Recht persönlich

Facettenreiches Antidiskriminierungsrecht: Diskriminierungsverbote im EU-Recht

28. Juli 2022

Anna Kompatscher

Allgemein Recht aktuell Recht alltäglich Recht dogmatisch Recht europäisch Recht persönlich Recht politisch Recht sozial Recht vor Gericht Symposium Antidiskriminierungsrecht

Antidiskriminierung und Recht Diskriminierungsverbot Intersektionalität Unionsrecht

von ANNA KOMPATSCHER Meist wird eine Diskriminierung als Benachteiligung einer Person wegen der Anknüpfung an eine geschützte Kategorie verstanden, die nicht rechtfertigbar ist, so zum Beispiel in verschiedenen EU-Richtlinien und im AGG. Das EU-Recht enthält einige Nuancierungen, welches Verhalten als Diskriminierung gilt und demnach verboten ist. (mehr …)

Sieben Fragen an… Professorin Dr. Sabine Schlacke

12. Juli 2022

JuWiss-Redaktion

In eigener Sache Interview JuWissDay Recht persönlich

Artenschutz Expert:innenräte Frau Prof. Dr. Schlacke JuWiss interviewt JuWissDay JuWissDay 2022 Klimakrise Klimaschutz Klimaschutzrecht Nachhaltigkeit Transdisziplinarität Umweltrecht

Interview im Rahmen des JuWissDay 2022 in Hamburg von JUWISS-REDAKTION Sabine Schlacke ist Professorin für Öffentliches Recht, insb. Verwaltungs- und Umweltrecht an der Universität Greifswald. Neben dem Verwaltungs- und Verfassungsrecht erforscht und lehrt sie das internationale, europäische und deutsche Umwelt-, Klimaschutz- und Planungsrecht. Frau Professorin Schlacke wird die Keynote auf…

Spontan, lustvoll, trans* – Die Suche nach Sex als Dienstpflichtverletzung

2. Juni 2022

Yannik Hofmann

Recht aktuell Recht persönlich Recht vor Gericht

charakterliche Integrität Dating-Plattform Diversität Soldatin Wohlverhaltenspflicht Yannik Hofmann

von YANNIK HOFMANN Ihr Dienstvergehen lässt sich mit wenigen Worten wiedergeben. Eine Bataillonskommandeurin der Bundeswehr schreibt auf ihrem Tinder-Profil: „Spontan, lustvoll, trans*, offene Beziehung auf der Suche nach Sex. All genders welcome.“ Nach Ansicht des 2. Wehrdienstsenats des Bundesverwaltungsgerichts stellt dies eine Verletzung der außerdienstlichen Wohlverhaltenspflicht dar, da die Worte…

Odyssee im Wahlrecht

19. Mai 2021

Ralf Michael Gitzen

Allgemein Recht persönlich Recht politisch

Bundestag BVerfG JuBlog! Workshop Normenkontrolle Ralf Michael Gitzen Wahl 2021 Wahlrechtsreform

#workshopwednesday – Ein Beitrag aus unserem „JuBlog! Workshop zum Bloggen im Öffentlichen Recht“ von RALF MICHAEL GITZEN Mit dem am 08.10.2020 mit der Mehrheit der Regierungskoalition beschlossenen Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes schien die seit Jahren andauernde Odyssee im Wahlrecht vorerst ein Ende gefunden zu haben. Dem ist mitnichten so.…

§ 219a StGB verstößt gegen die Meinungsfreiheit

10. Februar 2020

Anna-Lena Hollo

Recht persönlich Recht politisch

§ 219a StGB Meinungsfreiheit Schwangerschaftsabbruch

Eine Erwiderung auf Matthias Friehe Von ANNA-LENA HOLLO Frauenärzte, die schlicht über gewisse tatsächliche Umstände eines Schwangerschaftsabbruchs in ihren Praxen informieren, werden zu Geldstrafen verurteilt. Denn § 219a StGB stellt alles unter Strafe, was über den bloßen Hinweis hinausgeht, dass der hinweisende Arzt „Schwangerschaftsabbrüche unter den Voraussetzungen des § 218a Absatz 1…

Das Recht auf digitale Selbstbestimmung

24. Oktober 2019

THOMAS KIENLE

Recht persönlich Recht politisch

Datenethikkommission digitale Selbstbestimmung informationelle Selbstbestimmung Persönlichkeitsrecht Thomas Kienle

Von THOMAS KIENLE Am 23. Oktober 2019 stellte die Datenethikkommission (DEK) ihr Gutachten in Berlin vor. Ihr Arbeitsauftrag glich einer Herkulesaufgabe – die Leitfragen der Bundesregierung hatten das bereits erahnen lassen. Das 240 Seiten umfassende Gutachten soll einen weiteren Grundstein für den Zukunftsdiskurs über Ethik, Recht und Technologie legen. Die Kommission…

Die öffentliche Identifizierung von Beschuldigten durch die Staatsanwaltschaft – Eine Gesetzeslücke mit schwerwiegenden Folgen

17. September 2019

Julia K. Eßwein

Allgemein Recht alltäglich Recht dogmatisch Recht persönlich Recht politisch

Allgemeines Persönlichkeitsrecht Journalismus Pressefreiheit Staatsanwaltschaft Verdachtsberichterstattung

Von JULIA K. EßWEIN Zentral im Spannungsverhältnis zwischen Informations- und Geheimhaltungsinteresse steht sie als Zentralgestalt des Ermittlungsverfahrens: Die Staatsanwaltschaft. Auf der einen Seite durch die Landespressegesetze zur Auskunft verpflichtet, auf der anderen Seite immer gefahrlaufend, dem Persönlichkeitsrecht des Beschuldigten durch Meldungen im laufenden Ermittlungsverfahren irreversible Schäden zuzufügen. Namhafte Beispiele der…

Böhmermann vs. Merkel: Die Äußerungsrechte der Bundeskanzlerin – Das Urteil des VG Berlin vom 16. April 2019

22. Mai 2019

Sebastian Nellesen

Allgemein Perspektiven des öffentlichen Rechts Recht alltäglich Recht persönlich Recht vor Gericht

Böhmermann Erdogan Merkel politische Neutralität Schmähgedicht Sebastian Nellesen

von SEBASTIAN NELLESEN Die kontroversen rechtlichen Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem „Schmähgedicht“ von Jan Böhmermann sind auch drei Jahre nach dessen Ausstrahlung noch nicht beendet. Den aktuellen Schlusspunkt bildet das Urteil des VG Berlin, das Äußerungen der Bundeskanzlerin über das Gedicht zum Gegenstand hat. (mehr …)

Datenschutz post mortem

28. Juni 2018

Thomas Kienle

Recht dogmatisch Recht persönlich Recht vor Gericht

BGH Daten Verstorbener Datenschutz digitaler Nachlass DSGVO postmortales Persönlichkeitsrecht Thomas Kienle

von THOMAS KIENLE Was passiert mit unseren Daten nach dem Tod? Jenseits erbrechtlicher Probleme um den sog. digitalen Nachlass stellt sich die Frage, wie das Datenschutzrecht mit den Daten Verstorbener umgeht. Was sagt die Datenschutz-Grundverordnung? Und bestehen für den deutschen Gesetzgeber daneben überhaupt noch Regelungsspielräume? Vorab: Er könnte, wenn er…

Richterwahl im Bundestag

20. September 2017

Allgemein Recht persönlich Recht politisch Recht reflexiv

Bundestag BVerfG BVerfGG Nico Schröter Richterwahl Verfassungsrichter

von NICO SCHRÖTER Vor zwei Wochen wurde Josef Christ vom Deutschen Bundestag zum 107. Richter am Bundesverfassungsgericht gewählt – erstmalig nicht durch den Wahlausschuss, sondern das Plenum des Bundestages. Dies gibt Anlass zur Reflexion über die Geschichte des Wahlprozesses und die tatsächliche Wahlpraxis. Zudem lässt sich überlegen, welche Rückschlüsse sich…

Liebe – Ehe – Grundgesetz

13. Juli 2017

Recht dogmatisch Recht persönlich Recht politisch

Dana-Sophia Valentiner Ehe für alle Grundgesetz Matthias Friehe

Ein Streitgespräch zwischen MATTHIAS FRIEHE und DANA-SOPHIA VALENTINER Die „Ehe für alle“ hat auch innerhalb der JuWiss-Redaktion für viele Diskussionen gesorgt. Auf einen Beitrag von Matthias Friehe sind inzwischen zwei Repliken von Timo Schwander sowie von Dana-Sophia Valentiner und Valérie Suhr erschienen. In den Kommentaren gingen die Diskussionen weiter.…

Warum die „Ehe für alle“ das Familienrecht nicht ins Unheil stürzt

12. Juli 2017

Recht dogmatisch Recht persönlich Recht politisch

Dana-Sophia Valentiner Ehe für alle Familienrecht Geschlecht Valérie Suhr Verfassungsrecht

– Eine weitere Replik auf Matthias Friehe – von VALÉRIE V. SUHR und DANA-SOPHIA VALENTINER Matthias Friehe stellt in seinem kürzlich erschienenen Beitrag auf dem JuWissBlog die Verfassungsmäßigkeit der vom Bundestag beschlossenen „Ehe für alle“ in Frage. Die erste Replik ließ nicht lange auf sich warten: Timo Schwander widerspricht vor allem den verfassungsrechtlichen…

Recht persönlich

Facettenreiches Antidiskriminierungsrecht: Diskriminierungsverbote im EU-Recht

Sieben Fragen an… Professorin Dr. Sabine Schlacke

Spontan, lustvoll, trans* – Die Suche nach Sex als Dienstpflichtverletzung

Odyssee im Wahlrecht

§ 219a StGB verstößt gegen die Meinungsfreiheit

Das Recht auf digitale Selbstbestimmung

Die öffentliche Identifizierung von Beschuldigten durch die Staatsanwaltschaft – Eine Gesetzeslücke mit schwerwiegenden Folgen

Böhmermann vs. Merkel: Die Äußerungsrechte der Bundeskanzlerin – Das Urteil des VG Berlin vom 16. April 2019

Datenschutz post mortem

Richterwahl im Bundestag

Liebe – Ehe – Grundgesetz

Warum die „Ehe für alle“ das Familienrecht nicht ins Unheil stürzt

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