Art. 3 GG

Cannabis – wichtiger als ein modernes Familienrecht? Die Prioritäten der Bundesregierung

Valérie V. Suhr
Recht aktuellRecht politisch
AbstammungsrechtsreformArt. 3 GGArt. 6 GGFamilienrechtLGBTIQ
von VALÉRIE V. SUHR Der aktuelle Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Legalisierung von Cannabis umfasst ganze 183 Seiten. Anders als ursprünglich geplant, soll es doch „nur“ eine begrenzte Legalisierung werden – aber auch eine begrenzte Legalisierung ist eine Legalisierung und viel Aufwand im Gesetzgebungsverfahren. Die Kritik am geplanten Vorhaben aufgrund von…
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Black Lives Matter: Warum „Rasse“ nicht aus dem Grundgesetz gestrichen werden darf

Elisabeth Kaneza
Recht dogmatischRecht politischRecht theoretisch
Art. 3 GGBlack Lives MatterCritical Race TheoryDiskriminierungsverbotICERDRacial ProfilingRasseSchwarze Menschen
von ELISABETH KANEZA In den USA und auch in Deutschland fordern Schwarze Menschen ihr verfassungsmäßiges Recht ein, nicht durch den Staat diskriminiert, verfolgt und ermordet zu werden. Sie wollen, dass Schwarze Leben in weiß dominierten Gesellschaften zählen. In der öffentlichen Diskussion jedoch scheint daran gezweifelt zu werden, dass Rasse als…
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Same business, same risks… different rules?

Jan Zerche
Perspektiven des öffentlichen Rechts
Art. 12 GGArt. 3 GGBeihilfeverbotInnovationJan ZercheRegulatory Sandboxes
von JAN ZERCHE Für die einen sind sie der Katalysator der Wirtschaft 4.0, für die anderen ein Bremsklotz, der Startups am „Erwachsenwerden“ hindert: Regulatorische Sandkastenmodelle. Dieses neue Aufsichtskonzept hat in der Finanzbranche weite Kreise gezogen, nachdem sich die britische Financial Conduct Authority als erste Aufsichtsbehörde im Europäischen Wirtschaftsraum einem ungewöhnlichen…
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Der frisierte Gleichheitssatz

Recht alltäglichRecht dogmatischRecht vor Gericht
Art. 3 GGBundeswehrFrauenförderungGenderGeschlechterGleichheitRechtsvergleichungStefan MartiniVerfassungsrecht
von STEFAN MARTINI Der Männerzopf eines Wehrdienstleistenden muss ab – selbst wenn Soldatinnen lange Haare tragen dürfen. Das entschied der 1. Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts im Dezember des letzten Jahres. Nun sind auch die Gründe der Entscheidung verfügbar. Nachdem das Truppendienstgericht Süd 2004 den so genannten Haarerlass für „schlechterdings unvertretbar“ hielt…
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