informationelle Selbstbestimmung

Das Recht auf digitale Selbstbestimmung

THOMAS KIENLE
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Datenethikkommissiondigitale Selbstbestimmunginformationelle SelbstbestimmungPersönlichkeitsrechtThomas Kienle
Von THOMAS KIENLE Am 23. Oktober 2019 stellte die Datenethikkommission (DEK) ihr Gutachten in Berlin vor. Ihr Arbeitsauftrag glich einer Herkulesaufgabe – die Leitfragen der Bundesregierung hatten das bereits erahnen lassen. Das 240 Seiten umfassende Gutachten soll einen weiteren Grundstein für den Zukunftsdiskurs über Ethik, Recht und Technologie legen. Die Kommission…
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Volkszählungsurteil 2.0: Herkulesaufgabe ante portas

Recht politischRecht vor Gericht
Antiterrordatei (ATD)BVerfGDatenschutzinformationelle SelbstbestimmungMarinus StehmeierNadine SerrTrennungsgebotVolkszählungsurteil
von MARINUS STEHMEIER und NADINE SERR Unter dem Titel „Datenschutz und Trennungsgebot in der Sicherheitspolitik – Anforderungen an die Sicherheitspolitik nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Antiterrordatei (ATD)“ veranstaltete die grüne Bundestagsfraktion am 04. April in Berlin ein sicherheitspolitisches Fachgespräch. Die eingeladenen Experten waren sich, bei abweichenden Ansichten im Detail,…
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