Triage

Ein turbulentes Jahr – auch in Karlsruhe

Nicolas Harding
Recht vor Gericht
BVerfGJahresrückblickKlima-BeschlussMietendeckelNicolas HardingPSPPRundfunkbeitragTriage
von NICOLAS HARDING Das Jahr 2021 war in vielerlei Hinsicht ein turbulentes Jahr. Dies gilt auch für das Bundesverfassungsgericht, das in den vergangenen zwölf Monaten häufig im Fokus der Öffentlichkeit stand. Der wohl lauteste Paukenschlag stammt dabei aus dem November dieses Jahres: Mit den Pressemitteilungen zu den Entscheidungen über die…
Weiterlesen

Corona-Triage erfordert gesetzliche Grundlage

Alexander Brade
Recht aktuellRecht dogmatischRecht politisch
Alexander BradeCOVID-19DiskriminierungsverbotLebenswertindifferenzMedizinrechtMenschenwürdeSchutzpflichtTriageWesentlichkeitsgrundsatz
von ALEXANDER BRADE Mit Beschluss vom 16.12.2021 hat das BVerfG den Gesetzgeber dazu verpflichtet, Vorkehrungen zum Schutz behinderter Menschen für den Fall einer pandemiebedingt auftretenden Triage zu treffen. Es beschränkt sich insoweit allerdings auf das „Ob“ – hinsichtlich der Erfüllung der Schutzpflicht aus Art. 3 III 2 GG bestehe ein…
Weiterlesen

Corona-Triage ohne gesetzliche Grundlage?

Alexander Brade/Maxi Müller
Recht dogmatischRecht politischRecht theoretisch
COVID-19DiskriminierungsverbotLebenswertindifferenzMedizinrechtMenschenwürdeSchutzpflichtTriageWesentlichkeitsgrundsatz
Von ALEXANDER BRADE und MAXI MÜLLER Mit am 14.08.2020 veröffentlichtem Beschluss hat das BVerfG einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung (§ 32 BVerfGG) abgelehnt, der unter anderem darauf zielte, den Bundesgesetzgeber zu verpflichten, verbindliche Vorgaben für eine Situation der sog. Triage zu machen, die aufgrund von Kapazitätsengpässen im Rahmen…
Weiterlesen

Triage ist jeden Tag – Zur Priorisierung von Patienten in der Organspende

Maximilian Amos
Perspektiven des öffentlichen RechtsRecht politisch
COVID-19LebenswertindifferenzMedizinrechtMenschenwürdeOrganverteilungTriage
von MAXIMILIAN AMOS Das Coronavirus Sars-CoV-2 dominierte in den letzten Wochen nicht nur die Berichterstattung in Publikumsmedien, sondern auch die Themen in der juristischen Fachpresse. Im Mittelpunkt stand dabei oft das Triage-Problem: Was sollen Ärzte tun, wenn zu wenig Intensivbetten für alle Patienten vorhanden sind? Dürfen sie dem Patienten mit…
Weiterlesen

Es lebe der Diskurs!

Björn Engelmann
Recht politischRecht reflexiv
Björn EngelmannCOVID-19DiskursGrundrechteRechtsstaatTriage
Die Rolle der Juristen in der Corona-Krise von BJÖRN ENGELMANN Wer als Jurist oder Rechtsphilosoph* dieser Tage seine abonnierten Rechtsnewsletter liest und sich auf Plattformen wie „Legal Tribune Online“, „JuWiss“, „Verfassungsblog“ oder in der „beck-community“ bewegt, der wird förmlich überschwemmt von einer Flut an Beiträgen zu – Sie werden es…
Weiterlesen

Anstehende Veranstaltungen

Anstehende Veranstaltungen

Kategorien

Folgt uns auf Twitter