Von SÖNKE E. SCHULZ Mit Urteil vom 13.5.2014 hat der EuGH Google verpflichtet, auf Verlangen des Betroffenen bestimmte Ergebnisse aus dem Suchindex zu entfernen (sog. Recht auf Vergessenwerden). Die Bewertung des Urteils ist ambivalent – von einer überfälligen Durchsetzung des Datenschutzrechts ist ebenso die Rede wie von einer Bedrohung der Meinungsvielfalt…
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von ANNA SCHIMKE Jüngst hat der EuGH entschieden, dass Google unter bestimmten Umständen dazu verpflichtet ist, Daten aus den Suchergebnissen zu entfernen, die rechtmäßig auf Webseiten Dritter veröffentlicht wurden. Das Stichwort zum Urteil lautet ‚Recht auf Vergessenwerden‘. Inhalt des Rechts auf Vergessenwerden Das Recht auf Vergessenwerden wird in der Regel…
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von MATTHIAS C. KETTEMANN Jetzt muss das Internet ein bisschen vergessen lernen: Die Große Kammer des EuGH hat die Rechte von Bürgern im Internetzeitalter gestärkt. In einem Vorabentscheidungsverfahren zur Auslegung der Datenschutzrichtlinie (RL 95/64) wies der EuGH Google an, bestimmte Daten aus den Suchergebnissen zu löschen. Die Politik ist froh,…
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