Indexierung

Indexierung von Familienleistungen unionsrechtswidrig?

Christian Breitler, Martin Traußnigg
Recht dogmatischRecht politisch
Christian BreitlerEuroparechtFamilienleistungenIndexierungMartin TraußniggÖsterreichSozialrecht
von CHRISTIAN BREITLER und MARTIN TRAUßNIGG „Wenn die Welt untergeht, dann gehe ich nach Wien. Dort passiert alles zehn Jahre später.“ Dass dieses Karl Kraus zugeschriebene Zitat bis heute eine gewisse Gültigkeit besitzt, zeigt die aktuelle Diskussion über einen vermeintlich alten Hut. Die „Indexierung“ der österreichischen Familienbeihilfe (vergleichbar mit dem…
Weiterlesen

Die Indexierung von Abgeordnetendiäten – Mehr Mut zur (landes-) verfassungsrechtlichen Normierung!

Recht dogmatisch
AbgeordneteDiätenFabian BünnemannIndexierungVerfassungsrecht
Von FABIAN BÜNNEMANN* Die Diäten von Abgeordneten sind ein regelmäßig wiederkehrendes Streitthema. Vielfach wird den Abgeordneten bei der Festlegung ihrer Diäten „Selbstbe­dienung“ vorgeworfen. Denn als klassische Entscheidung in eigener Sache befinden sich die Abgeordneten stets in dem Dilemma, über ihre eigene Entschädigung, ihr eigenes „Entgelt“, selbst zu befinden. Zuletzt erhöhten…
Weiterlesen

Ein Recht auf ein bisschen Vergessenwerden

Recht transnationalRecht vor Gericht
DatenschutzEuGHGoogleGrChGrundrechtechartaIndexierungInternetMatthias C. KettemannRichtlinie 95/46/EGSuchmaschinen
von MATTHIAS C. KETTEMANN Jetzt muss das Internet ein bisschen vergessen lernen: Die Große Kammer des EuGH hat die Rechte von Bürgern im Internetzeitalter gestärkt. In einem Vorabentscheidungsverfahren zur Auslegung der Datenschutzrichtlinie (RL 95/64) wies der EuGH Google an, bestimmte Daten aus den Suchergebnissen zu löschen. Die Politik ist froh,…
Weiterlesen

Anstehende Veranstaltungen

Anstehende Veranstaltungen

Kategorien

Folgt uns auf Twitter