Racial Profiling

Trügerische Sicherheit

Franziska Ellmauer
Recht aktuellRecht alltäglich
anlasslose PersonenkontrollenFranziska EllmauerMesserverbotszonePolizeirechtRacial ProfilingWaffenverbotszonen
von FRANZISKA ELLMAUER Messer- und Waffenverbotszonen scheinen in Mode gekommen zu sein. Nachdem sie lange nur an wenigen, überaus kriminalitätsbelasteten Orten eingerichtet wurden, greifen immer mehr Länder auf das Instrumentarium der Verbotszone zurück, um anlasslose Personenkontrollen zu ermöglichen. Hierdurch sollen insbesondere Affekttaten mit entsprechenden Gegenständen reduziert werden. Ob Verbotszonen aber…
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Black Lives Matter: Warum „Rasse“ nicht aus dem Grundgesetz gestrichen werden darf

Elisabeth Kaneza
Recht dogmatischRecht politischRecht theoretisch
Art. 3 GGBlack Lives MatterCritical Race TheoryDiskriminierungsverbotICERDRacial ProfilingRasseSchwarze Menschen
von ELISABETH KANEZA In den USA und auch in Deutschland fordern Schwarze Menschen ihr verfassungsmäßiges Recht ein, nicht durch den Staat diskriminiert, verfolgt und ermordet zu werden. Sie wollen, dass Schwarze Leben in weiß dominierten Gesellschaften zählen. In der öffentlichen Diskussion jedoch scheint daran gezweifelt zu werden, dass Rasse als…
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„Gefahr oder Nichtgefahr, das ist hier (nicht) die Frage“ – Gefährliche Orte im Polizeirecht

Cengiz Barskanmaz
Recht dogmatischRecht politisch
Cengiz BarskanmazDiskriminierungDrohende GefahrGefährliche OrteRacial Profiling
von CENGIZ BARSKANMAZ Die tektonischen Verschiebungen der letzten Jahre im Polizeirecht scheinen sich nicht zu beruhigen. Mit der Begründung, dass das Polizeirecht in Zeiten der Terrorismusbekämpfung dringend eine Modernisierung und Vereinheitlichung brauche, konnten die Landesgesetzgeber sehr eifrig an ihren Polizeigesetzen feilen. Das Ergebnis lässt sich blicken: Polizeiliche Eingriffsbefugnisse sind in…
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Diskriminierungsfreie Personenkontrollen im Schengenraum

Recht dogmatischRecht transnationalRecht vor Gericht
EuroparechtGleichheitsgrundsatzGrenzkontrollenPersonenkontrollenPhilip WeyandPolizeirechtRacial ProfilingSchengener Grenzkodex
von PHILIP WEYAND Mit seinem Urteil vom 22.10.2015 zur verdachtsunabhängigen Personenkontrolle eines in Kabul geborenen Deutschen durch die Bundespolizei hat das VG Stuttgart zumindest eine teilweise Kollision des Schengener Grenzkodex mit den Ermächtigungsgrundlagen im Bundespolizeigesetz zur Identitätsfeststellung erkannt. Entzieht sich das Gericht durch die Auflösung einer Normenkollision zugunsten des Europarechtes…
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