Persönlichkeitsrecht

Das Recht auf digitale Selbstbestimmung

THOMAS KIENLE
Von THOMAS KIENLE Am 23. Oktober 2019 stellte die Datenethikkommission (DEK) ihr Gutachten in Berlin vor. Ihr Arbeitsauftrag glich einer Herkulesaufgabe – die Leitfragen der Bundesregierung hatten das bereits erahnen lassen. Das 240 Seiten umfassende Gutachten soll einen weiteren Grundstein für den Zukunftsdiskurs über Ethik, Recht und Technologie legen. Die Kommission…
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von CAMILLO GAUL Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Verfahren erneut die Möglichkeit erhalten, sich zur sogenannten Schmähkritik im Rahmen der Meinungsfreiheit zu äußern. Im Falle eines Vorliegens einer Schmähkritik geht das BVerfG davon aus, dass eine Abwägung entbehrlich ist, da die Meinungsfreiheit dann regelmäßig hinter den Persönlichkeitsschutz tritt. Dass dies…
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von JUANA REMUS Am 1.11. trat die Änderung des Personenstandsgesetzes in Kraft, die es ermöglicht, dass Personen bei Geburt keinen Geschlechtseintrag erhalten. Ziel der Neuregelung war es, „intersexuelle“ Menschen im Personenstandsregister zu berücksichtigen – doch die Neuregelung wirft eher Fragen auf, als dass sie Probleme löst.   „Inter…was?“ Als intergeschlechtlich…
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