Diskriminierung

„Gefahr oder Nichtgefahr, das ist hier (nicht) die Frage“ – Gefährliche Orte im Polizeirecht

Cengiz Barskanmaz
Recht dogmatischRecht politisch
Cengiz BarskanmazDiskriminierungDrohende GefahrGefährliche OrteRacial Profiling
von CENGIZ BARSKANMAZ Die tektonischen Verschiebungen der letzten Jahre im Polizeirecht scheinen sich nicht zu beruhigen. Mit der Begründung, dass das Polizeirecht in Zeiten der Terrorismusbekämpfung dringend eine Modernisierung und Vereinheitlichung brauche, konnten die Landesgesetzgeber sehr eifrig an ihren Polizeigesetzen feilen. Das Ergebnis lässt sich blicken: Polizeiliche Eingriffsbefugnisse sind in…
Weiterlesen

Die Rückkehr der Studiengebühren

Recht dogmatischRecht politischRecht transnational
Armin von WeschpfennigAusländerDiskriminierungHochschuleSozialpaktStudienbeiträgeStudiengebühren
von ARMIN VON WESCHPFENNIG Kaum gehören allgemeine Studienabgaben nach einem kurzen Intermezzo flächendeckend wieder der Vergangenheit an, ist die Beteiligung der Studierenden an den Kosten des Studiums erneut Stein des Anstoßes. Diesmal geht es um selektive Abgaben für Ausländer. Den Auftakt im großen Stil macht Baden-Württemberg, wo ab dem Wintersemester…
Weiterlesen

Hausrecht auf Rassismus? Racial Profiling im Freizeitbereich ist rechtswidrig

AllgemeinRecht alltäglichRecht politisch
AGGDiscoDiskriminierungFlucht und MigrationHausrechtRassismusVertragsfreiheit
von DORIS LIEBSCHER Berichte über Discos und Schwimmhallen, die Flüchtlingen mit Verweis auf sexuelle Belästigung den Zugang erschweren oder verbieten wollten, haben eine bundesweite Debatte über Rassismus im Freizeitbereich eröffnet. Neu ist das Problem nicht. Hamado Dipama besuchte im Mai 2014 25 Münchner Clubs, an 20 wurde er abgewiesen. “Du…
Weiterlesen

(Un-)Verschleierte Diskriminierung

Recht dogmatischRecht vor Gericht
Burka-VerbotDiskriminierungEGMREMRKGleichheitmargin of appreciationSarah Schadendorf
VON SARAH SCHADENDORF Das Urteil des EGMR zum sog. Burka-Verbot betrifft nicht nur die Rechte auf Religionsfreiheit und Privatsphäre, sondern auch das Diskriminierungsverbot des Art. 14 EMRK. Muslimische burka- oder niqab-tragende Frauen werden wegen ihres Geschlechts und ihrer Religion mittelbar diskriminiert. Der weite Beurteilungsspielraum, den der Gerichtshof Frankreich im Rahmen…
Weiterlesen

Burka-Verbot: Der EGMR verkürzt den menschenrechtlichen Diskriminierungsschutz in Europa

Recht politischRecht vor Gericht
Burka-VerbotDiskriminierungEGMREMRKGleichheitMinderheitenUlrike Lembke
VON ULRIKE LEMBKE Am 1. Juli 2014 hat der EGMR entschieden, dass das französische Gesetz, welches die Verhüllung des Gesichts im öffentlichen Raum unter Strafe stellt und weit überwiegend muslimische Burka-Trägerinnen trifft und treffen sollte, nicht gegen die EMRK verstößt. Dieses Urteil, welches unter anderem eine strafbewehrte Kommunikationsbereitschaftspflicht zum Menschenrechte…
Weiterlesen

Von weiblichen und unionsrechtlichen Kompetenzen

Recht politischRecht transnationalRecht vor Gericht
ChancengleichheitDiskriminierungEuGHEuropäische UnionFrauenFrauenquoteGeschlechter-GerechtigkeitGleichheitSarah SchadendorfUnionsrecht
von SARAH SCHADENDORF Der Koalitionsvertrag steht und das F-Wort steht drin: eine 30%-Frauenquote in Aufsichtsräten. Während dieser erneute Vorstoß noch Debatten auslöst, passiert die im selben Bereich von der EU-Kommission vorgeschlagene 40%-Frauenquote eine Gesetzgebungsetappe nach der nächsten: Nachdem am 14. Oktober die beiden zuständigen Ausschüsse den Richtlinienentwurf angenommen hatten, stimmte…
Weiterlesen

„Dignity for all“ – Warum sich der EGMR zumindest den Fall Ladele noch einmal vornehmen sollte

Recht dogmatischRecht vor Gericht
Christoph GoosDiskriminierungEGMREMRKGewissensfreiheitHomosexualitätMenschenrechteMenschenwürdeReligionsfreiheitVölkerrecht
von CHRISTOPH GOOS Die Entscheidung war nicht nur im Vereinigten Königreich mit Spannung erwartet worden: Vier gläubige Christinnen und Christen hatten wegen des Tragens von Kreuzen oder ihrer Weigerung, gleichgeschlechtliche Paare zu verpartnern bzw. zu beraten, ihren Arbeitsplatz verloren. Nur die Check-in-Mitarbeiterin Nadia Eweida hatte schon nach wenigen Monaten auf…
Weiterlesen

Anstehende Veranstaltungen

Anstehende Veranstaltungen

Kategorien

Folgt uns auf Twitter