Medizinrecht

Corona-Triage erfordert gesetzliche Grundlage

Alexander Brade
Recht aktuellRecht dogmatischRecht politisch
Alexander BradeCOVID-19DiskriminierungsverbotLebenswertindifferenzMedizinrechtMenschenwürdeSchutzpflichtTriageWesentlichkeitsgrundsatz
von ALEXANDER BRADE Mit Beschluss vom 16.12.2021 hat das BVerfG den Gesetzgeber dazu verpflichtet, Vorkehrungen zum Schutz behinderter Menschen für den Fall einer pandemiebedingt auftretenden Triage zu treffen. Es beschränkt sich insoweit allerdings auf das „Ob“ – hinsichtlich der Erfüllung der Schutzpflicht aus Art. 3 III 2 GG bestehe ein…
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Corona-Triage ohne gesetzliche Grundlage?

Alexander Brade/Maxi Müller
Recht dogmatischRecht politischRecht theoretisch
COVID-19DiskriminierungsverbotLebenswertindifferenzMedizinrechtMenschenwürdeSchutzpflichtTriageWesentlichkeitsgrundsatz
Von ALEXANDER BRADE und MAXI MÜLLER Mit am 14.08.2020 veröffentlichtem Beschluss hat das BVerfG einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung (§ 32 BVerfGG) abgelehnt, der unter anderem darauf zielte, den Bundesgesetzgeber zu verpflichten, verbindliche Vorgaben für eine Situation der sog. Triage zu machen, die aufgrund von Kapazitätsengpässen im Rahmen…
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Triage ist jeden Tag – Zur Priorisierung von Patienten in der Organspende

Maximilian Amos
Perspektiven des öffentlichen RechtsRecht politisch
COVID-19LebenswertindifferenzMedizinrechtMenschenwürdeOrganverteilungTriage
von MAXIMILIAN AMOS Das Coronavirus Sars-CoV-2 dominierte in den letzten Wochen nicht nur die Berichterstattung in Publikumsmedien, sondern auch die Themen in der juristischen Fachpresse. Im Mittelpunkt stand dabei oft das Triage-Problem: Was sollen Ärzte tun, wenn zu wenig Intensivbetten für alle Patienten vorhanden sind? Dürfen sie dem Patienten mit…
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Krankenhausfinanzierung in der Krise – Alle Macht den Krankenkassen?

Anika Klafki
Recht politisch
Anika Klafkiduale FinanzierungKrankenhaus-finanzierungMedizinrechtmonistisches SystemSozialrechtstationäre Versorgung
von ANIKA KLAFKI Die Krankenhausfinanzierung in Deutschland steckt in der Krise. Obwohl sich Überkapazitäten in ländlichen Regionen hartnäckig halten, besteht gleichzeitig ein Investitionsdefizit, das sich langfristig negativ auf die Qualität der Krankenhausversorgung auswirken wird. Das duale Finanzierungssystem zwischen Ländern und Krankenkassen ist angesichts der gegenläufigen Interessen der Finanzierungsträger wenig geeignet,…
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Editorial zum Sozialrechtsschwerpunkt

Andrea Kießling und Anika Klafki
Perspektiven des öffentlichen Rechts
Andrea KießlingAnika KlafkiGesundheitsrechtMedizinrechtSozialrecht
von ANDREA KIEßLING und ANIKA KLAFKI Vor kurzem haben wir die junge Wissenschaft im Sozialrecht dazu aufgerufen, sich zu vernetzen. Die Initiative trägt erste Früchte: Wir freuen uns, in der kommenden Schwerpunktwoche ein Schlaglicht auf einige Brennpunkte des Sozialrechts zu werfen. Den Auftakt macht am Dienstag Minou Banafsche mit einem…
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