und Hanau, sowie der Landkreis Marburg-Biedenkopf reagiert und per…
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Ausgangssperren wegen Corona nun auch in Deutschland (?)

Andrea Kießling
Recht außergewöhnlichRecht dogmatischRecht politisch
Andrea KießlingAusgangssperreCoronaCOVID-19PandemieSARS-CoV-2Shutdown
Von ANDREA KIEßLING Während man in vielen Städten Nordrhein-Westfalens noch in Restaurants sitzen darf, wurde gestern für das bayerische Mitterteich als erste Stadt Deutschlands eine Ausgangssperre angeordnet. Eine weitere wurde für Gemeinden im Landkreis Wunsiedel angekündigt. Diese nun real gewordenen Ausgangssperren werfen nicht nur die Frage nach der einschlägigen Rechtsgrundlage…
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Corona-Pandemie: Ausgangssperre bald auch in Deutschland?

Anika Klafki
Recht außergewöhnlichRecht dogmatischRecht politisch
Anika KlafkiAusgangssperreCoronaCOVID-19PandemieSARS-CoV-2Shutdown
© Ariane Gramelspacher Von ANIKA KLAFKI Die Corona-Pandemie legt das öffentliche Leben zunehmend lahm. Italien, Frankreich, Belgien und Österreich haben mittlerweile eine allgemeine Ausgangssperre verhängt. Wer ohne zulässigen Grund das Haus verlässt, dem drohen Bußgelder und Strafen. Auch hierzulande wird die Anordnung der Ausgangssperre nicht völlig ausgeschlossen. Aber geht das…
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