Europäischer Haftbefehl

Aus drei mach eins: Konvergenz des europäischen Grundrechtsschutzes

Alexander Brade und Markus Gentzsch
AllgemeinRecht aktuellRecht dogmatischRecht europäisch
Alexander BradeDurchführung des UnionsrechtsEuropäischer HaftbefehlGrundrechteGrundrechtechartaIntegrationsverantwortungMarkus GentzschRecht auf Vergessen
Von ALEXANDER BRADE und MARKUS GENTZSCH Der am 1. Juni 2021 veröffentlichte BVerfG-Beschluss, mit dem die Verfassungsbeschwerden zweier Unternehmen gegen die An­er­ken­nung der bri­ti­schen Zu­las­sung eines Kon­kur­renz-Ge­ne­ri­kums zurückgewiesen wurden, mag auf den ersten Blick nur für interessierte Kreise des Arzneimittelrechts von Interesse sein. Bedeutung erlangt die Entscheidung aber deshalb, weil…
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Der Zweite Senat hat die „Recht auf Vergessen-Pille“ geschluckt

Robert Pracht
Recht aktuellRecht europäisch
BundesverfassungsgerichtEuropäischer HaftbefehlJuWissRecht auf VergessenRobert Pracht
Zur Entscheidung des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 01.12.2020 (2 BvR 1845/18 und 2 BvR 2100/18) – Europäischer Haftbefehl III von ROBERT PRACHT Mit Spannung war erwartet worden, wie der Zweite Senat auf die im November 2019 vom Ersten Senat begründete Konstruktion einer Prüfungsmöglichkeit der Grundrechte-Charta in seinen „Recht auf…
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Menschenunwürdiger Strafprozess im Vereinigten Königreich? – Neues von der Verfassungsidentitätskontrolle

Recht dogmatischRecht vor Gericht
AuslieferungBVerfGDeutschlandEuGHEuropäischer HaftbefehlIdentitätskontrolleKilian WegnerSolange-IIa
von KILIAN WEGNER Mit einer einstweiligen Anordnung vom 6.5.2016 folgt die 3. Kammer des Zweiten Senats des BVerfG konsequent dem Weg, den die sog. „Solange-IIa“-Entscheidung für die verfassungsrechtliche Einzelfallprüfung von Auslieferungsentscheidungen vorgezeichnet hat. Die Anordnung wirft Fragen auf, die sowohl die Zukunft des Auslieferungsverkehrs zwischen der Bundesrepublik Deutschland und anderen…
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Konfrontation statt Kooperation? „Solange III“ und die Melloni-Entscheidung des EuGH

Recht dogmatischRecht politischRecht vor Gericht
BundesverfassungsgerichtEuropäische IntegrationEuropäische UnionEuropäischer HaftbefehlGrundrechteIdentitätskontrolleMenschenwürdeVerfassungsidentität
von CHRISTOPHER BILZ Das Bundesverfassungsgericht hat erstmals auf seinen Identitätsvorbehalt gegenüber Unionsrecht zurückgegriffen und die Vereinbarkeit einer nach Europarecht (scheinbar) zwingenden Auslieferung mit dem Schuldprinzip geprüft. Schnell war die Rede von der beinahe gezündeten „Identitätskontrollbombe“, positivere Stimmen verstehen den Beschluss als neue Solange-III- (hier und hier) bzw. – hier im…
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Solange Zweieinhalb – Teil II

Recht dogmatischRecht vor Gericht
Bundesverfassungs-GerichtChristoph GoosEuropäische IntegrationEuropäische UnionEuropäischer HaftbefehlGrundrechteIdentitätskontrolleMenschenwürdeVerfassungs-prozessrechtVerfassungsidentität
von CHRISTOPH GOOS Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat in seinem in Teil I dieses Beitrags bereits vorgestellten Beschluss vom 15. Dezember 2015 erklärt, dass das Bundesverfassungsgericht ungeachtet des Solange-Vorbehalts künftig „im Wege der Identitätskontrolle den gemäß Art. 23 Abs. 1 Satz 3 in Verbindung mit Art. 79 Abs. 3…
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Solange Zweieinhalb – Teil I

Recht dogmatischRecht vor Gericht
Bundesverfassungs-GerichtChristoph GoosEuropäische IntegrationEuropäische UnionEuropäischer HaftbefehlGrundrechteIdentitätskontrolleMenschenwürdeVerfassungs-prozessrechtVerfassungsidentität
von CHRISTOPH GOOS Was passiert eigentlich, wenn der Vollzug eines Unionsrechtsakts unionsrechtlich zwingend geboten ist, aber „unsere“ Menschenwürde verletzt? Obwohl der Wortlaut des ersten Artikels der EU-Grundrechtecharta nahezu identisch ist mit dem des Art. 1 Abs. 1 GG, sind solche Konstellationen nicht auszuschließen, und es ist auch keineswegs ausgemacht, dass die…
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