von ROMAN KALIN Die digitale Transformation der Weltwirtschaft wird in der Welthandelsorganisation (WTO) unter dem Schlagwort des globalen „E-Commerce“ seit geraumer Zeit diskutiert. Da die ambitionierte Agenda des im Jahr 1998 ins Leben gerufenen WTO Arbeitsprogramms zum E-Commerce kaum substanzielle Ergebnisse zu Tage förderte, haben sich Freihandelsabkommen zu Foren für…
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WTO Rules on Border Carbon Adjustment for the EU ETS: Key GATT Principles
Lydia A. Omuko-Jung
Schwerpunkt „Recht und Klimawandel“ des Jungen Forums der Österreichischen Juristenkommission und des ClimLaw: Graz by LYDIA A. OMUKO-JUNG In order to reduce the risks of carbon leakage and ensure competitiveness of EU companies subject to the EU Emissions Trading System (EU ETS), the European Commission plans to propose a border carbon…
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von CLEMENS KEIM* Die USA sind international dafür bekannt, Freihandelsabkommen (Free Trade Agreements, FTAs) zu verhandeln, in denen sie ihre eigenen Standards z.B. hinsichtlich des Schutzes geistigen Eigentums in die FTA-Partnerstaaten exportieren. Auch wenn sich die wissenschaftliche Auseinandersetzung bislang weitestgehend auf diese Abkommen fokussiert hat, stehen die EU den USA…
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von CAROLINE HEMLER und DANA RUDDIGKEIT In der Entscheidung EC – Seal Products vom 22. Mai 2014 hat der Appellate Body der Welthandelsorganisation (WTO) die Handelsbeschränkungen der EU zum Schutz von Robben als unvereinbar mit dem Recht der WTO erklärt. Dennoch wird die Entscheidung von beiden Parteien als Erfolg gefeiert.…
Weiterlesen Vom 14. – 15. Mai 2014 findet in London die vom British Institute for International and Comparative Law ausgerichtete jährliche WTO-Konferenz statt. Themen und Speakers finden sich hier.
Weiterlesen von MICHAEL IOANNIDIS In a recent discussion at the Max Planck Institute for Comparative Public Law and International Law in Heidelberg, Martti Koskenniemi, one of the most prominent international lawyers of his generation, mentioned that the development that currently concerns him the most is the Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP).…
Weiterlesen von JÜRGEN BERING „For the first time in our history: the WTO has truly delivered.“ So verkündete der erst im September 2013 ins Amt gekommene neue Generaldirektor Roberto Azevêdo die Einigung in Bali. Aber angesichts der mittlerweile seit zwölf Jahren bestehenden Doha-Entwicklungsagenda, von der in Bali nur wenige Punkte realisiert…
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von TERESA WEBER Unter dem Stichwort „Europäisierung“ lassen sich zwei für das Völkerrecht relevante Phänomene ausmachen: Einerseits besteht auf europäischer Ebene eine vermehrte völkerrechtliche Zusammenarbeit, was zur Herausbildung von territorialem „europäisiertem“ Völkerrecht führt. Eine andere Art der „Europäisierung“ des Völkerrechts hat jedoch weitreichendere Auswirkungen auf die innerstaatliche Rechtsanwendung. Bei dieser…
Weiterlesen JuWiss zu COVID-19
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