Recht kulturell

Gender (Stereotyping) Reloaded

Marija Petricevic
Recht kulturellRecht vor Gericht
GenderGeschlechtGeschlechtsidentitätIntergeschlechtlichkeitIntersexMarija PetričevićMenschenrechtePersonenstandsrecht
von MARIJA PETRICEVIC Gesetzentwurf „zur Änderung der in das Geburtenregister einzutragenden Angaben“, Drucksache 19/4669: Der „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der in das Geburtenregister einzutragenden Angaben“ soll für intergeschlechtliche Menschen die rechtliche Anerkennung ihrer geschlechtlichen Identität sicherstellen. Neben der Möglichkeit, die Geschlechtseintragung offen zu lassen, wurde dazu die neue Personenstandskategorie…
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Ist es eine Komödie? Ist es eine Tragödie? Zum Karlsruher Schauspiel „Die EU-Bankenunion“

Andreas Orator
AllgemeinRecht dogmatischRecht kulturellRecht politischRecht reflexivRecht transnationalRecht vor Gericht
BankenaufsichtBankenunionBundesverfassungsgerichtIntegrationsverantwortungUltra-vires-Kontrolle
von ANDREAS ORATOR Vor vollem Haus ging am 27.11.2018 die mündliche Verhandlung des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungsbeschwerde gegen die EU-Bankenunion über die Bühne. Mit ihrer Ultra-vires-Rüge gegen EU-Sekundärrechtsakte zur Errichtung des Einheitlichen Aufsichtsmechanismus SSM und des Einheitlichen Abwicklungsmechanismus SRM, den zwei existierenden Säulen der EU-Bankenunion, fügen die Beschwerdeführer…
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Of Christian Crosses and Hindu Prayers: Religious Neutrality in the Age of Rising Hyper-Nationalism

Lovish Garg, Eva Rom
Recht kulturellRecht transnationalRecht vor Gericht
Bavariafreedom of religionIndiaKruzifixschool prayerstate neutrality
von LOVISH GARG und EVA ROM The State of Bavaria has recently introduced a law which requires Christian crosses to be hanged in the entrance halls of most public buildings. In a separate instance, the Supreme Court of India has issued a notice to the Government questioning the mandatory singing…
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Von der Schwierigkeit, „fake news“ zu regulieren

Amélie Heldt
AllgemeinRecht kulturellRecht politisch
Amélie Heldtfake newsMeinungsfreiheitNetzDGpolitical microtargetting
von AMÉLIE HELDT Anfang 2018 kündigte Präsident Macron ein Gesetz gegen „fake news“ an. Auslöser war die Verbreitung falscher Informationen während des Wahlkampfs und die generelle Befürchtung, das Verbreiten von Falschinformationen im Netz könnte eine zunehmende Verfälschung des politischen Diskurses vorantreiben. Seit Mai 2018 liegt der Entwurf der Regierung vor…
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Kulturkampf à la Bavière

Lukas Zöllner
AllgemeinRecht dogmatischRecht kulturellRecht politischRecht vor Gericht
BehördeKreuzKulturkampfLukas ZöllnerNeutralitätspflichtVerfassungsbeschwerde
von LUKAS ZÖLLNER Es ist Wahlkampf in Bayern. Die Landtagswahl findet zwar erst am 14. Oktober statt, doch die bayerischen Parteien, insbesondere die bisher alleinregierende CSU, haben sich spätestens mit der Übergabe des Ministerpräsidentenamtes von Horst Seehofer an Markus Söder in Wahlkampfstimmung versetzt. Mittels eines strammen Law-and-order-Kurses sollen Wähler angesprochen…
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Gefährliches Spiel mit der Grundrechtsmündigkeit – Warum die Idee eines Kopftuchverbots Anlass zur Sorge gibt

Camillo Gaul
Recht alltäglichRecht dogmatischRecht kulturellRecht politisch
Camillo GaulGrundrechteIslamKopftuchReligionReligionsfreiheitSikhismus
von CAMILLO GAUL In Deutschland wird seit kurzem intensiv über ein Kopftuchverbot für unter 14-jährige diskutiert. Hauptsächlich hat sich hierfür die FDP in Nordrhein-Westfalen eingesetzt mit dem Argument, diese Kinder seien noch nicht religionsmündig. Ferner würde ein Kopftuch der Integration hinderlich sein. Aus diesem Grund wird nun über ein mögliches…
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Staatsbürgerschaft auf Abwegen

Recht dogmatischRecht kulturellRecht politisch
AfDGesetzentwurfHans HostenNationalismusStaatsbürgerschaftStaatsvolk

Die AfD-Fraktion beschäftigt sich in einem kürzlich in den Bundestag eingebrachten Gesetzesentwurf mit dem Recht der Staatsangehörigkeit. Eine Analyse dieses Vorschlags und seiner Hintergründe zeigt, die Partei möchte das Rechtsinstitut nationalisieren.

Der Fokus auf das Thema überrascht zunächst einmal nicht. Schließlich gilt gem. Art. 116 I GG als Deutscher, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt. Für eine Partei, die um den Volksbegriff kreist wie ein Satellit um den Planeten, bietet dieses Rechtsgebiet die Möglichkeit,

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Chers voisins d’outre-Rhin: Kommt das französische NetzDG?

Amélie Heldt
Perspektiven des öffentlichen RechtsRecht kulturellRecht politischRecht transnational
Amélie Heldtfake newsFranzösisches RechtHate SpeechMeinungsfreiheitNetzDGNetzwerkdurch-setzungsgesetz
von AMÉLIE HELDT In seiner Neujahrsanrede hat der französische Präsident Emmanuel Macron einen Gesetzesentwurf gegen Falschmeldungen im Netz angekündigt, der bis Ende 2018 vorliegen soll. Diese Nachricht kommt zu einem Zeitpunkt, in dem in Deutschland die Umsetzung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes aufmerksam beobachtet wird. Dieser Beitrag erklärt, welche Ziele Macron mit seinem…
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Krisendiskurse über Migration und ihre Bedeutung für die Gesetzgebung

Perspektiven des öffentlichen RechtsRecht kulturellRecht politischRecht transnationalTagungen
Christian WöhstDemokratieEuropaKrisendiskursMigrationNetzwerk Migrationsrecht
von CHRISTIAN WÖHST Eine konsistente Ausgestaltung der Migrations- und Integrationspolitik verlangt eine sachliche und differenzierte Debatte in Parlament und Öffentlichkeit – in Deutschland, aber auch in Europa. Die Rede von der Krise ist dabei kaum hilfreich. Eine aufmerksame Beobachtung von Krisendiskursen über Migration kann uns aber dabei helfen, die Bedingungen…
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Was von der „Flüchtlingskrise“ bleibt

Recht kulturellRecht politischRecht transnationalTagungen
Constantin HruschkaFlüchtlingskriseNetzwerk MigrationsrechtTobias Brings-Wiesen
von CONSTANTIN HRUSCHKA und TOBIAS BRINGS-WIESEN Als „Krisen“ werden immer wieder kathartische Momente beschrieben, in denen wichtige Entscheidungen fallen. Wer eine Führungsrolle für sich in Anspruch nehmen will, präsentiert sich in diesen Momenten als entscheidungsstark und richtunggebend. Für ein Gros der Bevölkerung sind es jedoch Zeiten der Verunsicherung und das…
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Das Sezessionsverfahren in Katalonien: Verfassungsrecht vs. Völkerrecht?

AllgemeinRecht dogmatischRecht kulturellRecht politischRecht transnational
Geoffrey JuchsKatalonienSelbst-bestimmungsrechtStaatensukzessionUnabhängigkeits-erklärung
von GEOFFREY JUCHS Am 27.10.2017 hat das Regionalparlament von Katalonien über die Unabhängigkeit der Region abgestimmt und mit 70 zu 10 Stimmen bei 2 Enthaltungen die Unabhängigkeit Kataloniens beschlossen. Dies wirft die Frage auf,  wie diese Lage juristisch zu bewerten ist. Die Unabhängigkeitserklärung Kataloniens ist die letzte Etappe eines langjährigen und…
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