Integrationsverantwortung

Aus drei mach eins: Konvergenz des europäischen Grundrechtsschutzes

Alexander Brade und Markus Gentzsch
AllgemeinRecht aktuellRecht dogmatischRecht europäisch
Alexander BradeDurchführung des UnionsrechtsEuropäischer HaftbefehlGrundrechteGrundrechtechartaIntegrationsverantwortungMarkus GentzschRecht auf Vergessen
Von ALEXANDER BRADE und MARKUS GENTZSCH Der am 1. Juni 2021 veröffentlichte BVerfG-Beschluss, mit dem die Verfassungsbeschwerden zweier Unternehmen gegen die An­er­ken­nung der bri­ti­schen Zu­las­sung eines Kon­kur­renz-Ge­ne­ri­kums zurückgewiesen wurden, mag auf den ersten Blick nur für interessierte Kreise des Arzneimittelrechts von Interesse sein. Bedeutung erlangt die Entscheidung aber deshalb, weil…
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CETA vor dem Bundesverfassungsgericht: Neues zur Integrationsverantwortung?

Robert Pracht
Recht aktuellRecht politischRecht transnationalRecht vor Gericht
BVerfGCETAInsichprozessIntegrationsverantwortungmündliche VerhandlungOrganstreit
Ein Bericht zur mündlichen Verhandlung von Robert Pracht CETA vor dem Bundesverfassungsgericht: Man könnte erwarten, dass in der mündlichen Verhandlung am 13. Oktober 2020 – im Anschluss an die mittels einstweiliger Anordnung ergangenen Urteile auf den Tag genau vier Jahre zuvor – der Inhalt des kanadisch-europäischen Handelsabkommens intensiv auf das…
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Die Beschlüsse zum „Recht auf Vergessen“ – Ein Alternativkonzept in Leitsätzen (Teil 2)

Alexander Brade und Markus Gentzsch
AllgemeinRecht dogmatischRecht europäischRecht vor Gericht
Alexander BradeDurchführung des UnionsrechtsGarantie des gesetzlichen RichtersGrundrechteGrundrechtechartaIntegrationsverantwortungMarkus GentzschRecht auf Vergessen
Von ALEXANDER BRADE und MARKUS GENTZSCH Dass eine Prüfung von Unionsgrundrechten durch das BVerfG, wie in der Entscheidung „Recht auf Vergessen II“ (II) entwickelt, abzulehnen ist, wurde in Teil eins dieses Beitrags gezeigt. Vorzugswürdig ist es stattdessen, den vom Ersten Senat in der Entscheidung „Recht auf Vergessen I“ (I) (weiter-)entwickelten…
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Die Beschlüsse zum „Recht auf Vergessen“ – Das BVerfG auf Abwegen (Teil 1)

Alexander Brade und Markus Gentzsch
AllgemeinRecht dogmatischRecht europäischRecht vor Gericht
Alexander BradeDurchführung des UnionsrechtsGarantie des gesetzlichen RichtersGrundrechteGrundrechtechartaIntegrationsverantwortungMarkus GentzschRecht auf Vergessen
Von ALEXANDER BRADE und MARKUS GENTZSCH Mit seinen Beschlüssen Recht auf Vergessen I und II vom 6. November 2019 hat der Erste Senat des BVerfG ohne Not die Grundrechtecharta der Europäischen Union als Prüfungsmaßstab der verfassungsgerichtlichen Kontrolle rezipiert, wenn nicht gar usurpiert. Gleichwohl hat er an einer grundsätzlich getrennten Beurteilung…
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Ist es eine Komödie? Ist es eine Tragödie? Zum Karlsruher Schauspiel „Die EU-Bankenunion“

Andreas Orator
AllgemeinRecht dogmatischRecht kulturellRecht politischRecht reflexivRecht transnationalRecht vor Gericht
BankenaufsichtBankenunionBundesverfassungsgerichtIntegrationsverantwortungUltra-vires-Kontrolle
von ANDREAS ORATOR Vor vollem Haus ging am 27.11.2018 die mündliche Verhandlung des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungsbeschwerde gegen die EU-Bankenunion über die Bühne. Mit ihrer Ultra-vires-Rüge gegen EU-Sekundärrechtsakte zur Errichtung des Einheitlichen Aufsichtsmechanismus SSM und des Einheitlichen Abwicklungsmechanismus SRM, den zwei existierenden Säulen der EU-Bankenunion, fügen die Beschwerdeführer…
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