von BEDIRHAN ERDEM Der sogenannte Kopftuchstreit flammte erneut auf, als eine Schöffin sich weigerte, auf der Richterbank das Kopftuch abzulegen. Die anschließende Debatte konzentrierte sich schnell auf die symbolische Bedeutung des Kopftuchs. Es ging um eine Grundrechtskollision zwischen der positiven Religionsfreiheit der Muslimin einerseits und dem Neutralitätsgebot der Justiz andererseits.…
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Internetzugang im Maßregelvollzug
Lorenz Bode
von LORENZ BODE Die Frage nach einem Internetzugang für Maßregelpatienten ist, soweit ersichtlich, bisher weder in der Rechtsprechung noch in der Rechtslehre näher thematisiert worden. Das ist bedauerlich und soll deshalb – am Beispiel von Nordrhein-Westfalen und vor dem Hintergrund einer Entscheidung des OLG Hamm, das diese Frage jüngst gestreift…
Weiterlesen von LORENZ BODE Die Entscheidung des OLG Hamm (Beschluss vom 30.12.2021 – 4 RVs 130/21) ist zwar schon etwas älter. Sie hat jedoch nicht an Aktualität verloren. Es geht um Hausfriedensbruch in einer Behörde, die für Publikumsverkehr geöffnet ist. (mehr …)
Weiterlesen 5 Jahre JuWissBlog – die erfolgreichsten Beiträge* Von ANDREA KIEßLING Wer ist meine Mutter? Wer ist mein Vater? Für die meisten Menschen stellt sich diese Frage nicht, sie wachsen bei ihren leiblichen Eltern auf. Kinder hingegen, die durch eine Samenspende gezeugt oder adoptiert wurden, wissen oftmals nicht, wer ihre biologischen…
Weiterlesen Von ANDREA KIEßLING Wer ist meine Mutter? Wer ist mein Vater? Für die meisten Menschen stellt sich diese Frage nicht, sie wachsen bei ihren leiblichen Eltern auf. Kinder hingegen, die durch eine Samenspende gezeugt oder adoptiert wurden, wissen oftmals nicht, wer ihre biologischen Eltern sind. Als das OLG Hamm im…
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