Maßregelvollzug

Internetzugang im Maßregelvollzug

Lorenz Bode
AllgemeinRecht aktuellRecht politisch
GefährdungsmaßstabInformationsfreiheitInternetInternetzugangMaßregelvollzugOLG HammSicherheitsgefahr
von LORENZ BODE Die Frage nach einem Internetzugang für Maßregelpatienten ist, soweit ersichtlich, bisher weder in der Rechtsprechung noch in der Rechtslehre näher thematisiert worden. Das ist bedauerlich und soll deshalb – am Beispiel von Nordrhein-Westfalen und vor dem Hintergrund einer Entscheidung des OLG Hamm, das diese Frage jüngst gestreift…
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Ausnahmezustand als Normalität

Lorenz Bode
Recht außergewöhnlichRecht lehrreich
AusnahmezustandBVerfGMaßregelvollzugOrganisationshaftVollzug
von LORENZ BODE Wenn man von einem Ausnahmezustand spricht, der Normalität geworden ist, denken viele sofort an die Hochphase der Corona-Pandemie. Gemeint ist jedoch ein Ausnahmezustand, der vor allem deshalb als normal gilt, weil er weitgehend unbemerkt bleibt und seit Jahrzehnten besteht – es geht um die sogenannte Organisationshaft. Mit…
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‚Freiheit zur Krankheit‘ in Grenzen: Zum selbstbestimmten Ausschluss der medizinischen Zwangsbehandlung in der Unterbringung

Ines Reiling
Recht dogmatischRecht vor Gericht
Freiheit zur KrankheitInes ReilingMaßregelvollzugMedizinische Zwangsbehandlungöffentlich-rechtliche UnterbringungSelbstbestimmung
von INES REILING Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss des Zweiten Senats vom 8. Juni 2021 – 2 BvR 1866/17, 2 BvR 1314/18 – (im Folgenden: Beschluss) eine zusätzliche Voraussetzung für die verfassungsrechtliche Rechtfertigung von medizinischen Zwangsbehandlungen im Maßregelvollzug und in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung aufgestellt: Untergebrachte dürfen eine ihrem Schutz dienende Zwangsbehandlung vorab…
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